Sie dreht immer mehr durch und die nicht gewählte, verbrecherische EU Commission
EU will Ungarn das Stimmrecht entziehen: Demokratie ist im internationalen Brüssel ein Fremdwort
Philipp Gut
Die Drohung ist ungeheuerlich, aber sie wird mit einer nonchalanten Selbstverständlichkeit vorgebracht, die tief blicken lässt. Die EU droht Ungarn mit Entzug des Stimmrechts, weil Ungarn möglicherweise Russland-Sanktionen blockieren könnte.
Darum lesen wir heute in Brüssel-freundlichen Medien wie der Süddeutschen Zeitung oder dem Tages-Anzeiger: EU-Diplomaten dächten «lauter darüber nach, der Regierung in Budapest im Falle eines derart eklatanten Verstosses gegen die Interessen der restlichen EU-Länder das Stimmrecht zu entziehen».
Demokratie ist in dieser EU des Jahres 2025 also ein Fremdwort. Wer demokratisch eine Meinung kundtut, die den EU-Bonzen nicht passt, der hat nicht demokratisch seine Meinung kundgetan – er soll kurzerhand der demokratischen Rechte beraubt werden.
Die Erfahrung, die Ungarn gerade mit dem Demokratieverständnis Brüssels macht, kennt ähnlich auch die Schweiz. Das Rahmenabkommen 2.0 sieht vor, dass die EU die Schweiz mit Strafen belegen kann, wenn das Schweizervolk nicht so abstimmt, wie es die EU gerne hätte.
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Herr Orban, Sie wissen sicher, was Sie als nächstes tun werden: Raus aus diesem korrupten Verein, der von einer verlogenen, machtgierigen und unfähigen Frau unter der Knute gehalten wird!