Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Achilleas]

Beatrix von Storch nennt Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz „rechtsstaatsunwürdig“



Unglaublich was hier passiert!

Die AfD ist nicht "rechtsextrem", sondern DIE AFD HAT EXTREM RECHT !!!

[Nachbar]

Moses ist nach einhelliger Meinung von Historikern keine historische Person, sondern vergleichbar mit Herkules, Romulus oder Osiris.

Lassen wir die griechischen Namen besser beiseite.

In den einstigen Barbarengebieten, die die halbe Sprache der Götter übernahmen, und diese auch noch stark verfälschten, geht das Gerücht umher, dass die Mythologie eine Art Märchen sei. Wir werden diesen Irrtum nicht korrigieren.

Unabhängig davon wäre es unbedeutend, da auf einen Menschen namens MOSES alles Mosaische, der Mosaismus, aufgebaut wurde. Er ist der Religionsstifter, ein Killer.

Die Afd ist als rechtsextremistisch eingestuft.
Damit auch die Partei innerhalb der Partei "Juden in der AfD" rechtsextremistisch.

Die "Juden in der AfD" haben als Religionsstifter Moses, der, nach deren Eigenangaben, 3.000 Menschen tötete weil sie anders dachten und glaubten als er selbst. Damit wäre auch Moses, und damit seine Religionsangehörigen, rechtsextrem.

Demokraten können Menschen, die einen Religionsstifter haben, der andere tötete weil sie anders dachten und anders glaubten, nicht dulden.

[autochthon]

Was heißt es, wenn Verfassungsschutzbehörden eine Organisation oder Partei beobachten, als „Verdachtsfall“ oder als „gesichert extremistisch“ einstufen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/544531/was-heisst-beobachtung-durch-den-verfassungsschutz/

[Neu]

Deutschland hat eine Verfasssung, nicht erst seit der Wiedervereinigung. Diese Verfassung wird Grundgesetz genannt.

So sagen sie. Nur ist das Verfallsdatum abgelaufen. Das Verfallsdatum war die Wiedervereinigung. Aber was solls; neue Spielregeln gibts jetzt. Da wird im Grundgesetz rumgeschmiert, wies gerade passt. Mal ne Schuldenbremse rein, und dann: Volles Rohr, wir lieben den Bankrott.

[Flüchtling]

"Wir verbieten die AfD!"


Parteien: "Weil wir es können!"

Medien: "Weil wir es wollen!"

Richter: "Weil wir es müssen!"

Winwinwin! Der große Applaus ist ihnen allen sicher.

[Hay]

Dass da andauernd was geändert wurde, ohne das Volk zu fragen. Z.B. dass das Wohl des Volkes nicht das alleinbestimmende Ziel ist. Eine Verfassung müsste sich an dem Schweizer System orientieren.

Auch in anderen Ländern wird die Verfassung geändert. In Deutschland durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, also durch die gewählten Volksvertreter.
In anderen Ländern sind die Vorgaben auch mal laxer, z. B.

in Frankreich auch möglich durch eine einfache Mehrheit in beiden Kammern
In den USA durch 2/3 aller Staaten, Ratifizierung dann durch 3/4 der Staaten
Italien auch durch ein Referendum möglich

Ansonsten unterscheidet sich Deutschland nicht sonderlich, sondern die Verfassungsänderungen bedürfen wie fast überall auf der Welt einer 2/3-Mehrheit.

[Hay]

So sagen sie. Nur ist das Verfallsdatum abgelaufen. Das Verfallsdatum war die Wiedervereinigung. Aber was solls; neue Spielregeln gibts jetzt. Da wird im Grundgesetz rumgeschmiert, wies gerade passt. Mal ne Schuldenbremse rein, und dann: Volles Rohr, wir lieben den Bankrott.

Die Verfassung hat kein Verfallsdatum, weil in ihr auch Ewigkeitsrechte verankert sind. Eben noch hast du behauptet, Deutschland hätte keine Verfassung, jetzt kritisierst du den Umgang mit der Verfassung und die diversen Verfassungsänderungen. Das ist ein anderes Thema.

[Hay]

Die Querbürger hier im Forum ficht das nicht an.

Hier wird emotional geschrieben und weniger objektiv und sachlich diskutiert. Deswegen habe ich mich über deine navy-Tapeten-Imitation auch so amüsiert, weil sie den Reflex, der sich mithilfe von szenebekannten Stichworten äußert, so gut nachahmen. Eben wie bei dressierten Affen: Man drückt auf ein Knöpfchen und da kommt ein Keks raus bzw. in diesem Fall ein Wort, das die Empörung artikuliert. (Manchmal auch auf einem ganz anderen Gebiet: Die Konditionierung sitzt)

[Soraya]

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Alles Zufall.

[Neu]

Auch in anderen Ländern wird die Verfassung geändert. In Deutschland durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, also durch die gewählten Volksvertreter.
In anderen Ländern sind die Vorgaben auch mal laxer, z. B.

in Frankreich auch möglich durch eine einfache Mehrheit in beiden Kammern
In den USA durch 2/3 aller Staaten, Ratifizierung dann durch 3/4 der Staaten
Italien auch durch ein Referendum möglich

Ansonsten unterscheidet sich Deutschland nicht sonderlich, sondern die Verfassungsänderungen bedürfen wie fast überall auf der Welt einer 2/3-Mehrheit.

Eine Verfassung sollte nur durchs Volk änderbar sein. Was sonst dabei rauskommt, erleben wir ja seit etwa 30 Jahren.