Richterwahl Bundesverfassungsgericht

[Grenzer]

Das Wort "Volk" bedeutet ursprünglich "Kriegsschar" ...

Das Volk ist eine Abwandlung von Gefolge

[Justiziar]

Ah, du willst nicht nachdenken!

Nutze endlich dein Gehirn und denke endlich selber nach.

Die Richter werden von Parteien ernannt und sind daher abhängig und nicht ​unabhängig. Von wegen richterliche Unabhängigkeit...

[Minimalphilosoph]

So ein schwachsinniges Gelaber, furchtbar.

Das ist ganz typisch. Argumentativ ist er am Ende. Dann kommt der Hinweis auf Rechtsextreme, seine eigene Intelligenz und das er Behinderte kennt. Letzteres ist mir klar. Er lebt unter ihnen. Als König. Naja, und der Hinweis auf einen anderen Nutzer um von sich selbst abzulenken darf auch nicht fehlen.

Immer wieder das gleiche...

[kotzfisch]

So ein schwachsinniges Gelaber, furchtbar.

Typisch Dominatraube.Oder Mainwasser.Der lernts nie.

[kotzfisch]

Überdies möchte sie den Quellenschutz für Journalisten abschaffen.Klar rechtswidrig! Pressefreiheit dann endgültig besargt!

[Hay]

Du wirfst alles durcheinander.Typisch. Und: ich töte kein Fleisch, mache ich nie.Ungeziefer immer. Die anderen Lustigkeiten von Madame hast du gar nicht erwähnt.Alleine das §188 ding reicht doch völlig zu, sie abzulehnen.Meinungsfreiheit "lenken".Nette Idee.

Das "§ 188 ding"?

§ 188 des deutschen Strafgesetzbuchs (StGB) regelt die Strafbarkeit von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.

Ich habe dir doch angeraten, dich einmal mit den Entwicklungsstufen des Embryos zu beschäftigen. Dann ergibt sich auch mein Hinweis auf den Lebensschutz aller Lebewesen, wenn du so ein Lebensschützer bist, Ungeziefer inklusive.

[Hay]

Ah, du willst nicht nachdenken! Du machst in deinem Post eine Aufzählung. Ich frage dich also noch mal und diesmal konkret:

Wie sollen die Richter diese Dinge abschaffen, wenn sie nur im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens mit ihnen in Berührung kommen und nur über die Verfassungsmäßigkeit der Norm entscheiden können.

Du hast mir meine Frage nicht beantwortet.

[Minimalphilosoph]

Das "§ 188 ding"?

§ 188 des deutschen Strafgesetzbuchs (StGB) regelt die Strafbarkeit von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.

Ich habe dir doch angeraten, dich einmal mit den Entwicklungsstufen des Embryos zu beschäftigen. Dann ergibt sich auch mein Hinweis auf den Lebensschutz aller Lebewesen, wenn du so ein Lebensschützer bist, Ungeziefer inklusive.

Nutzer Kotzfisch wollte dich mit dem Hinweis auf §188 auf das politische Gesamtkonzept dieser Richterin aufmerksam machen. Und wie sie aufgrund dessen richten könnte.

Du musst mal lernen zu lesen. Gerne auch zwischen den Zeilen.

[kotzfisch]

Das "§ 188 ding"?

§ 188 des deutschen Strafgesetzbuchs (StGB) regelt die Strafbarkeit von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.

Ich habe dir doch angeraten, dich einmal mit den Entwicklungsstufen des Embryos zu beschäftigen. Dann ergibt sich auch mein Hinweis auf den Lebensschutz aller Lebewesen, wenn du so ein Lebensschützer bist, Ungeziefer inklusive.

Es ist ein Majestätsbeleidgungs §, der völlig rechtstaatswidrig ist. Du gehst nie auf die anderen Punkte ein, wie Wegfall des Quellenschutzes, den sie gerne hätte oder ihren Verbotswahn.Warum wohl?

[Xarrion]

Überdies möchte sie den Quellenschutz für Journalisten abschaffen.Klar rechtswidrig! Pressefreiheit dann endgültig besargt!

Das ist wirklich ein starkes Stück.

Und diese Frau soll tatsächlich Richterin am Verfassungsgericht werden?
Manchmal fehlen mir wirklich die Worte.