Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[ABAS]

Falls die Ostfront fuer die NATO demnaechst kippen und russische Truppen bis zum Dnjepr durchbrechen sollten, wird es sowieso sehr spannend werden.

Auch der August koennte fuer uns alle zum Schicksalsmonat werden, weil ich glaube, dass der Merz bei der Entsendung franzoesischer Truppen nach Odessa den Macron nicht im Stich lassen wird.

Merz hat ja darauf hingedeutet, dass ihm das deutsch-franzoesische Buendnis sehr wichtig sei. Ich rechne deshalb mit dem direkten Kriegseintritt der BRD im August 2025.

Dann befindet sich die BRD im Krieg und es herrscht hier Kriegsrecht, was m.E. zum sofortigen Verbot der AfD fuehren wird. Wahlen werden ausgesetzt.

Es koennte also schneller gehen, als viele hier in der BRD denken ?

Ein (Welt)Krieg ohne uns Deutsche ist unvorstellbar, weil dann die anderen Kombattanten uns Deutschen nach dem
(Welt)Krieg nicht die Alleinschuld in die Schuhe schieben koennen, wie es nach dem 1. und 2. Weltkrieg der Fall war.

[Maitre]

Hahahaha......geil.Dafür 1000% Prozent.Du hast mich zwar damit auch gemeint aber hoffentlich merhheitlich den Umerzieher Amendment.Auf jeden Fall eine tolle Formulierung, die ich gnadenlos kopieren und anwenden werde.Tscha- Dein copyrigth ist dahin.Hahahaha....

Du warst damit nicht gemeint. Um das Copyright musste dich auch mit dem Minimalphilosophen streiten. Du hast dafür mit deinem Beitrag von vorhin (Der, den ich begrünt habe) absolutes Gold abgeliefert.

[Soshana]

Ich sehe da keine Probleme. Nach Machtuebernahme durch die AfD werden die meisten Mitarbeiter des Bundesamtes fuer Verfassungsschutz und der Landesaemter fuer Verfassungsschutz ohnehin ausgewechselt, damit die Nachfolger gegen freiheitlich-demokratische Extremisten, Gruene, Linke, Juden und Neger ermitteln koennen.

Mich wuerde ja mal das Thema Kriegsrecht interessieren ?

Ich kann mir da gut vorstellen, dass dann hier im Rahmen des Kriegsrechts Wahlen ausgesetzt werden? Es gibt nachts Ausgehverbot und die Partei der AfD koennte im Eilverfahren verboten werden ?

Im Falle des Kriegsrechts muesste das doch moeglich sein, weil Demokratie dann faktisch wie aktuell in der Ukraine ausgesetzt ?

In der Ukraine herrscht auch Kriegsrecht. Die Opposition wurde dort verboten und Wahlen wurden auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Das koennte der Merz im Kriegsfalle m.E. auch hier durchsetzen ? Oder sehe ich das voellig falsch ?

Was passiert hier, falls Merz dem Macron im August mit Bundeswehrtruppen in Odessa Beistand leistet ?

Laut dem Video oben mit dem russischen Militaerexperten werden die Russen die Franzosen mit Iskander- und Kinzhal-Ladungen in Empfang nehmen.

Es gibt auch das Geruecht, dass die Oreshnik dann zum Einsatz kommt.

Das anstehende AfD-Verbot sehe ich auch immer mehr im Kontext zur Ukraine, zu Rumaenien und zu Frankreich.

[Ruprecht]

Na dann

Unentschlossene Wähler welche diese Högl nicht kannten und sie sehen, wählen schon vor Schreck AfD.

[navy]

Na dann

so deppert ist eine SPD, Ex-Juso Frau in Berlin: Geistesgestört, hat nie einen Beruf gelernt, oder arbeitete in einer Firma. Aber bei der Bundeswehr mitreden, das musste schief gehen

WehrbeauftragteAm 29. April 2020 wurde Högl von der SPD für den Posten der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nominiert[13] und am 7. Mai 2020 wählte sie der Deutsche Bundestag mit 389 von 656 Stimmen.[14] Ihre Nominierung
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[ABAS]

Mich wuerde ja mal das Thema Kriegsrecht interessieren ?

Ich kann mir da gut vorstellen, dass dann hier im Rahmen des Kriegsrechts Wahlen ausgesetzt werden? Es gibt nachts Ausgehverbot und die Partei der AfD koennte im Eilverfahren verboten werden ?

Im Falle des Kriegsrechts muesste das doch moeglich sein, weil Demokratie dann faktisch wie aktuell in der Ukraine ausgesetzt ?

In der Ukraine herrscht auch Kriegsrecht. Die Opposition wurde dort verboten und Wahlen wurden auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Das koennte der Merz im Kriegsfalle m.E. auch hier durchsetzen ? Oder sehe ich das voellig falsch ?

Was passiert hier, falls Merz dem Macron im August mit Bundeswehrtruppen in Odessa Beistand leistet ?

Laut dem Video oben mit dem russischen Militaerexperten werden die Russen die Franzosen mit Iskander- und Kinzhal-Ladungen in Empfang nehmen.

Es gibt auch das Geruecht, dass die Oreshnik dann zum Einsatz kommt.

Das anstehende AfD-Verbot sehe ich auch immer mehr im Kontext zur Ukraine, zu Rumaenien und zu Frankreich.

In der BRD entscheiden der Bundestag und Bundesrat ueber die Feststellung des Verteidungs- bzw. Kriegsfalles. Anstelle von Friedrich Merz nutzte ich das aus und kombinierte die Abstimmung ueber den Verteidigungsfall gleichzeitig mit einer Abstimmung ueber ein Ermaechtigungsgesetz, wonach sich der Bundestag und Bundesrat selbst aufloesen.

Im Verteidigungs- bzw. Kriegsfall stoert nicht nur die Opposition sondern parlamentarische Gremien wie der Bundestag und Bundesrat, stoeren allein dadurch, das sie existieren.

Augsburger Allgemeine / 23.04.2025 von Lukas Hoyer

BUNDESWEHR
Ausgangslage in Deutschland: Wer wird im Kriegsfall eingezogen?

In Deutschland wird die Rückkehr der Wehrpflicht kontrovers diskutiert. Doch wer kann eigentlich von der Bundeswehr eingezogen werden, wenn es zum Krieg kommt?

Fast 77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kehrte das Schreckensszenario eines Krieges zurück nach Europa – und setzt sich seitdem auch in den Köpfen vieler Deutscher fest. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einer "Zeitenwende". Mehr als ein Jahr nach dem Kriegsbeginn ist die Bundeswehr ist plötzlich wieder ein großes Thema und so mancher verschwendet einen Gedanken daran, ob er denn auch mal in einem Krieg kämpfen muss. Wir erklären, wann es für deutsche Staatsbürger tatsächlich dazu kommen könnte.

Wer wird im Kriegsfall eingezogen? Ausgangslage in Deutschland

Um die Fragestellung bezüglich eines Kriegsfalls erklären zu können, muss zunächst ein Blick auf die Ausgangslage geworfen werden. Die Wehrpflicht ist seit Sommer 2011 ausgesetzt. Abgeschafft wurde sie allerdings nicht. Beim Eintritt von zwei Szenarien würde die Wehrpflicht automatisch wieder aktiv werden: bei einem Spannungsfall und einem Verteidigungsfall.

Wenn ein Spannungs- oder Verteidigungsfall ausgerufen wurde, kann es auch zu einer Teilmobilmachung oder Generalmobilmachung kommen. Diese gehen weit über die Wehrpflicht hinaus, wie man sie vor dem Jahr 2011 gekannt hat.

Sicherheitsfall und Verteidigungsfall können vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats festgestellt werden. Im Bundestag ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Mindestens die Hälfte der Abgeordneten müssen dabei für die Feststellung des Verteidigungsfalls stimmen. Die Ausrufung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung.

Es gibt im Zuge der Feststellung der Fälle allerdings Ausnahmeregelungen, die in Artikel 115a des Grundgesetzes geregelt sind. Diese ergeben sich schon aus praktischen Gründen, wonach der Bundestag im Ernstfall womöglich nicht zusammenkommen könnte und kaum Zeit ist, alle nötigen Prozesse umzusetzen.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art 115a

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

(3) Die Feststellung wird vom Bundespräsidenten gemäß Artikel 82 im Bundesgesetzblatte verkündet. Ist dies nicht rechtzeitig möglich, so erfolgt die Verkündung in anderer Weise; sie ist im Bundesgesetzblatte nachzuholen, sobald die Umstände es zulassen.

(4) Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen und sind die zuständigen Bundesorgane außerstande, sofort die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 zu treffen, so gilt diese Feststellung als getroffen und als zu dem Zeitpunkt verkündet, in dem der Angriff begonnen hat. Der Bundespräsident gibt diesen Zeitpunkt bekannt, sobald die Umstände es zulassen.

(5) Ist die Feststellung des Verteidigungsfalles verkündet und wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen, so kann der Bundespräsident völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles mit Zustimmung des Bundestages abgeben. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 tritt an die Stelle des Bundestages der Gemeinsame Ausschuß.

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[Achilleas]

so deppert ist eine SPD, Ex-Juso Frau in Berlin: Geistesgestört, hat nie einen Beruf gelernt, oder arbeitete in einer Firma. Aber bei der Bundeswehr mitreden, das musste schief gehen

WehrbeauftragteAm 29. April 2020 wurde Högl von der SPD für den Posten der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nominiert[13] und am 7. Mai 2020 wählte sie der Deutsche Bundestag mit 389 von 656 Stimmen.[14] Ihre Nominierung
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Die Kartell-Parteien sind ein Karnevalsverein, vermute daß die Welt-Politik diesen Verein nicht ernst nehmen wird.

[Soshana]

Wenn eine Partei gegen die Verfassung vorgeht und gegen die Demokratie, dann spielt es eigentlich keine Rolle wie viele Wähler die Partei hat. Nur ist die Beschuldigung und das Vorgehen ein Treppenwitz und eindeutig politisch motiviert. Klare Amtsanmaßung von Faeser und offenbar ist den etablierten Parteien jedes Mittel recht um ihre Macht zu erhalten. Auch Maßnahmen die verfassungswidrig, menschenverachtend und faschistisch sind. Eine Schande was da in Deutschland abläuft.

Ich vermute ja immer mehr beim anstehenden AfD-Verbot den Tiefen Staat der EU und NATO dahinter, weil ich im August 2025 wegen Odessa und Frankreich mit dem Kriegseintritt der BRD gegen Russland rechne.

Siehe das obige Video mit dem russischen Militaerexperten. Die Lage sei fuer die NATO an der Ostfront aktuell sehr ernst, weshalb mit Panikstimmung im Tiefen Staat und im VS bzw. BND gerechnet werden duerfte.

Die Nachrichten von der wahren Lage an der Ostfront werden in der BRD vom VS und BND streng geheim gehalten. Absolute Verschlusssache !

09.04.2025, 15:01 Uhr

Das russische Außenministerium kündigte die Pläne Frankreichs und Großbritanniens an, in Odessa zu intervenieren

Sacharowa: Frankreich und Großbritannien wollen in Odessa intervenieren
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Odessa ist sehr wichtig fuer die Russen.

Das bedeutet, dass die Russen den Franzosen und Deutschen die Stadt kaum ueberlassen werden.

Es wird also zwangslaeufig zwischen deutschen und russischen Truppen in Odessa im August 2025 zu Kampfhandlungen kommen. Das duerften auch der VS und BND jetzt wissen. Doof sind die dort ja nicht und die koennen auch bei den Russen mitlesen und mithoeren...

29.04.2025, 10:18 Uhr

Patruschew glaubt, dass die Zukunft von Odessa nicht mit dem "Kiewer Regime" verbunden ist

Die meisten Einwohner von Odessa hätten nichts mit den derzeitigen Behörden der Ukraine zu tun, sagt Nikolai Patruschew, ein Berater des Präsidenten der Russischen Föderation. Ihm zufolge sollten die Bewohner der Regionen der Ukraine, einschließlich der Schwarzmeerregionen, ihre eigene Zukunft bestimmen.

"Und es ist unwahrscheinlich, dass sie ihr Schicksal mit dem Neonazismus verbinden. Sie wollen den illegitimen Behörden in Kiew nicht schwach gehorchen... Odessa und die überwältigende Mehrheit seiner Einwohner haben nichts mit dem Kiewer Regime gemeinsam", sagte Patruschew in einem Interview mit TASS.

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Er behauptet, dass der Hafen von Odessa nun "in ein Drehkreuz für den Transport von Waffen" und "einen Stützpunkt für Marinesaboteure" verwandelt worden sei.

Auf die Frage, ob Russland ukrainische Häfen beansprucht und ob es dieses Thema im Einigungsprozess ansprechen wird, antwortete Nikolai Patruschew: "Unser Land respektiert den Willen des Volkes. Das zeigt die Erfahrung der Krim, Sewastopols, des Donbass und Neurusslands, die Teil Russlands geworden sind."

Das russische Außenministerium berichtete, dass das Vereinigte Königreich und Frankreich über eine Intervention in den Schwarzmeerhäfen der Ukraine, insbesondere in Odessa, gesprochen haben.

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Laut Patruschew führen die NATO-Länder groß angelegte Übungen in der Nähe der russischen Grenzen durch, bei denen sie eine Offensive "von Vilnius nach Odessa" üben.

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Quelle:

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Ich sehe hier schon die Kriegsgefahr, und dass dann in der BRD im August 2025 das Kriegsrecht ausgerufen wird.

In diesem Falle muessten Wahlen in der BRD auf unbestimmte Zeit ausgesetzt sein und die Opposition koennte, wie aktuell in der Ukraine, auch in der BRD verboten werden ? Vermute ich mal ganz stark.

Dem Tiefen Staat der EU und NATO, dem VS bzw. dem BND traue ich das schon zu.

[kotzfisch]

Du warst damit nicht gemeint. Um das Copyright musste dich auch mit dem Minimalphilosophen streiten. Du hast dafür mit deinem Beitrag von vorhin (Der, den ich begrünt habe) absolutes Gold abgeliefert.

Da danke ich sehr.Ich hätte es aber mannhaft hingenommen, hättest Du es anders gemeint.Ich bin natürlich froh, dass es nicht so ist.Ja, der Opportunist, der sich so großartig vorkommt, hat sich offenbar schon immer in der Meutengewißheit mit Gratismut versteckt und würde auf höherem Geheiß nicht davor zurückschrecken Mitmenschen zu kujonieren.Willige Helfer, die jedes Regime sich rekrutiert.Ein Abgrund.

[kotzfisch]

Sein im Juli 1941 an der Ostfront frueh gefallene SS-Opa kommt bei ihm halt wieder durch.

Nichts gelernt.Immer obrigkeitshörig.Immer dienstbereit.Machtgeil und opportunistisch.Eigentlich der perfekte Nazi.