Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

Lass mal. Ich bin zutiefst monogam und kieke lieber auf den Arsch meiner Frau. Den darf ich auch gerne anfassen. Auf Arbeit wäre das doof bei den Mädels. Da gäbe es schnell mal ne Schelte wegen sexueller Übergriffigkeit.

Aber, die Mädels heben mich eh nicht an. Ich hab nur Augen für die Mutter meiner Tochter und ihrer Söhne.

Monogamie ist eine rein soziologische Erfindung und alles Andere als "männlich-natürlich". Aber das weißt du hoffentlich....

Und meine Augen sind überall. Meine Gedanken ebenso...

[Ennea Silvio P.]

Dann soll niemand hier von Demokratie schwaffeln ...

e-b-e-n-t !

"Demokratie" ist nur ein Märchen, so Schlaraffenland
oder wie das Paradies, aus dem die Menschheit (nach einem Mythos "Adam und Eva") vertrieben worden ist

auch so wie sich der eine Teil der Deutschen selber ihre "Deutsche Demokratische Republik" abgeschafft
und damit sich selber aus ihrem sozialistischen Paradies vertrieben hat,
indem sie der sozialistischen Demokratie abgesagt haben.

Laut Xi JinPäng gibt es nur in China die einzige "wahre Demokratie".

[ABAS]

e-b-e-n-t !

"Demokratie" ist nur ein Märchen, so Schlaraffenland
oder wie das Paradies, aus dem die Menschheit (nach einem Mythos "Adam und Eva") vertrieben worden ist

auch so wie sich der eine Teil der Deutschen selber ihre "Deutsche Demokratische Republik" abgeschafft
und damit sich selber aus ihrem sozialistischen Paradies vertrieben hat,
indem sie der sozialistischen Demokratie abgesagt haben.

Laut Xi JinPäng gibt es nur in China die einzige "wahre Demokratie".

Der Genosse Xi Jin Ping hat das korrekt formuliert. Ausserdem ist die einzig wahre, chinesische Demokratie
als Demokratische Diktatur des Volkes in der Chinesischen Verfassung verankert. Die Chinesische Verfassung gilt im uebrigen als die Beste, der Besten, der Besten aller weltweit existierenden Verfassungen ueberhaupt.

Verfassung der Volksrepublik China
angenommen auf der 5. Tagung des V. Nationalen Volkskongresses am 4. Dezember 1982

geändert durch
1. und 2. Verfassungszusatz vom 12. April 1988 (1. Tagung des VII. Nationalen Volkskongresses),
3. bis 11. Verfassungszusatz vom 29. März 1993 (1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses),
12. bis 17. Verfassungszusatz vom 15. März 1999 (2. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses),
18. bis 31. Verfassungszusatz vom 14. März 2004 (2. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses).

(Auszuege)

Präambel

...

Im Jahre 1949 haben die Volksmassen aller Nationalitäten in China, geleitet von der Kommunistischen Partei Chinas mit Vorsitzendem Mao Zedong als ihrem Führer, nach langwierigen schweren und verwickelten bewaffneten Kämpfen und durch andere Formen des Kampfes schließlich die Herrschaft des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus gestürzt, den großen Sieg in der neudemokratischen Revolution errungen und die Volksrepublik China gegründet.

So hat das chinesische Volk die Staatsmacht in die eigenen Hände genommen und ist Herr seines Landes geworden.

Nach der Gründung der Volksrepublik China wurde Schritt für Schritt der Übergang der chinesischen Gesellschaft von der neudemokratischen zur sozialistischen Gesellschaft vollzogen. Die sozialistische Umgestaltung des Privateigentums an den Produktionsmitteln ist abgeschlossen, das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist abgeschafft, und das sozialistische System ist etabliert worden. Die demokratische Diktatur des Volkes, die von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht, dem Wesen nach also die Diktatur des Proletariats, ist konsolidiert und entwickelt worden. Das chinesische Volk und die Chinesische Volksbefreiungsarmee haben die Aggression, die Sabotage und die bewaffneten Provokationen seitens des Imperialismus und Hegemonismus besiegt, die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes gewahrt und die Landesverteidigung gestärkt.

...

Der Sieg in der neudemokratischen Revolution und die Erfolge der Sache des Sozialismus in China sind von den Volksmassen all unserer Nationalitäten errungen worden, indem sie unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas und angeleitet durch den Marxismus-Leninismus und die Maozedongideen an der Wahrheit festgehalten, Fehler korrigiert und unzählige Schwierigkeiten und Hindernisse überwunden haben. Die grundlegende Aufgabe des Landes in den kommenden Jahren besteht darin, alle Kräfte auf die sozialistische Modernisierung zu konzentrieren. Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas und angeleitet durch den Marxismus-Leninismus und die Maozedongideen werden die Volksmassen aller Nationalitäten in China weiterhin an der demokratischen Diktatur des Volkes festhalten und dem sozialistischen Weg folgen, ununterbrochen die sozialistischen Institutionen vervollkommnen, die sozialistische Demokratie entwickeln, das sozialistische Rechtssystem perfektionieren und auf die eigene Kraft gestützt und hart arbeiten, um die Industrie, Landwirtschaft, Landesverteidigung und Wissenschaft und Technik Schritt für Schritt zu modernisieren und China zu einem sozialistischen Land mit hochentwickelter Zivilisation und hochentwickelter Demokratie aufzubauen.

...

Chinas Errungenschaften in der Revolution und beim Aufbau sind von der Unterstützung der Völker der Welt nicht zu trennen. Die Zukunft Chinas ist mit der der ganzen Welt eng verbunden. China hält an seiner unabhängigen und selbständigen Außenpolitik wie auch an den Fünf Prinzipien der gegenseitigen Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, des gegenseitigen Nichtangriffs, der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens sowie der friedlichen Koexistenz fest und entwickelt diplomatische Beziehungen und wirtschaftlichen und kulturellen Austausch mit anderen Ländern; China kämpft konsequent gegen den Imperialismus, Hegemonismus und Kolonialismus, stärkt die Einheit mit den Völkern anderer Länder, unterstützt die unterjochten Nationen und die Entwicklungsländer in ihrem gerechten Kampf zur Erlangung und Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit und zur Entwicklung ihrer nationalen Wirtschaft und bemüht sich, den Weltfrieden zu erhalten und die Sache des Fortschritts der Menschheit zu fördern.

...

Durch den 12. Verfassungszusatz vom 15. März 1999 erhielt der siebente Absatz der Präambel folgende Fassung:


"Der Sieg in der neudemokratischen Revolution und die Erfolge der Sache des Sozialismus in China...

Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas und angeleitet durch den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Theorien Deng Xiaopings werden die Volksmassen aller Nationalitäten Chinas weiterhin festhalten an der Demokratischen Diktatur des Volkes, am sozialistischen Weg sowie an Reform und Öffnung, ununterbrochen die sozialistischen Institutionen vervollkommnen, die sozialistische Marktwirtschaft und die sozialistische Demokratie entwickeln, das sozialistische Rechtssystem perfektionieren und auf die eigene Kraft gestützt hart arbeiten, um schrittweise die Modernisierung von Industrie, Landwirtschaft, Landesverteidigung sowie Wissenschaft und Technik zu verwirklichen und China zu einem wohlhabenden, demokratischen und hochzivilisierten sozialistischen Land zu machen."

Durch den 18. und 19. Verfassungszusatz vom 14. März 2004 erhielt der siebente Absatz der Präambel folgende Fassung:


"Der Sieg in der neudemokratischen Revolution und die Erfolge der Sache des Sozialismus in China sind ...

Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas und angeleitet durch den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Theorien Deng Xiaopings und die grundlegende Idee der "drei Repräsentationen" werden die Volksmassen aller Nationalitäten Chinas weiterhin festhalten an der Demokratischen Diktatur des Volkes, am sozialistischen Weg sowie an Reform und Öffnung, ununterbrochen die sozialistischen Institutionen vervollkommnen, die sozialistische Marktwirtschaft und die sozialistische Demokratie entwickeln, das sozialistische Rechtssystem perfektionieren und auf die eigene Kraft gestützt hart arbeiten, um schrittweise die Modernisierung von Industrie, Landwirtschaft, Landesverteidigung sowie Wissenschaft und Technik zu verwirklichen, die koordinierte Entwicklung der materiellen, politischen und geistigen Zivilisation zu befördern und China zu einem wohlhabenden, demokratischen und hochzivilisierten sozialistischen Land zu machen."

...

Kapitel I.
Allgemeine Grundsätze.

Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht. Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Art. 2. Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk.

Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Das Volk verwaltet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen die Staatsangelegenheiten, die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Angelegenheiten durch verschiedene Kanäle und in verschiedenen Formen.

Art. 3. Die Staatsorgane der Volksrepublik China wenden das Prinzip des demokratischen Zentralismus an.

Der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Ebenen werden durch demokratische Wahlen gebildet, sind dem Volk verantwortlich und stehen unter seiner Aufsicht. Alle Organe der Staatsverwaltung, alle Staatsorgane der Rechtsprechung und alle Organe der Staatsanwaltschaft werden von den Volkskongressen ins Leben gerufen, sind ihnen verantwortlich und unterliegen ihrer Aufsicht.

Die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen den zentralen und den lokalen Staatsorganen läßt sich von dem Prinzip leiten, die Initiative und den Enthusiasmus der lokalen Behörden unter der einheitlichen Leitung der zentralen Behörden voll find ganz zu entfallen.

Art. 4. Alle Nationalitäten in der Volksrepublik China sind gleichberechtigt. Der Staat schützt die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten und erhält und entwickelt die Beziehungen der Gleichberechtigung, der Einheit und des gegenseitigen Beistandes unter allen Nationalitäten Chinas. Die Diskriminierung und Unterdrückung jeglicher Nationalität sind verboten, desgleichen jede Handlung, die die Einheit der Nationalitäten untergräbt oder ihre Spaltung betreibt.

In Übereinstimmung mit den Besonderheiten und Bedürfnissen der verschiedenen nationalen Minderheiten verhilft der Staat den von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zur beschleunigten Entwicklung ihrer Wirtschaft und Kultur.

In den Gebieten, in denen nationale Minderheiten in geschlossenen Gemeinschaften leben, wird regionale Autonomie praktiziert; in jedem dieser Gebiete werden Selbstverwaltungsorgane zur Ausübung der Autonomie eingerichtet. Alle Regionen mit nationaler Autonomie sind untrennbare Bestandteile der Volksrepublik China. Allen Nationalitäten steht es frei, ihre eigene Sprache und Schrift anzuwenden und zu entwickeln; es steht ihnen frei, ihre Sitten und Gebräuche beizubehalten oder zu reformieren.

Art. 5. Der Staat verteidigt die Einheitlichkeit und die Würde des sozialistischen Rechtssystems.

Kein Gesetz, keine administrative oder lokale Verordnung oder Vorschrift darf im Widerspruch zur Verfassung stehen. Alle Staatsorgane und Streitkräfte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen und alle Betriebe und Institutionen müssen die Verfassung und die Gesetze einhalten. Jede Handlung, die der Verfassung oder den Gesetzen zuwiderläuft, muß untersucht werden. Keine Organisation oder kein Individuum darf das Privileg genießen, die Verfassung und die Gesetze zu überschreiten.

Durch den 13. Verfassungszusatz vom 15. März 1999 wurde dem Art. 5 vor dem Abs. 1 folgender neuer Absatz 1 eingefügt:


"Die Volksrepublik China praktiziert eine auf Gesetze gestützte Regierung und errichtet einen sozialistischen Rechtsstaat."

...

weiterlesen und lernen!

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[Lykurg]

Schade auch dort gibts genug NAZIs ...

Wo gibt es "Nazis"? Bei der fast komplett zionistischen Regierung in Kiew? Weißt du überhaupt, was der NS war?

[amendment]

e-b-e-n-t !

"Demokratie" ist nur ein Märchen, so Schlaraffenland
oder wie das Paradies, aus dem die Menschheit (nach einem Mythos "Adam und Eva") vertrieben worden ist

auch so wie sich der eine Teil der Deutschen selber ihre "Deutsche Demokratische Republik" abgeschafft
und damit sich selber aus ihrem sozialistischen Paradies vertrieben hat,
indem sie der sozialistischen Demokratie abgesagt haben.

Laut Xi JinPäng gibt es nur in China die einzige "wahre Demokratie".

Und eigentlich sollte Genosse Xi auch wissen, dass es die Demokratie gar nicht gibt; was es aber gibt, sind Gesellschaften mit demokratischem Aufbau bzw. demokratischen Strukturen. Mal mehr, mal weniger...

[amendment]

Genosse Xi Jin Pin hat das korrekt formuliert. Ausserdem ist die einzig wahre, chinesische Demokratie
als Demokratische Diktatur des Volkes in der Chinesischen Verfassung verankert.

Was ist an einer "demokratischen Diktatur des Volkes" gerechter als bei einer "demokratischen Diktatur der Eliten"?

[Lykurg]

Was ist an einer "demokratischen Diktatur des Volkes" gerechter als bei einer "demokratischen Diktatur der Eliten"?

Wichtig ist allein: Liebt und fördert der Herrscher das eigene Volk - oder vernichtet und zerstört er es. Heute machen die Marionetten der uns feindlich gesinnten Hintergrundmächte das Zweite.

[amendment]

Wichtig ist allein: Liebt und fördert der Herrscher das eigene Volk - oder vernichtet und zerstört er es. Heute machen die Marionetten der uns feindlich gesinnten Hintergrundmächte das Zweite.

Volle Zustimmung!

[Ennea Silvio P.]

Sicher, aber die Erzählung in Rußland selbst bleibt heute beim Bösewicht stehen.

Im Kommunismus hatten sie wenigstens noch eine weltanschauliche Erklärung, daß der Kapitalismus zum Imperialismus reift.

Das kann das heute selbst kapitalistische Rußland seinen eigenen Leuten ja nicht mehr erzählen.

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Imperialisten überall, ein User hatte das gut anal ysiert:

Die Meister der Kriege steuern ihre Gefolgschaft und das ist das Tragische, ob Biden in den USA, ob Putin in Russland oder Xi in China, überall nur kaputter Imperialismus welcher den Niedergang der Menschheit beschleunigt ...

Auch wenn Biden weg ist, Trump will Grönland, Panama, Canada, den Gaza-Streifen, ...
und von seinem großmäulig angekündigten Telefonat und "in einem Tag Frieden in der Ukraine" ist auch nichts geblieben,
dafür ein Handels- und Zollkrieg mit fast der ganzen Welt (nur außer Russland und Israel)

[ABAS]

Was ist an einer "demokratischen Diktatur des Volkes" gerechter als bei einer "demokratischen Diktatur der Eliten"?

In der Volksrepublik China ist durch das Wahlverfahren die Bildung eine Fuehrungselite sichergestellt. Es gibt von der Kommunalebene ueber die Provinzebene bis hinauf zum Volkskongress ausschliesslich ein Persoenlichkeits- und Direktwahlverfahren. Anonyme Listenwahlverfahren oder eine Kombination aus Direkt- und Listenwahlverfahren, wie z.B. in der BRD und anderen westlichen Laender sind in der VR China nicht zulaessig.

Durch das ausschliessliche Persoenlichkeits- und Direktwahlverfahren kennen die Waehler die mentalen, fachlich und sozialen Qualifikationen der Kanditaten vor der Wahl. Sie koennen unter mehreren Kandidaten die als Volksvertreter faehigsten Kandidaten auswaehlen. Die zur Direktwahl stehenden Kandiaten haben vorher innerhalb der Volks- und Einheitspartei fuer die Aufstellung als Kandidaten untereinander konkurriert.

Beim demokratiefeindlichen Mehrparteiensystem mit Listenwahl werden seitens der Parteien mentale, fachlich und sozial inkompetente Personen und Lobbyisten anonym ueber die Listen in Parlamente gehebelt werden, was die Bildung einer politischen Regierungselite verhindert. Das ist gewollt und hat sogar eine gewisse, perfide Plausibilitaet weil sich moeglichst dumme Politiker als politische Mandats- und Regierungsamtstraeger von den juedischen Diasporamaechten des Kapitals besser als Marionetten steuern und instrumentalisieren lassen als kluge Politiker.

Die BRD aber auch andere westlichen Laender sind der Beweis dafuer. Was sich in den westlichen Laendern als
" Politik -und Regierungselite " bezeichnet, ist eine erbaermliche Horde mentaler, fachlicher und sozialer Versager und Lobbyisten welche in der VR China die verantwortlichen Positionen als parlamentarische Mandatstraeger, Volkstreter oder Regierungsamtstraeger anvertraut wuerde.