Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Rabauke076]

Hahaha,

Blackrock-Merz ist durchgefallen !

Ihm fehlt die Stimmenmehrheit im 1. Wahlgang.

Herrrrrrrrrrrrrliiiiiiiiiiich !

Dem Sprecher bei ARD Tagesthemen extra steht der Schock ins Gesicht geschrieben !

He , he , Merz wäre wohl der erste " Bundeskanzler " der nach " erfolgreichen " Koalitionsverhandlungen nicht gewählt werden würde !

Geil , einfach nur geil !

Die schwurbeln da rum , jetzt haben sich erstmal alle zu " Gesprächen " zurück gezogen !

[Soshana]

Natürlich. Und es wird passen. Die Deutschen bekommen ihren Merz im Mai.

Selbst wenn.

Der Mann ist jetzt angezaehlt und geschwaecht.

Dem Merz ist jetzt schon ein Zacken aus der Krone abgefallen.

Ich hoffe, der Druck des CIA und DNI auf Merz muss brutal werden !

Der Mann muss weg, weil dieser Neofaschist nicht die Macht ergreifen darf !

[Flüchtling]

Was wäre dann mit den Hundert-Milliarden-€-Paketen, die Merz schon theoretisch verteilt hat?
Die Grünen können auch nur noch zusätzlich zu ihrer Merz-Wahl sagen: "Merz MUSS die Wahl gewinnen!"

[ABAS]

Dem heutigen VS einen nationalsozialistischen Geist zu unterstellen, hat sowohl etwas von hochgradigen Schwachsinn, als auch Chuzpe. Ich kann mich nicht entscheiden.

Oder bist du auch besoffen?

100 Punkte.

Hrhrhr


Der Schlips vom Haldenzwang ist sicher ne fette Nebelkerze, von dem Nazi.

Die Frage ist wie, von wem und weshalb der juedische Zionist Thomas Haldenwang zum Praesidenten des Bundesamts fuer Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland gemacht werden konnte.

Juedische Allgemeine / 6. Mai 2025

WUPPERTAL
Haldenwang will Judenhass als Politiker bekämpfen

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang spricht vor der Wahl des CDU-Direktkandidaten für den Bundestag für den Wahlkreis Wuppertal I vor potenziellen Wählern. Dass der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nun für den Bundestag kandidiert, hat auch mit dem Rechtsextremismus zu tun.

10.12.2024

Obwohl in den nächsten Wochen zahlreiche Wahlkampfauftritte auf ihn warten, fühlt sich CDU-Kandidat Thomas Haldenwang nach eigener Aussage heute deutlich weniger gestresst als zuvor in seinem Amt als Präsident des Verfassungsschutzes. »Die Verantwortung, die mit diesem Amt verbunden ist, das verfolgt einen teilweise bis in den Schlaf«, sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Der Ex-Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz tritt bei der für den 23. Februar avisierten vorgezogenen Bundestagswahl als Direktkandidat der CDU im nordrhein-westfälischen Wuppertal an. Haldenwang setzte sich Ende November in einer Kampfkandidatur gegen die stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende Derya Altunok durch.

Knapp drei Wochen zuvor hatte er Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) über seine geplante Kandidatur informiert. Daraufhin wurde entschieden, dass er sein Amt nicht mehr ausüben solle. Dass Haldenwang zum Jahreswechsel ausscheiden wollte, war schon länger bekannt gewesen.

Mitglied des Innenausschusses

Für die nähere Zukunft wünsche er sich »einen fairen Wahlkampf«, sagte Haldenwang. Bei den vorangegangenen Bundestagswahlen hatte in Wuppertal zweimal der SPD-Politiker Helge Lindh das Direktmandat errungen. Haldenwang und Lindh kennen sich sowohl aus Wuppertal als auch aus dem Innenausschuss. Dort ist Lindh Mitglied. Sein heutiger Konkurrent Haldenwang beantwortete im Ausschuss einst als Behördenleiter Fragen der Abgeordneten.

Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD

Die angekündigte Neubewertung der Partei soll erst im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Sollte er das Mandat erringen, würde er gerne als Mitglied des Innenausschusses an Gesetzesvorhaben im Sicherheitsbereich mitwirken sowie in außenpolitischen Fragen seine Erfahrungen einbringen, sagte Haldenwang. Eine herausgehobene Position in der Fraktion strebe er dagegen nicht an.

Zu seiner Motivation als Wahlkämpfer sagte er:

»Mein Anliegen ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.«

Dem habe er sich in seinen sechs Jahren als Behördenleiter gewidmet, »und das ist etwas, was mich auch als Mensch bewegt«. Eine zweite Karriere in der Wirtschaft oder als Lobbyist - »das könnte ich mir nicht vorstellen«.

Strukturelle Probleme

Ein weiterer Grund dafür, dass er sich für den Weg in die Politik entschieden habe, sei, dass ihm seine Heimatstadt Wuppertal am Herzen liege. Da gelte es »viele strukturelle Probleme zu lösen«. Über ein politisches Engagement nach dem Ausscheiden aus dem Amt habe er schon länger nachgedacht. Konkret sei es aber erst geworden, als ihn Mitglieder des Kreisverbandes Mitte Oktober angesprochen hätten. Haldenwangs Kandidatur war unter anderem von der AfD scharf kritisiert worden. Die Partei wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. dpa


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[pixelschubser]

WWWAAASSS , ich glaube ich muss mal den Fernseher einschalten !

Wird das heute doch noch ein Freudentag !!!

Entspann dich! Spätestens im Dritten Wahlgang ist Merz save. hrhrhrhr

[Grenzer]

bei wem?

.. bei den politischen Kommentatoren ..

[Rabauke076]

Dann wird eben so lange gewählt , bis es passt ...

Trotzdem hat er aber einen gewaltigen Schuß vor den Bug bekommen , so wie es sich anhört wird es wohl erst morgen einen erneuten Wahlgang geben !

[Lars Gutsein]

.. bei den politischen Kommentatoren ..

also Null Relevanz

oder noch schlimmer

[Soshana]

Taktisch kann die AfD den Merz jetzt verhindern.

Es muessen nur 50 AfD-Abgeordnete den Merz waehlen.

Der Merz kann dann die Wahl niemals annehmen.

[Maitre]

Entspann dich! Spätestens im Dritten Wahlgang ist Merz save. hrhrhrhr

An der Stelle der AfD-Fraktion würde ich den Merz im zweiten Wahlgang geschlossen wählen. Da ja keinerlei Entscheidungen mit Hilfe der AfD herbeigeführt werden dürfen, würde das klein, bunt und komisch werden.