Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Old_Grump]

UNO-Luftfahrtbehörde?

Auf welche Kompetenzen und eigenen Untersuchungsergebnisse beruft sie sich dennn so diese Kommission?

Es wurde darüber "abgestimmt" Russland hat Schuld !

Abstimmung des ICAO-Rates zum Fall Flug MH17

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Montréal, 12. Mai 2025 – Der Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat heute entschieden, dass die Russische Föderation beim Abschuss des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 im Jahr 2014 ihren Verpflichtungen aus dem internationalen Luftrecht nicht nachgekommen ist.

Dies ist das erste Mal in der Geschichte der ICAO, dass ihr Rat im Rahmen des Streitbeilegungsmechanismus der Organisation eine Entscheidung über die Begründetheit eines Streits zwischen Mitgliedstaaten getroffen hat.

Der Rat schloss sich der Auffassung an, dass die von Australien und den Niederlanden nach dem Abschuss von Flug MH17 am 17. Juli 2014 erhobenen Klagen sachlich und rechtlich begründet seien. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand der Vorwurf, das Verhalten der Russischen Föderation beim Abschuss des Flugzeugs durch eine Boden-Luft-Rakete über der Ostukraine stelle einen Verstoß gegen Artikel 3bis des Übereinkommens über die Internationale Zivilluftfahrt dar, der Staaten verpflichtet, „auf den Einsatz von Waffen gegen fliegende Zivilflugzeuge zu verzichten“.

Das Verfahren umfasste schriftliche Eingaben und mündliche Anhörungen, die sich über mehrere Ratssitzungen erstreckten.

Auf einer der nächsten Tagungen wird ein formelles Entscheidungsdokument herausgegeben, in dem die tatsächlichen und rechtlichen Gründe dargelegt werden, die zu den Schlussfolgerungen des Rates geführt haben.


Über die ICAO
Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und ihre 193 Mitgliedsstaaten entwickeln und implementieren globale Luftfahrtstrategien, technische Standards und Kapazitätsaufbaumaßnahmen, um die Sicherheit, Nachhaltigkeit und Inklusivität des Luftverkehrs weltweit zu verbessern. Die Mission der ICAO ist es, den Zugang zum Luftverkehr zu erweitern und gleichzeitig die Zahl der Flugtoten auf null und die CO2-Emissionen auf null zu senken. In diesem Jahr feiert die Organisation ihr 80-jähriges Bestehen.

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[tosh]

President Trump Mentions Possibility of Flying to Turkey During Russia-Ukraine Ceasefire Talks

May 12, 2025 | Sundance | 140 Comments
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Quelle:

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Trump hat zwar am 11.3.25 eine 180°-Wende gemacht und liefert wieder Waffen usw. an UA für den Krieg gegen RU,
aber er bekämpft den zionistischen Sumpf (Deep State) in den USA und verhandelt mit Iran anstatt ihn anzugreifen:
Er lebt (immer noch) gefährlich, Reisefreudigkeit ist da ganz und gar nicht zu empfehlen!

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[Friedrich]

UNO-Luftfahrtbehörde?

Auf welche Kompetenzen und eigenen Untersuchungsergebnisse beruft sie sich dennn so diese Kommission?

UNO-Luftfahrtbehörde - mein Lebjottstag nicht gehört so was. Ist das so was wie der Weltklimarat oder der Weltärztepräsident?

Ich bezweifle stark, daß es sich um eine mit irgendeiner Kompetenz ausgestatteten oder überhaupt um eine "Behörde" handelt. Der erste, der einen Link auf die Startseite dieser Organisation postet, bekommt einen Grünen von mir. Googeln bringt selbstverständlich erstmal nur eine tausendfache Wiederholung dieser Propaganda.

[Soshana]

Die no nation and no border Politik der Gruenen wuerde geostrategisch langfristig Russland schon in die Karten spielen, weil ja die Massenmigration und der Bevoelkerungsaustausch die BRD als Staat am Ende zersetzen wuerde.

Mit der eurofaschistischen und linkswoken BRD wuerde ein extrem gefaehrlicher antirussischer Player aus dem Spiel genommen. Viel wird der failed state BRD gegen Russland in Zukunft ja nicht ausrichten koennen.

Den Robert und die Annalena vermisse ich schon ein wenig. Die Russen hatten viel Spass mit den beiden.

[Soshana]

Trump hat zwar am 11.3.25 eine 180°-Wende gemacht und liefert wieder Waffen usw. an UA für den Krieg gegen RU,
aber er bekämpft den zionistischen Sumpf (Deep State) in den USA und verhandelt mit Iran anstatt ihn anzugreifen:
Er lebt (immer noch) gefährlich, Reisefreudigkeit ist da ganz und gar nicht zu empfehlen!

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Glaube ich auch, dass sein No zu einem Irankrieg und sein No zu einem Krieg gegen Russland ihm am Ende sein Leben kosten koennte ?

Donald lebt sehr gefaehrlich.

[tosh]

Dadurch wuerde Trump aber zum Kriegspraesidenten werden.

MAGA wuerde das m.E. extrem beschaedigen, weil ja der Trump mit dem Krieg in die Fussstapfen von Biden treten wuerde ? ...

Trump ist seit 11.3.25 durch Lieferung von Waffen usw. längst Kriegspräsident. Er macht auch Krieg gegen den Jemen.

Für Zion gilt nicht MAGA sondern "ZION FIRST!"

Trumps MAGA ist ein weiterer Grund dafür dass Trump nicht mehr lange leben dürfte.

[DonauDude]

Du bittest doch des Öfteren um Belege usw.

Kannst du deine Aussage belegen?

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Mindestens 1.383 Zivilisten wurden in den letzten Wochen in Syrien massakriert, nachdem es zu tödlichen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Anhängern des gestürzten ehemaligen Präsidenten Baschar al-Assad, einem Alawiten, gekommen war. Dies geht aus dem jüngsten Bericht der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) vom 12. März hervor. Die SOHR gab an, dass die meisten Opfer alawitische Zivilisten seien, die bei Vergeltungsschlägen der Sicherheitskräfte oder regierungstreuer Kämpfer getötet wurden.

Den Angaben der Beobachtungsstelle zufolge starben bei den damit verbundenen Zusammenstößen mindestens 125 Sicherheitskräfte und 145 Assad-treue Kämpfer. Die syrische Regierung führt die Angriffe auf Zivilisten auf „individuelle Aktionen“ zurück. In einer Fernsehansprache kündigte der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa an, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Der ehemalige französische Premierminister François Fillon schrieb am 9. März auf X, dass in Syrien „Massaker an alawitischen und christlichen Zivilisten“ stattfänden. Er forderte außerdem den derzeitigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf, gegen das vorzugehen, was sich seiner Ansicht nach zu einer „systematischen Operation zur Vernichtung der alawitischen und christlichen Bevölkerung“ entwickeln könnte.

[Soshana]

Ich meine es kamen gleich zwei ukrainische Unterhändler unter die Räder im März 2022. Einer wurde erschossen und der andere?

Ich habe den Zweiten leider nicht im Kopf, weil ich mir leider nicht alles merken kann.

Ich denke aber, dass Z ebenfalls sehr gefaehrlich lebt. Die Bandera-, Asow-und Aidar-Nazis der Ukraine wuerde ich auf gar keinen Fall an seiner Stelle unterschaetzen. Die ukrainischen Nazis wollen eine Einigung mit Russland schon verhindern und stellen ein riesen Problem auch fuer Z dar.

Offen gesagt, erschliesst sich mir nicht, wie Z da mit den Russen eine Verhandlungsloesung in Istanbul erreichen moechte ? Z sitzen ja die extrem gefaehrlichen Nazis im Nacken...

Waere ich Z wuerde ich den SWR um meinen persoenlichen Schutz bitten. Ich wuerde meinen Schutz nicht mal mehr dem MI-6 und dem SAS-Team in Kiew ueberlassen, weil man den Eurofaschisten nicht vertrauen darf.

Das Beste ist, Z fliegt nach dem Treffen mit Putin in Istanbul nicht mehr zurueck nach Kiew, weil absolut lebensgefaehrlich.

Israel waere auch eine Fluchtoption fuer Z.

[Xarrion]

. ich will diese westlichen Lügen mal kommentieren :
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*** Es ist ein weiterer Hinweis darauf, dass es sich bei dem Prozess in den Niederlanden um einen politischen und keinen auf Fakten basierenden Prozess gehandelt hat, wenn Geheimdienste und nicht zivile Ermittler oder Staatsanwälte die Zeugen ausgesucht haben. Dass der Prozess politisch motiviert war, zeigt sich auch an dem Urteil , denn alle Argumente und Studien der russischen Seite wurden mit der Begründung, sie seien „staatsnah“, abgelehnt, während „Beweise“ des ukrainischen Geheimdienstes SBU (zum Beispiel abgehörte Telefonate und Funksprüche, deren Echtheit umstritten ist) nicht als „staatsnah“ abgelehnt wurden, sondern als „Beweise“ in das Urteil eingeflossen sind. ***
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.. Der Abschuss erfolgt durch eine ukrainische BUK-Rakete ..

[DonauDude]

Nur zur Erinnerung: Die Russen waren es, die an den ukrainischen Grenzen aufmarschiert und dann eingefallen sind. Nicht umgekehrt.

Nö, Moskau wollte ursprünglich lediglich Minsk II durchsetzen, weil Kiew sich weigerte seinen Verpflichtungen nachzukommen. Zu diesem Zweck wurden die beiden vorher nicht anerkannten Donbasrepubliken vom Kreml anerkannt, so dass es völkerrechtlich zu einer Beistandsaktion für verbündete Staaten wurde.

Erst als die Verhandlungen in Istanbul stoppten, wurde das Ziel geändert und es ging darum, so viel wie möglich nichtukrainisches Gebiet von der Ukraine abzutrennen.

Auch den Donbasz und die Krim hatte Russland bereits 2014 völkerrechtswidrig annektiert. Es bringt doch nichts, ständig die Tatsachen zu leugnen.

Nein, das sind keine Tatsachen. Die Krim kam völkerrechtskonform zu Russland (fast genau derselbe Prozess, mit dem Texas zu den USA kam, nach der texanischen Sezession von Mexiko), und der Donbas wurde erst Ende 2022 annektiert.