Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[frundsberg]

Mit Jedi Ritter Söder als Anführer !

Er hat sich den nächsten " Shit Storm " eingefangen weil er als Jedi Ritter posierte !

Bitte, nicht Hr. Söder beleidigen.

In Bayern hat ein 76-jähriger Mann das getan ("Feigling"), dieser bekam eine Strafe aufgebrummt von 3.500,00 EURO.

Söder ist der Beste, den die Bajuwaren je hatten.

[Würfelqualle]

sofern die neue Regierung nicht überraschenderweise alles richtig machen sollte, ist damit wohl zu rechnen

Ich rechne nicht damit. Die SPD wird immer den Fuß auf der Bremse haben und ins Lenkrad greifen.

[frundsberg]

Das mit dem „extrem“ und „radikal“ ist mal politologisch festgelegt worden, die Judikative hat dann daraus eine Grenzziehung zwischen „verfassungswidrig“ bzw. „verfassungsfeindlich“ und „noch verfassungskonform“ gemacht.

Ich bin grundsätzlich nicht damit einverstanden, daß dieser Staat solche Grenzen zieht und festlegt, was "legal" ist und was nicht.
Also ich verstehe, daß er das tut. Akzeptiere sie innerlich aber nicht und dafür gibt es eine Reihe von Gründen.
Der erste Grund ist, daß ich die Lüge im Allgemeinen nicht akzeptiere.

[frundsberg]

Und das geht über Hausbau und Bäumchen pflanzen weit hinaus !

Einen oder drei Söhne "pflanzen", mit einem feschen Weibchen....

[Grenzer]

Verständlich.

Aber lieber Grenzer,

was meint er mit "rechtsextremistisch"? Weißt du es? Ich weiß es nicht.
Was ist "rechts", was ist "rechtsradikal", was ist "rechtsextremistisch"?
Niemand kann sich aus solchen Begriffen herleiten, was an Menschen, die von anderen Menschen mit diesen Begriffen belegt werden, gemeint ist. Jeder versteht etwas anderes darunter.
Wenn ich jemanden als anständig bezeichne, als ehrliche Haut, die nicht lügt, weiß jeder, was gemeint ist.
Nicht bei diesen "Container-Begriffen". Kampfbegriffe, die eine damit bezichtigte Person "framen" und bloßstellen soll.
Frage: wer hat das wann und warum "erfunden"???
Wer legt die Bedeutung dieses Containerbegriffes fest???
Weshalb akzeptieren wir solchen Unsinn überhaupt?
Für mich persönlich ist es das Wichtigste, ob jemand lügt oder ob er das nicht tut. Das ist wichtig, denn darauf baut alles andere auf.
Das "Framen" (frame = Rahmen) mit dem Begriff "rechtsradikalestremdingsbums" ist etwas für die Mickey-Maus-Show; Kindergarten,
Weibertratschclub und Hühnerstall. Es hat keinen Wert, aber macht Sinn, anständige Leute zu beschämen und aus Furcht mundtot zu machen.

Diese Wortsalate gehen mir mittlerweile völlig am A... vorbei ,-

Kunstworte ohne geschichtliches Wissen und demzufolge ohne geschichtlichen Hintergrund,-
einzig erschaffen , um angebliche politische Gegner zu deklassifizieren und mit Schlagwörtern herab zu würdigen !

Der einzige Effekt ist - ungewollt - die Verharmlosung der einst grausigen Begriffen wie NAZI, Extremist; Zecke , Stalinist etc ,
zu Sprechblasen-Kampfbegriffen.

Ich hoffe , den Deutschen wird- von mir aus gern mit strafbewehrten Mitteln , dermaleinst eine große Sprachreform auferlegt !

[frundsberg]

Adenauer war doch kein Antifaschist, sondern Konservativer, vielleicht vergleichbar mit Dollfuß, Schuschnigg oder von Papen - also gegen die Nationalsozialisten, aber aus anderen Gründen als die Antifa.

Die Zionisten unter Menachem Begin haben 1952 sogar versucht, Adenauer zu ermorden (Paketbombe). Komischerweise wollten die verhindern, dass Adenauer diesen Reparationsvertrag mit Israel unterzeichnet.

Aber natürlich war Adenauer auch Antifaschist. Das ist sogar die Natur der CDU und CSU: "Nie wieder."

In diesen Anliegen bezieht sie sich auf den ‚Schwur von Buchenwald‘ als historischem Ausgangspunkt: ‚Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.‘
Die VVN-BdA ist Mitglied der Fédération Internationale des Résistants und Mitglied des internationalen antirassistischen Netzwerks UNITED. Die UNITED ist ein pan-europäisches Netzwerk gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus und für die Unterstützung von Einwanderern und Flüchtlingen (bei Nichtjuden). In dem Netzwerk sind über 560 Organisationen in 49 europäischen Ländern organisiert. Den Leitungen der Landesverbände des im März 1947 in Frankfurt am Main gegründeten Dachverbands gehörten prominente Mitglieder an, diese meist auch in Leitungsfunktionen, wie zum Beispiel: Konrad Adenauer, deutscher Jurist, Bundeskanzler von 1949 bis 1963.
Philipp Auerbach, jüdischer Kaufmann, kämpfte gegen die NSDAP.
Walter Bartel, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Franz Dahlem, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Ottomar Geschke, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Harald Poelchau, deutscher Pfarrer, kämpfte gegen die NSDAP.
Karl Raddatz, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Curt Epstein, jüdischer Jurist.
Marcel Frenkel, jüdischer Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Heinz Galinski, jüdischer Kaufmann und späterer Zentralratspräsident.
Eugen Kogon, jüdischer Publizist, kämpfte gegen die NSDAP.
Hans Mayer, jüdischer Publizist, Marxist, kämpfte gegen die NSDAP.
Alphonse Kahn, jüdischer Jurist, Marxist, kämpfte gegen die NSDAP.
Jeanette Wolff, geboren Cohen, Mitglied der SPD. etc.

[Minimalphilosoph]

Diese Wortsalate gehen mir mittlerweile völlig am A... vorbei ,-

Kunstworte ohne geschichtliches Wissen und demzufolge ohne geschichtlichen Hintergrund,-
einzig erschaffen , um angebliche politische Gegner zu deklassifizieren und mit Schlagwörtern herab zu würdigen !

Der einzige Effekt ist - ungewollt - die Verharmlosung der einst grausigen Begriffen wie NAZI, Extremist; Zecke , Stalinist etc ,
zu Sprechblasen-Kampfbegriffen.

Ich hoffe , den Deutschen wird- von mir aus gern mit strafbewehrten Mitteln , dermaleinst eine große Sprachreform auferlegt !

Also, wenn du das auch noch an Nathan schreibst, nehme ich dir eventuell ab, was du sagen willst.

Lappen!

[SprecherZwo]

Also, wenn du das auch noch an Nathan schreibst, nehme ich dir eventuell ab, was du sagen willst.

Lappen!

Aber bitte nicht an navy, der steht unter DDR-Naturschutz

[Neu]

Diese Wortsalate gehen mir mittlerweile völlig am A... vorbei ,-

Kunstworte ohne geschichtliches Wissen und demzufolge ohne geschichtlichen Hintergrund,-
einzig erschaffen , um angebliche politische Gegner zu deklassifizieren und mit Schlagwörtern herab zu würdigen !

Der einzige Effekt ist - ungewollt - die Verharmlosung der einst grausigen Begriffen wie NAZI, Extremist; Zecke , Stalinist etc ,
zu Sprechblasen-Kampfbegriffen.

Ich hoffe , den Deutschen wird- von mir aus gern mit strafbewehrten Mitteln , dermaleinst eine große Sprachreform auferlegt !

Dafür bin ich auch. Alleine schon das Gendern muss abgeändert werden. Mensch statt Frau oder Mann oder Froillein oder Junge oder Magd, Mädchen, Baby, oder oder - gehört alles verboten. Auch die Namen dazu; Fritz geht garnicht; muss Fi heissen, dann wärs gendergerecht. Im Spanischen gibts das auch; Antonio und Antonia würde man Anton - nein, wäre ja männlich; Ant ginge noch, das sagt nichts sexuelles aus.
Nur, wie bringt man sowas Südamerikanern /Innen oder Cubanern /innen bei? Und, wer soll dann noch für Nachwuchs sorgen, wenns keine Geschlechter mehr gibt?

Am besten, man spricht nur noch Spanisch. Da ist die Sprache noch erlaubt.

[Soshana]

Verständlich.

Aber lieber Grenzer,

was meint er mit "rechtsextremistisch"? Weißt du es? Ich weiß es nicht.
Was ist "rechts", was ist "rechtsradikal", was ist "rechtsextremistisch"?
Niemand kann sich aus solchen Begriffen herleiten, was an Menschen, die von anderen Menschen mit diesen Begriffen belegt werden, gemeint ist. Jeder versteht etwas anderes darunter.
Wenn ich jemanden als anständig bezeichne, als ehrliche Haut, die nicht lügt, weiß jeder, was gemeint ist.
Nicht bei diesen "Container-Begriffen". Kampfbegriffe, die eine damit bezichtigte Person "framen" und bloßstellen soll.
Frage: wer hat das wann und warum "erfunden"???
Wer legt die Bedeutung dieses Containerbegriffes fest???
Weshalb akzeptieren wir solchen Unsinn überhaupt?
Für mich persönlich ist es das Wichtigste, ob jemand lügt oder ob er das nicht tut. Das ist wichtig, denn darauf baut alles andere auf.
Das "Framen" (frame = Rahmen) mit dem Begriff "rechtsradikalestremdingsbums" ist etwas für die Mickey-Maus-Show; Kindergarten,
Weibertratschclub und Hühnerstall. Es hat keinen Wert, aber macht Sinn, anständige Leute zu beschämen und aus Furcht mundtot zu machen.

Zentrale Vorschrift duerfte wohl der Art 21 GG sein, insbesondere Abs. 2 und 3:

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Wichtig ist die juristische Kommentarliteratur dazu und die Entscheidungen des Bundesverfassungsrichts zu den Parteien, die bereits frueher verboten worden sind. Die Hinweise dazu kann man in den entsprechenden juristischen Kommentaren finden.

Entscheidungen zu den Verbotsverfahren sind oben im Link auch direkt beim Gericht abrufbar.

Da ich ja davon ausgehe, dass der Tiefe Staat der EU und NATO in der EU die Antikriegsopposition ausschalten will, werden die Richter wohl massiv unter politischen Druck gesetzt ?

Ich koennte wohl so innerhalb von 12 Wochen mit Hilfe des Gutachtens des VS das Urteil so schreiben, sodass die AfD dann auch verboten wird ? Das geht schon. Man muss es nur richtig juristisch zurecht biegen, dass die Argumente stimmig erscheinen…Die Richter kochen auch nur mit Wasser und arbeiten mit Formulierungsvorlagen am PC. Kenne ja einige Juraprofessoren und Spitzenjuristen der BRD und weiss in etwa, wie die am PC arbeiten…Die haben auch spezielle Onlineplattformen, wo man Gerichtsurteile, Kommentare, Gesetze und Spezialaufsaetze abrufen kann. Ich habe ja selber so ein Tool zur Hand...

Das mit dem Urteil macht man mit Analogieschluessen, weiten Auslegungsmethoden, dem Sinn und Zweck von Normen, dem Hinweis auf die Einschaetzungspraerogativen der Verwaltung ( VS ) und mit dem Hinweis des Gerichts auf den weiten Beurteilungsspielraum des VS, teleologischen Reduzierungen, Zweckbestimmungen ( telos der Gesetze ), Ermessenserwaegungen, potentiellen Gefaehrdungseinschaetzungen mit dem Hinweis auf abstrakte Gefahrenlagen und Rueckausnahmen, also mit dem ganzen Handwerkszeug der Juristen.

Der Tiefe Staat der NATO und EU wird die Richter schon entsprechend gut auf Linie bringen, sodass sie das Urteil auf eine Art und Weise schreiben, das dieser auch am Ende sehen will ?