User in diesem Thread gebannt : Freidenkerin, Dr Mittendrin, DerBeißer and Manni |
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
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.. ein neuer Hetzkanal gegen AfD ist "Deutschland Ehrenland" von Manfred Hoogestraat Emden ...
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.. das Beste am Norden .. sind die Quallen .....>>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ....
Zitat:
"Alice Weidel: "Darüber wird nicht berichtet"
66.134 Aufrufe · vor 13 Tagen"
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Früher: Fakten
Heute: Fuck them!
Früher: Fakten
Heute: Fuck them!
Die Zeit der AfD ist noch nicht gekommen.
Sollte Merz scheitern, vielleicht?
Kein Mensch, auch keine Maschine, noch weniger Marionettenpolitiker haben das Recht, mich zu manipuliereren. Wehe dem, der spürt meine Gegenwehr und schlimmstenfalls nicht nur meine Faust!
Kein Mensch, auch keine Maschine, noch weniger Marionettenpolitiker haben das Recht, mich zu manipuliereren. Wehe dem, der spürt meine Gegenwehr und schlimmstenfalls nicht nur meine Faust!
AfD-Verbotsverfahren soll mit neuem Bundestag schnellstmöglich durchgezogen werden.
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Sie werden es diesmal wirklich durchziehen. Alle dazu notwendigen Positionen im Machtapparat der BRD, sind mit ihren Gefolgsleuten besetzt. Dass es für ein solches Verbot keine Grundlage gibt, außer Gefälligkeitsgutachten von Parteifreunden, spielt heutzutage keine Rolle mehr.Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren schnellstmöglich durchdrücken – CDU unter Umständen zur Zustimmung bereit
Die Grünen fordern erneut ein Verbotsverfahren gegen die AfD und erhöhen damit den Druck auf die anderen Parteien. Nachdem ein entsprechender Vorstoß von Marco Wanderwitz (CDU) in der vergangenen Legislaturperiode gescheitert war, planen sie nun einen neuen Antrag im Bundestag. Ende Januar fand erstmals eine Debatte über ein AfD-Verbot statt, doch das Vorhaben verlief letztlich im Sande....
Während CDU-Chef Friedrich Merz Anfang 2024 noch vor einem Verbotsverfahren warnte, soll er in einer Fraktionssitzung Anfang 2025 signalisiert haben, dass die CDU/CSU einem Antrag zustimmen könnte – allerdings erst nach der Bundestagswahl 2025. Auch in der SPD-Fraktion wird das endgültige Gutachten des Verfassungsschutzes abgewartet.
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