Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Larry Plotter]

Scheint bei denen so eine on-off-Geschichte zu sein. Mal ist sie wichtig genug, ein Schiff aus internationalen in nationale Gewässer drängen zu wollen, um die Sicherheit zu fördern. Dann ist sie aber auch wieder ganz unwichtig.

So eine Nato-Mitgliedschaft stärkt das politische Selbstbewustsein schon sehr.

[Xarrion]

Du hast für dich dann ja wohl auch keine Karrieremöglichkeiten bei der Legion gesehen. Und um die "fabelhafte" Kameradschaft scheint es auch nicht so gut bestellt zu sein, oder warum hattest du deine Kameraden damals im Stich gelassen? Oder war deine deutsche Arroganz ein Hindernis?

Wen soll ich im Stich gelassen haben? Ein Legionär läßt einen Kameraden niemals im Stich.
Deine dauernden Verleumdungen sind nur noch albern.

Halte doch einfach mal deine große Klappe, du Versager.

Dein ewig gleiches Geplapper nervt nur noch.

[DonauDude]

Ja ja, der Donbass ist mehrheitlich russisch…vor oder nach dem Einsickern der Separatisten ?

Lange vorher, seit mindestens 200 Jahren.

Und was war denn hier eine Sowjettisierung ? Wann hat die denn stattgefunden……und der Vergleich mit Südtirol ist schon mal ganz lustig in dem Zusammenhang.

Tja, da nehmen sich die Letten wohl ein Beispiel an Trump….der verwehrt den amerikanischen Pass allen die in den USA geboren sind…aber das weißt du sicherlich…nicht nur „oftmals“…….

Der verweigert den Kindern von Ausländern den Pass, wenn sie in den USA geboren wurden - genau wie die ursprünglichen Gründer der USA auch.

[amendment]

20.02.2014	In einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments beschließen die Oppositionsparteien, unterstützt von fraktionslosen Abgeordneten und einigen Abgeordneten der Partei der Regionen, die "antiterroristische Operation", die einen Tag zuvor von den Sicherheitsbehörden ausgerufen worden war, zu stoppen. Sie erlassen eine Resolution, die zur sofortigen Einstellung der Operation aufruft. Obwohl nicht vom Präsidenten unterzeichnet, gilt der Beschluss als wichtiges Symbol.
21.02.2014	Auf dem Maidan fallen am Morgen wieder Schüsse. Sowohl die Protestierenden als auch die Polizei hatten in den vergangenen Tagen scharfe Munition eingesetzt, was zu einem dramatischen Anstieg der Todesopfer auf beiden Seiten geführt hatte.
21.02.2014	Präsident Janukowytsch kündigt vorgezogene Präsidentschaftswahlen noch für das laufende Jahr an und verspricht, zur Verfassung von 2004 zurückzukehren. Protestierende auf dem Maidan kritisieren den Kompromiss und verlangen den sofortigen Rücktritt und einen Prozess gegen den Präsidenten. Der Chef der Dachorganisation rechtsradikaler Splittergruppen "Rechter Sektor", Dmytro Jarosch, nennt die Erklärung eine Lüge.
21.02.2014	Nachrichten vom unvermittelten Abzug von etwa etwa 1.000 Polizisten aus dem Regierungsviertel machen die Runde. Der oppositionelle Abgeordnete Anatolij Hryzenko berichtet von 1.000 Sicherheitskräften, die Kiew verlassen hätten, um "auf die Seite des Volkes überzutreten". Es handelt sich offenbar um regionale Brigaden der Spezialeinheit Berkut, die laut Hryzenko "nach Hause" fahren. Der Abgeordnete ruft die Protestierenden auf, sie ziehen zu lassen. Vom Innenministerium kommt die Information, dies könnte mit der vom Parlament verabschiedeten Resolution zur Beendigung der Anti-Terror-Operation zusammenhängen.
21.02.2014	Mit den Außenministern Polens und Deutschlands und einem Vertreter des französischen Außenministeriums als Zeugen unterschreiben Präsident Wiktor Janukowytsch und die drei Oppositionsführer eine gemeinsame Erklärung über Neuwahlen und eine Rückkehr zur Verfassung von 2004. Es wird kolportiert, dass Wladimir Lukin, russischer Ombudsmann für Menschenrechte und Gesandter des russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Verhandlungen, die gemeinsame Vereinbarung nicht unterzeichnet hat.
21.02.2014	Der russische Abgeordnete Leonid Sluzkij erklärt in der Duma, dass Russland auch mit einer neuen ukrainischen Regierung "auf allen Ebenen" zusammenarbeiten werde.
21.02.2014	Das Parlament verabschiedet mit überwältigender Mehrheit (325 Stimmen) die Rückkehr zur Verfassung von 2004. Das entsprechende Gesetz sieht vor, dass innerhalb von fünf Tagen nach Inkrafttreten die Gesetze aus den Jahren 2010 und 2011, die die Macht des Präsidenten massiv ausgebaut haben, zurückgenommen werden müssen.
21.02.2014	Das Parlament beschließt mit Verfassungsmehrheit ein Gesetz, das alle Aktivisten, die im Zuge der Proteste festgenommen wurden, von juristischer Verfolgung befreit.
21.02.2014	Weitere 17 Abgeordnete verlassen die Fraktion der Partei der Regionen. Dies hängt möglicherweise mit der Wiedereinführung der Verfassung von 2004 zusammen, die ein imperatives Mandat vorsieht. Wer bei Inkrafttreten der Verfassung Mitglied einer Fraktion ist, kann nicht austreten, ohne sein Mandat zu verlieren.
21.02.2014	Der Inlandsgeheimdienst SBU beendet offiziell seine Anti-Terror-Operation. Das Parlament hatte sie zuvor für ungesetzlich erklärt.
21.02.2014	Die Dachorganisation rechtsradikaler Splittergruppen"Rechter Sektor" erklärt, man werde die Waffen nicht niederlegen, bis Präsident Janukowytsch zurückgetreten sei. Man lasse sich von Kompromisslösungen keinen "Staub in die Augen streuen". Ähnliche Aussagen kommen von den Anführern des Automaidan. Auf dem Maidan wird Janukowytsch ein Ultimatum gestellt: Er solle bis zum Morgen zurücktreten. Wenig später entschuldigt sich Witalij Klitschko auf dem Maidan dafür, an der Kompromisslösung mitgewirkt zu haben und erklärt, er werde alles dafür tun, damit der Präsident zurücktritt.
21.02.2014	Es verbreitet sich die Nachricht, Präsident Wiktor Janukowytsch sei nach Charkiw geflogen.
22.02.2014	US-Präsident Barack Obama telefoniert mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um die Situation in der Ukraine zu besprechen.
22.02.2014	Die Revolution nimmt ihren Lauf. In den frühen Morgenstunden erklärt Andrij Parubij, "Kommandant des Maidan", dass die Aktivisten die Situation in Kiew nun kontrollieren.
22.02.2014	Am Morgen wird eine Rücktrittserklärung des Parlamentssprechers Wolodymyr Rybak veröffentlicht. Offiziell tritt er aus gesundheitlichen Gründen zurück.
22.02.2014	"Meschyhirja", die seit seiner Abreise unter unklaren Bedingungen leerstehende Residenz des Präsidenten Wiktor Janukowytsch im Kiewer Umland, ist für Besucher geöffnet. Wo Janukowytsch sich aufhält, ist nicht bekannt.
22.02.2014	Der Gouverneur der Region Charkiw, Mikhail Dobkin, ruft einen Parteitag der Partei der Regionen für die südlichen und östlichen Regionen des Landes ein. Man versuche nicht, das Land zu spalten, sondern es zu erhalten. Es nehmen auch russische Abgeordnete und Gouverneure teil. Das Parlament in Kiew kritisiert die Aktivitäten als "separatistisch". Der Oligarch und Fabrikbesitzer in Dnipropetrowsk, Ihor Kolomojskij, sowie einige regionale Politiker der Partei der Regionen verurteilen den Parteitag.
22.02.2014	Das Parlament verabschiedet Resolutionen, nach denen die bisher beschlossenen Gesetzeüber die Rückkehr zur Verfassung von 2004 und das neue Strafrecht ohne die Unterschrift des Präsidenten in Kraft treten.
22.02.2014	Das Parlament wählt den Abgeordneten der Partei Vaterland Oleksandr Turtschinow zum neuen Parlamentssprecher, ernennt Arsen Awakow von der Partei Vaterland zum kommissarischen Innenminister und spricht dem Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka das Misstrauen aus.
22.02.2014	Julija Tymoschenko verlässt das Gefängniskrankenhaus in Charkiw und tritt am Abend auf dem Maidan auf.
22.02.2014	Verteidigungsminister Pawlo Lebedew verlässt seinen Arbeitsplatz und hält sich auf der Krim auf.
22.02.2014	In Kertsch auf der Krim gibt es einenÜbergriff sogenannter "Tituschki" auf eine friedliche Demonstration von UDAR-Aktivisten.
22.02.2014	Der russische Außenminister Sergej Lawrow bedauert, dass die Opposition nicht auf das Kompromissangebot des Präsidenten eingegangen ist.
22.02.2014	In einer Videobotschaft dementiert Wiktor Janukowytsch sein angebliches Rücktrittsvorhaben, nennt die Ereignisse einen "gewaltsamen Umsturz" und erklärt, er sei der legitime Präsident der Ukraine. Er erklärt die Entscheidungen des Parlaments für ungesetzlich und kündigt an, alles dafür zu tun, die "Banditen" zu stoppen. Wie er es anstellen werde, wisse er nochnicht. Er gibt an, man habe auf sein Auto und auf das des zurückgetretenen Parlamentssprechers Wolodymyr Rybak geschossen. Der erklärt später, dies sei nicht geschehen.
22.02.2014	Aus dem Verteidigungsministerium kommt eine Erklärung, in der die Streitkräfte versichern, sich nicht in den Konflikt einzumischen und auf der "Seite des ukrainischen Volkes" zu stehen.
22.02.2014	Das Parlament erklärt mit 317 von 331 Stimmen Wiktor Janukowytsch für abgesetzt und setzt Neuwahlen für den 25. Mai 2014 an. Außerdem ernennt es Beauftragte für die kommissarische Leitung des Inlandsgeheimdienstes und der Generalstaatsanwaltschaft.
22.02.2014	Die Außenminister Deutschlands und Großbritanniens erklären ihre Bereitschaft, die "neue Regierung" in Kiew bei der Beschaffung eines Kredits des IWF zu unterstützen.
22.02.2014	Die USA erklären ihre Unterstützung für den Machtwechsel in Kiew und begrüßen die Befreiung Julija Tymoschenkos.
22.02.2014	Die Parlamentszeitung"Stimme der Ukraine" veröffentlicht die an den vergangenen Tagen mit großer Mehrheit angenommenen Gesetze und Resolutionen: die Rückkehr zur Verfassung von 2004, die Absetzung des Innenministers Sachartschenko und die Einsetzung Arsen Awakows, die Misstrauenserklärung an Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka und die Zurückweisung separatistischer Aktivitäten auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Damit treten die Beschlüsse in Kraft, erklärt der der Opposition nahestehende Geschäftsmann und Politiker Petro Poroschenko auf dem Maidan.
22.02.2014	Das Gesundheitsministerium zählt seit dem Beginn der Ausschreitungen 82 Tote.
23.02.2014	Das Parlament beschließt, Amtspersonen, denen Verbrechen vorgeworfen werden, die Ausreise zu verbieten. Die Führungselite um Wiktor Janukowytsch war zuvor bereits an der Ausreise in Richtung Russland gehindert worden. Wo Wiktor Janukowytsch sich aufhält, ist weiterhin unbekannt.
23.02.2014	Das Parlament ernennt den neuen Parlamentssprecher Oleksandr Turtschinow zum kommissarischen Präsidenten, gibt sich selbst die Kompetenz zur Ernennung und Entlassung von Richtern und entlässt Außenminister Leonid Koschara, Bildungsminister Dmytro Tabatschnik und Gesundheitsministerin Raisa Bogatyrjewa.
23.02.2014	Das Parlament nimmt das Sprachengesetz von 2012 zurück. Damals war beschlossen worden, dass in Regionen, in denen mindestens 10 % der Bevölkerung eine andere Sprache als Ukrainisch sprechen, diese Sprache im offiziellen Kontext verwendet werden darf (siehe Ukraine-Analysen Nr. 106). Dieser Entscheidung stimmen erheblich weniger Abgeordnete zu als den bisherigen Entlassungen und Ernennungen.
23.02.2014	In Kertsch auf der Krim und in Odessa finden kleinere Demonstrationen gegen den Maidan und den Machtwechsel statt. Es werden die russische und die Flagge der Sowjetunion gehisst. In Sewastopol wird mit Aleksej Tschalyj ein russischer Staatsbürger zum Bürgermeister gewählt. Der erklärt, er werde keine Steuern nach Kiew abführen. In Sewastopol demonstrieren 20.000 Menschen gegen die Revolution.
23.02.2014	EU-Politiker erkennen die neuen politischen Autoritäten in Kiew an und erinnern an die Notwendigkeit zügiger Reformen.
23.02.2014	Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski ruft dazu auf, die neue Regierung schnellstmöglich durch Wahlen zu bestätigen. IWF-Chefin Christine Lagarde erklärt, dass für Verhandlungen für einen Kredit "legitime Gesprächspartner" nötig seien. aus: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Xarrion]

Gut beschrieben. Heute würde er gerne befehligen, aber 100 km von der Front weg im Bunker.

Z Zt kehren der BW wieder zahlreich Personal den Rücken.

Solche großmäuligen Typen findet man niemals ganz vorne.
Die sitzen immer in der Etappe, weit weg vom Geschehen.

[Klopperhorst]

Schon mal was davon gehört, wann die RF entstand? du Historiker du

ihr, Putinisten, weiß nicht einmal, daß es einen Staat namens Rußland nie gab!

und bitte nicht verdrehen, am Krieg mit Japan ist das RU-Kaiserreich schuld!

Lies nochmal nach, Leseschwächling.
Es ging darum, daß Rußland in der Historie von verschiedenen Mächten angegriffen wurde.
Natürlich gab es damals noch nicht die russische Föderation von heute, aber z.B. das Zarenreich.

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[amendment]

Wen soll ich im Stich gelassen haben? Ein Legionär läßt einen Kameraden niemals im Stich.
Deine dauernden Verleumdungen sind nur noch albern.

Halte doch einfach mal deine große Klappe, du Versager.

Dein ewig gleiches Geplapper nervt nur noch.

Es geht um die Frage, warum du nicht als Berufssoldat bei der Legion geblieben bist.... Wer sich über meine soldatische Karriere Gedanken macht, über dessen diesbezügliche, eigene "Karriere" darf dann selbstverständlich auch nachgedacht werden.

[amendment]

Solche großmäuligen Typen findet man niemals ganz vorne.
Die sitzen immer in der Etappe, weit weg vom Geschehen.

Ich hab mich im Gegensatz zu dir durch einige Dienstränge gedient. Du bist leider nur "unten" geblieben. Und selbstverständlich ist deine Aufgabe an vorderster Front und nicht im Stab, Soldat!

[Old_Grump]

Nein, du wirst doch nicht als „Russe-oder Russenversteher“ diffamiert……..Dir zeigen einige wenige hier nur auf was du bist.

Wie bereits geschrieben - Du Dummer Idiot. Mit Neu-Trollen, die hier ins Forum erbrechen muss man leben.

[Dr Mittendrin]

Für den 2. Wahlgang hätte man sich letztendlich 14 Tage Zeit nehmen können, um die entsprechenden Abgeordneten auf Linie zu bringen.

Merz meinte es gut, damit die Welt sieht, dass es in Deutschland politisch weitergeht und endlich eine neue Regierung das Zepter übernimmt. Die Rot-Grüne Ex-Regierung hat genug Schaden angerichtet.

2022 sagte der CIA ( auch wenn ich den CIA verachte ) die BRD wird 2025 unregierbar. Sie hatten recht.

Die AfD muss nur auf die FDGO achten, diese Regeln die z B eine CDU aufstellt - Unvereinbarkeitsbeschluss zu Linken - Brandmauer zur AfD - weit weg von 50 %, das kann langfristig nur scheitern.

Die sind selber schuld und es wird noch schlimmer seit den Lügen von Merz.... Söder lügt genauso, würde locker mit Grünen regieren.