Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

n-tv

Ich bin dort auf der Homepage und kann nichts finden. Auch nicht, wenn ich die Suchfunktion aktiviere.

[amendment]

Darum geht es nicht. Findest Du es richtig das Russen in Estland nicht mehr wählen dürfen ? Ich jedenfalls nicht und die Russen heute dort können nichts für Stalins Verbrechen ...

Uffbasse, dass du nicht unfreiwillig zum Steigbügelhalter für die pro-russischen Separatisten in Estland wirst... Sind schon erste Hilferufe nach Moskau zu hören? Gibt es Meldungen von Genoziden an der russischstämmigen Minderheit?

[Grenzer]

Ich bin dort auf der Homepage und kann nichts finden. Auch nicht, wenn ich die Suchfunktion aktiviere.

Grad nachgeschaut- die Nachricht ist nicht mehr auffindbar !

Tja ,- die Jungs von der Stasi sind fix ...

Inhalt der Nachricht war ,- das ab sofort Russen und Ausländer - die nicht ausdrücklich estnische Staatsbürger sind , nicht mehr an Wahlen teilnehmen dürfen.

Russen , welche die estnische Staatsbürgerschaft besitzen ,- werden trotzdem teilweise an bestimmten Wahlen ausgegrenzt !

[Ophiuchus]

Uffbasse, dass du nicht unfreiwillig zum Steigbügelhalter für die pro-russischen Separatisten in Estland wirst... Sind schon erste Hilferufe nach Moskau zu hören? Gibt es Meldungen von Genoziden an der russischstämmigen Minderheit?

... ja da war doch was, vor dem 24.02. 22 !

[SingSing]

Bei Hitler ist das natürlich klar...

Man könnte meinen, er lebt noch...

[Anhalter]

Lies dich lieber mal dazu ein, was im Zuge der deutschen Einheit so alles angerechnet wurde... Wollen wir mal über Rentenansprüche reden? Oder über Wehrdienstzeiten? Oder Dienstjahre im öffentlichen Dienst der DDR? Desgleichen gilt auch für Parlamentarier der DDR.

Und nein, die SED-Zeiten des Herrn Gysi spielen keine Rolle...

Hab das nochmal nachgeschaut, denn Alterspräsident ist der welcher am längsten im Bundestag ist und nicht wer nach Lebensjahren der Älteste ist. Also alles korrekt mit Gregor Gysi !

[Grenzer]

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05. November 2024

Estland: Verlieren Russen jetzt ihr Wahlrecht?




Die estnische Regierungskoalition möchte im Land lebenden Bürgern von Russland und Belarus ihr bisheriges [Links nur für registrierte Nutzer] auf kommunaler Ebene entziehen. Noch offen ist, ob auch die staatenlosen "Nichtbürger" mit sogenannten grauen Pässen betroffen sein sollen. Jedenfalls bedarf es einer Verfassungsänderung, weshalb nun das Parlament die Frage behandeln muss. Die Landesmedien führen dazu eine Grundsatzdiskussion.

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Richtigeng für ihren Beschluss:

„Man kann denjenigen nicht zustimmen, die sagen, dass die Entscheidung des Koalitionsrates vom Montag von Emotionen und politischer Kurzsichtigkeit motiviert war, als ob man den Moment unterstreichen wollte, in dem wir leben. ... Es handelt sich nicht um einen Moment, sondern um eine sehr grundlegende Wende. Der Krieg in der Ukraine ist die größte Herausforderung für die Sicherheitspolitik Estlands seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit im Jahr 1991. Leider enthielt der Beschluss des Koalitionsrates aber auch einen Wermutstropfen, als klar wurde, dass die Sozialdemokraten den Inhabern grauer Pässe das Wahlrecht bei Kommunalwahlen nicht verwehren wollen.“

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Ein undemokratischer Schritt aus Eigennutz


Mit Liia Hänni warnt eine der Autorinnen des estnischen Grundgesetzes in Õhtuleht vor einem Einschnitt in die Bürgerrechte:

„Das Wahlrecht für alle ständigen Einwohner bei den Kommunalwahlen war kein Fehler der Verfassungsgebenden Versammlung, wie einige 'Experten' behaupten, sondern eine umsichtige Entscheidung, die auf der Verantwortung der lokalen Gemeinschaft für die Organisation ihres eigenen Lebens beruht und die [Links nur für registrierte Nutzer] in so vielen estnischen Städten und Gemeinden berücksichtigt. ... Die überstürzte Änderung der Verfassung vor den Kommunalwahlen im Herbst 2025 ist ein deutliches Beispiel dafür, wie einige politische Parteien kurz vor den Wahlen die Wählerschaft in ihrem Sinne umgestalten wollen, indem sie die durch die russische Aggression in der Ukrai

[Minimalphilosoph]

Man könnte meinen, er lebt noch...

Das versteht nicht jeder hier. Aber von mir bekommst du immer wieder ein Grün dafür.

Nutzer Anhalter untermauert seine Meinung auch gerne mit Liedern von roten Oktoberklubs.

[Anhalter]

Uffbasse, dass du nicht unfreiwillig zum Steigbügelhalter für die pro-russischen Separatisten in Estland wirst... Sind schon erste Hilferufe nach Moskau zu hören? Gibt es Meldungen von Genoziden an der russischstämmigen Minderheit?

We willst Du jetzt für dumm verkaufen ?

[Anhalter]

Das versteht nicht jeder hier. Aber von mir bekommst du immer wieder ein Grün dafür.

Nutzer Anhalter untermauert seine Meinung auch gerne mit Liedern von roten Oktoberklubs.

Du lügst mal wieder ...