Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

[Morrison]

Das ist keine Frage, das ist eine Zumutung von Ihnen.
Ende.

Nein, das ist eine illustrierende Nachfrage.
Du hast schliesslich nicht darauf geantwortet, wie du dich verhieltest, würde jemand in deiner Anwesenheit deine Nächsten übelst beleidigen.

[kotzfisch]

Er ist ein übler Schwätzer.Lass gut sein, Morrison!

[Nathan]

Sehr viele Worte aneinandergereiht und doch sinds nur Biermöslblosn!

Als Nicht-Bayer solltest du vorsichtiger sein im Umgang mit solchen Wörtern. Du weißt wahrscheinlich noch, dass damit eine Familiencombo aus dem oberbayerischen Unterschweinebach gemeint ist, Familie Well, Freunde von Gerhard Polt und oft mit ihm zusammen auf der Bühne. Tolle Musiker und recht gemeine Satiriker, aber nichts gegen ihre Schwestern, die "Wellküren", die noch viel bösartiger waren.

Eine "Blosn" hast du auch noch sicher erkannt als "Blase". Doch dann verließen dich alle guten Geister. Eine "Blosn" hat nichts mit Seifenblasen oder der politischen Blase zu tun, in der die Reichsbürger sitzen, sondern meint eine innig verbundene Gemeinschaft von Menschen. Nicht unbedingt von der selben Familienzugehörigkeit, aber immer von der gleichen Unternehmungslustigkeit. "Blosn" ist also die bayerische Entsprechung von "Kameradschaft", wobei die bayerischen Blosn die freie Natur den dunkeln Kellern vorziehen.

Jetzt zum Thema "Biermösl", ein Begriff, der in keiner Weise auf das weibliche Geschlechtsteil fokussiert. Aber ich seh schon, du kannst nicht mehr folgen. Also morgen wieder.. hrhrhr

[SingSing]

[pixelschubser]

Als Nicht-Bayer solltest du vorsichtiger sein im Umgang mit solchen Wörtern. Du weißt wahrscheinlich noch, dass damit eine Familiencombo aus dem oberbayerischen Unterschweinebach gemeint ist, Familie Well, Freunde von Gerhard Polt und oft mit ihm zusammen auf der Bühne. Tolle Musiker und recht gemeine Satiriker, aber nichts gegen ihre Schwestern, die "Wellküren", die noch viel bösartiger waren.

Eine "Blosn" hast du auch noch sicher erkannt als "Blase". Doch dann verließen dich alle guten Geister. Eine "Blosn" hat nichts mit Seifenblasen oder der politischen Blase zu tun, in der die Reichsbürger sitzen, sondern meint eine innig verbundene Gemeinschaft von Menschen. Nicht unbedingt von der selben Familienzugehörigkeit, aber immer von der gleichen Unternehmungslustigkeit. "Blosn" ist also die bayerische Entsprechung von "Kameradschaft", wobei die bayerischen Blosn die freie Natur den dunkeln Kellern vorziehen.

Jetzt zum Thema "Biermösl", ein Begriff, der in keiner Weise auf das weibliche Geschlechtsteil fokussiert. Aber ich seh schon, du kannst nicht mehr folgen. Also morgen wieder.. hrhrhr

Es sind die kleinen CO2-Bläschen im Bierkrug gemeint, Herr Professor Unrat.

[Nathan]

Es sind die kleinen CO2-Bläschen im Bierkrug gemeint, Herr Professor Unrat.

Das Wichtigste am ganzen Bier, Mann, Heinrich!

[Nachbar]

Bilden Sie sich eine Meinung auf Fakten basierend, wie es die dummen Griechen tun, aber erst seit mindestens 2500 Jahren.
Zur Wahrheit gelangt man aber auch auf andere, auf nichtgriechische Weise: mit der Keule und der Barbarei und weil sie einem von "Gott" gegeben sei, wie bei Moses, dem Mosaisten, der 3000 Menschen tötete, weil sie anders dachten und glaubten als er selbst. Für mich der Beginn des Religionsfaschismus.

Ich bezeichne Deutschland bereits seit vielen Jahren als Diktatur, und der Putsch innerhalb der EU ist bereits erfolgt
> Präsidentin EU-Kommission Ursula Albrecht („Ursula Leyen“, Vertreterin der deutschen Kriegsindustrie)
> EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas (feiert die Nationalsozialisten, die Bundeswehr und die Waffen-SS)
(in meiner Kommentarhistorie nachlesbar)
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Ex-Verfassungsrichter warnt Groko vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit

Union und SPD halten die "Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen" nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ein früherer Bundesverfassungsrichter widerspricht vehement.

Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert. "Hass und Hetze sind keine rechtlich klaren Begriffe, sondern Einfallstore für die Durchsetzung ideologischer Vorstellungen vor allem aus dem links-grünen Milieu", sagte er dem stern. "Dadurch wird der Korridor des Sagbaren immer stärker verengt." Die Abgrenzung zum Strafrecht verschwimme.

Huber bezog sich auf die laufenden Koalitionsgesprächen von Union und SPD. Die für "Kultur und Medien" zuständige Arbeitsgruppe hat vereinbart, "auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze" vorzugehen. "Wir werden durchsetzen, dass Online-Plattformen ihren Pflichten hinsichtlich Transparenz und Mitwirkung gegenüber der Aufsicht nachkommen, sowie eine verschärfte Haftung für Inhalte prüfen", heißt es in dem Papier, das dem stern vorliegt.

Huber: Bei Meinungsfreiheit ist "etwas ins Rutschen geraten"

In diesem Zusammenhang stellen die Verhandler geeint fest: "Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt." Kritiker sehen in der Formulierung ein potenzielles "Lügen-Verbot". Auch Huber kritisiert das Vorgehen der künftigen Koalition. Zwar stimme es, dass eine bewusste, also vorsätzliche Verbreitung falscher Tatsachen nicht unter Schutz von Artikel 5 des Grundgesetzes falle, sagte er. "Die Frage ist allerdings, dass der Wahrheitsgehalt einer Äußerung oft unklar ist und wie der Vorsatz festgestellt werden kann."

Der Ex-Verfassungsrichter warnte vor einer weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit. "Da ist etwas ins Rutschen geraten, was die für unsere Demokratie konstitutive Meinungsfreiheit auszuhöhlen droht", sagte er. "Dass die neue Bundesregierung dies fortsetzen will, ist enttäuschend."

Laut Huber begrenzt das Grundgesetz die Meinungsfreiheit zwar durch allgemeine Gesetze, etwa im Strafrecht und beim Persönlichkeitsschutz. Diese Grenzen müssten aber im Sinne des Grundgesetzes "sehr eng" interpretiert werden: "In dem so abgesteckten Rahmen soll eigentlich jeder sagen können, was er will."

In den vergangenen Jahren sei leider eine zusätzliche Schranke errichtet worden, beklagte der Jurist. "Werden Äußerungen als Hass und Hetze qualifiziert und der Bundesnetzagentur angezeigt, müssen sie von Plattformen im Internet gelöscht werden." Damit verschiebe sich die Grenze des Sagbaren, wie etwa in dem Fall des Rentners, dessen Haus durchsucht wurde, weil er den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck als "Schwachkopf" bezeichnet hatte.
Die deutsche Entwicklung findet nach Hubers Beobachtung im europäischen Kontext statt. "Seit der Jahrtausendwende befinden wir uns in Europa auf einem slippery slope, einem rutschigen Hang", sagte er. Dabei verwies er auf die Grundrechteagentur der EU, aber auch den Digital Services Act und den European Media Freedom Act.

"Grundrechte werden nicht mehr als urwüchsige Freiheit der Menschen verstanden, die es vor dem Staat zu schützen gilt, sondern als Rechtfertigung für staatliches Handeln", sagte er. Die EU sehe das Grundrecht der Meinungsfreiheit "als Kompetenztitel", um "einen Korridor angemessener Äußerungen" gegen das abzusichern, was Behörden als Fake News, Hass und Hetze einstufen. "Wer dagegen verstößt, läuft Gefahr, stigmatisiert und sanktioniert zu werden."

"Auch Meinungen von Idioten ertragen"

Aus Sicht Hubers ist diese Entwicklung fatal. "Die Geschäftsgrundlage einer freien und offenen Gesellschaft ist es doch, dass der Staat die Bürger nicht gängelt und diese ohne Schere im Kopf reden können", sagte er. "Dazu gehört auch, dass man die Meinung von Idioten ertragen muss."

Huber ist Rechtsprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München und war von 2010 bis 2023 Mitglied des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts. Davor amtierte er kurzzeitig als CDU-Innenminister in Thüringen.
In Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
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stern.de vom 02.04.2025
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[Aquifolium]

Für die freie Rede.
[Links nur für registrierte Nutzer]
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[Soraya]

Der Hallervorden gestern in der ARD

Der deutsche Schauspieler und Kabarettist [Links nur für registrierte Nutzer] hat mit seinem Auftritt bei der Jubiläumsshow „75 Jahre ARD“ am Samstagabend für Kritik gesorgt. In der Neuauflage seines bekannten Sketches „Im Kaufmannsladen“ verwendete Hallervorden sowohl das N-Wort, als auch das Z-Wort.
Ursprünglich geht es in dem Sketch um zwei Gefängnisinsassen, die, um die Langeweile zu vertreiben, „Kaufmannsladen“ spielen. Am Samstagabend gibt Hallervorden dem Sketch eine neue Einleitung. Er sitzt auf seinem Gefängnisbett und beschwert sich: „Mann, Mann, Mann, du, Knast, du. Hätte ich gewusst, dass man das nicht mehr sagt“ – und dann spricht Hallervorden das Z-Wort (für ein Schnitzel) und das N-Wort (für eine Süßigkeit) aus. Im Raum steht die Behauptung, er sei für diese Äußerungen ins Gefängnis gekommen. Die Sendung geht danach kommentarlos weiterNach der Sendung hagelte es in den sozialen Medien Kritik. Nutzer sprachen von einem „rassistischen Ausfall“. Allerdings gab es auch Lob. Nutzer freuten sich darüber, dass sich Hallervorden nicht den Mund habe „verbieten“ lassen.
Im Original beritt Hallervorden als „Kunde“ das gedachte Ladengeschäft, wobei er die Türklingel mit „Palim, Palim!“ imitiert. Er fragt den Schauspieler und Kabarettist Gerhardrd Wollner, der den Verkäufer spielt, nach einer „Flasche Pommes frites“. Wollner wirft ihm vor, das Spiel durch die verrückte Bestellung zu torpedieren und fordert einen Rollentausch. Nun betritt also Wollner als Kunde den Laden. Erst vergisst er die Klingel, worauf Hallervorden ihn nochmals zurückschickt. Wollner bestellt anschließend: „Ich möchte gern Pommes frites“, worauf Hallervorden antwortet: „Ja ham Se denn ’ne Flasche mit?“

[Ruprecht]

Aber kein Altgriechisch.
Latein hatte ich am neusprachlichen Zweig am Gymnasium Ottobrunn auch...

Ich kenn nur Altfranzösisch.