Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Flaschengeist]

Ich habe kein schlechtes Gewissen und ich schaeme mich auch nicht. Keine einzige Sekunde !...

Daran habe ich keine Zweifel, dass du dieses Morden gutheißt. Nur musst du mir dann nicht mit irgendwelcher antideutscher Gräuelpropaganda ankommen.

[Dr Mittendrin]

Das war bei der NVA auch nicht erlaubt,- lediglich in dem vergammelten Grenzstab, wo ich diente - war das eine von allen beneidete Ausnahme

Ich hatte in der BW Gel in die Haare geschmiert, am Wochenende rausgewaschen.

[amendment]

Eine Demokratie muss insbesondere die Rechte von Minderheiten schützen, sonst ist sie keine Demokratie sondern ein Bolschewismus (Bolsche=Mehrheit). Dazu gehören im Parlament die BT-Vizepräsidenten und dazu gehört auch, dass sich nach den althergebrachten Regeln an die Geschäftsordnung gehalten wird, bis das Parlament konstituiert ist und nicht vor Konstituierung die Regeln (vom alten Parlament) geändert werden.

Demokratie muss zwar auch die Rechte von Minderheiten schützen, primär bzw. vorrangig aber einen demokratisch zustande gekommenen Mehrheitswillen abbilden!

Welche Abläufe und Regelungen sich ein Parlament gibt, ist ausschließlich Sache des Parlamentes und z. B. nicht eines Referendums; konkret ist das Prozedere, was den Alterspräsidenten betrifft, eindeutig wie folgt geregelt:

"Alterspräsident wird das dienstälteste Mitglied des Bundestages genannt, das – mit seiner Zustimmung – die konstituierende Sitzung nach einer Bundestagswahl eröffnet und leitet, bis der neue Bundestagspräsident gewählt ist. Der Alterspräsident darf auch vorläufige [Links nur für registrierte Nutzer] ernennen. Die bisherigen Alterspräsidenten haben ihr Amt auch genutzt, um vor dem Plenum eine Eröffnungsrede zu halten."

aus: [Links nur für registrierte Nutzer]

Es ist ebenfalls eindeutig geregelt, was unter "dienstalt" zu verstehen ist.

[Anhalter]

Ich habe kein schlechtes Gewissen und ich schaeme mich auch nicht. Keine einzige Sekunde ! Ich bin sogar sehr stolz auf mich, weil ich einiges erreicht habe...

Finde es gut, dass einige Palis in Gaza sich jetzt gegen die Hamas wenden und diese endlich loswerden wollen.

Ja das sollten noch viel mehr Palis tun ...

[Flaschengeist]

Ja das sollten noch viel mehr Palis tun ...

Das fordern auch die Zionisten. Bis man dann alle vertrieben oder ermordet hat.

[Anhalter]

Das fordern auch die Zionisten. Bis man dann alle vertrieben oder ermordet hat.

Das ist leider alles nicht mehr normal ...

[Kreuzbube]

In dieser kranken Gesellschaft lautet die einzig vernünftige Devise Eigennutz geht vor Gemeinnutz!

Bald könnte es sogar heißen: Rette sich wer kann!

[Schloss]

Demokratie muss zwar auch die Rechte von Minderheiten schützen, primär bzw. vorrangig aber einen demokratisch zustande gekommenen Mehrheitswillen abbilden!

Welche Abläufe und Regelungen sich ein Parlament gibt, ist ausschließlich Sache des Parlamentes und z. B. nicht eines Referendums; konkret ist das Prozedere, was den Alterspräsidenten betrifft, eindeutig wie folgt geregelt:

"Alterspräsident wird das dienstälteste Mitglied des Bundestages genannt, das – mit seiner Zustimmung – die konstituierende Sitzung nach einer Bundestagswahl eröffnet und leitet, bis der neue Bundestagspräsident gewählt ist. Der Alterspräsident darf auch vorläufige [Links nur für registrierte Nutzer] ernennen. Die bisherigen Alterspräsidenten haben ihr Amt auch genutzt, um vor dem Plenum eine Eröffnungsrede zu halten."

aus: [Links nur für registrierte Nutzer]

Es ist ebenfalls eindeutig geregelt, was unter "dienstalt" zu verstehen ist.

Es gab auch eine EINDEUTIGE Regelung vor Juni 2017...

Kontroverse um Änderung vom lebens- zum dienstältesten Abgeordneten

Im März 2017 schlug Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dem Ältestenrat des Deutschen Bundestages eine Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung (GoBT) vor, wonach der Alterspräsident mit Beginn der 19. Wahlperiode im Herbst 2017 nach Dienstalter – also Dauer der Parlamentszugehörigkeit – statt nach Lebensalter bestimmt werden soll. Seiner Auffassung nach sei so sichergestellt, dass ein Abgeordneter mit „ausreichender einschlägiger Erfahrung“ den Beginn der konstituierenden Sitzung leitet.[6] In den Medien wurde der Vorstoß einhellig als Versuch gewertet, die mögliche Alterspräsidentschaft eines Abgeordneten der Alternative für Deutschland zu verhindern, deren Einzug in den Bundestag bei der bevorstehenden Bundestagswahl bereits wahrscheinlich schien.[7][8] Als wahrscheinliche Alterspräsidenten der 19. Wahlperiode galten zu diesem Zeitpunkt die AfD-Bundestagskandidaten Wilhelm von Gottberg (* 1940) oder Alexander Gauland (* 1941); nach der Änderung wäre voraussichtlich Wolfgang Schäuble (1942–2023) Alterspräsident geworden, weil er dem Bundestag seit 1972 angehörte.[9]

Martin Trefzer, für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, kritisierte die mögliche Neuregelung als systematische Benachteiligung ostdeutscher Parlamentarier: „Mit der geplanten Änderung der Geschäftsordnung würden ostdeutsche Abgeordnete de facto solange von der Wahrnehmung der Alterspräsidentschaft ausgeschlossen[,] bis der letzte westdeutsche Abgeordnete, der dem Hohen Haus bereits vor 1990 angehörte, den Bundestag verlassen hat“.[10] 2025 war mit Gregor Gysi erstmals nach der Neuregelung ein Ostdeutscher Alterspräsident des Bundestages.

In der Plenarsitzung am 1. Juni 2017 verabschiedete der Bundestag die entsprechende Beschlussempfehlung[11] des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung[12] mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD. Die Fraktion der Linken enthielt sich, Bündnis 90/Grüne lehnten die Änderung ab und kritisierten sie durch Britta Haßelmann als „verschwiemelte Regelung“ einen Monat vor Ende der Legislaturperiode, die die Gefahr bedeute, „Märtyrerrollen oder Legendenbildung“ zu fördern.[13] Von der jeweiligen Fraktionslinie abweichend äußerten sich in zu Protokoll gegebenen Reden die Abgeordneten Klaus Brähmig (CDU/CSU), der vor einer Änderung demokratischer Gepflogenheiten durch „Taschenspielertricks“ warnte, und die Linken-Abgeordnete Katrin Werner: Es sei zwar „unerträglich und ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Nationalsozialismus“, wenn von Gottberg, der den Holocaust als Mythos bezeichnet habe, Alterspräsident werde; eine Änderung der Geschäftsordnung sei aber der falsche Umgang damit.[14]

[Grenzer]

Daran habe ich keine Zweifel, dass du dieses Morden gutheißt. Nur musst du mir dann nicht mit irgendwelcher antideutscher Gräuelpropaganda ankommen.

Klingt nach Giftmord - Selensky hat der Welt was mitzuteilen :


3.2025 17:07 Uhr – 01:54 min Keine Begründung für Aussage "Das ist Fakt" - Selenskyj erwartet baldigen Tod Putins

Am Rande des Gipfels der sogenannten "Koalition der Willigen" zur Unterstützung der Ukraine lässt eine Behauptung Wolodymyr Selenskyj aufhorchen: Der ukrainische Präsident erwartet, dass Wladimir Putin zeitnah stirbt - was ihn so sicher macht, lässt er jedoch offen.

[Flaschengeist]

Das ist leider alles nicht mehr normal ...

Das dachte ich mir bei deinem Beitrag auch, der eher aus zionistischer Feder stammen könnte. Die Linke hat sich halt auch verändert.