Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[navy]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“

.......................
Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

[Links nur für registrierte Nutzer]


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

siehe auch Jürgen Elsässer!

Die Frau, ihr Ministerium, Abteilungsleiter, sind einfach hochkriminell dumm, von krimineller Energie getrieben. Die Frau schluckt, wohl zuviel Pharmamittel, wenn man schon so dumm ist

[Bilder nur für registrierte Nutzer]

Auch August Hanning, Ex-Nachrichtendienstchef, ist entsetzt: „Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung begründen Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei diskreditiert werden soll.“
Ex-Nachrichtendienstchef August Hanning (79)

Doch auch Experten sind schockiert: Rechtsprofessor Volker Boehme-Neßler (62, Uni Oldenburg) spricht von einem „skandalösen Vorgang“. Grund: Das BfV fälle öffentlich ein hartes Urteil, „begründet es wenig plausibel“ und halte „die angeblichen Belege für seine Einschätzung geheim“.

Und bei der Union schäumen sie: Faeser-Nachfolger Alexander Dobrindt (54, CSU, ab Dienstag im Amt) sagt, er sei erst zwei Stunden vorher informiert worden, habe die Info „zur Kenntnis“ genommen.

Ebenfalls brisant: Der Verfassungsschutz ist derzeit führungslos. Altpräsident Thomas Haldenwang (64) ist krank und geht Ende Mai in Pension. Das AfD-Gutachten kommt vom kommissarisch amtierenden Chef [Links nur für registrierte Nutzer] (52)***. Dobrindt muss einen neuen Präsidenten ernennen. Mit dem hätte er den Bericht prüfen und selbst entscheiden können, wie es weitergeht.

der Trottel vom Verfassungsschutz, TUI Aufträge erhielt Sinan Selen, als 100 % SPD Rattenverein, rund um Geldwäsche ebenso

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein SPD Mann

[Links nur für registrierte Nutzer]
Warum also hat Faeser so auf die Tube gedrückt?

........................
Heißt aber auch: Faeser hat die nach Ansicht vieler Experten gebotene fachliche Prüfung des Gutachtens durch ihr Ministerium unterlassen.

Und Faeser hat mit ihrem Leib-Thema „Kampf gegen rechts“ einen lauten Schlussakkord unter ihre Amtszeit gesetzt.
Wer war informiert?

Am 25. April stempelt das BfV seinen AfD-Bericht als abgeschlossen ab. Am Montag geht das 1100-Seiten-Papier bei der Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ im Ministerium ein. Dienstag wird Faeser erstmals informiert! Am Mittwoch erreicht sie der Bericht per Vorlage. Sie entscheidet: Keine Prüfung, keine Veränderung wie in früheren Fällen – etwa bei der früheren Einstufung der AfD zum Verdachtsfall.

[Links nur für registrierte Nutzer]

*** steht kurz vor seinem Rauswurf im SPD Rattenloch