Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[ABAS]

Nicht nur das. Trump wurde böse als Selensky seine Aufforderung 500 Milliarden $ in Bodenschätzen
an die USA zu zahlen abgelehnt hat. Ich glaube das war der Hauptgrund wieso Trump den Minischlumpf
ins Abseits stellt.
Nicht alle sind so blöd wie die korrupten EU Politiker mit Uschi von den Leichen an oberster Front.

Anstelle von Donald Trump liesse ich durch die CIA den kokainsuechtigen Judenluemmel Wolodomyr Selenskji auf kalten Entzug setzen.

[Old_Grump]

Das habe ich natürlich getan, sonst würde ich nicht solche Aussagen treffen. Tatsächlich macht die Verfassung keine direkte Aussage zum Thema Wahlen während des Krieges, sondern führt in Artikel 64 lediglich aus, welche Artikel der President während des Kriegsrechts nicht aussetzen kann. Der Artikel, welcher sich mit dem Wahlrecht befasst, Artikel 70, wird dort nicht aufgeführt.

Artikel 83 - UA-Verfassung:

Artikel 83 der Verfassung der Ukraine befasst sich mit der Bildung und den Sitzungen der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments. Er legt fest, dass die Werchowna Rada sich zu ihrer ersten Sitzung innerhalb von 30 Tagen nach der offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse versammeln muss. Während des Kriegs- oder Ausnahmezustands können Parlamentswahlen verschoben werden, und die Amtszeit des Parlaments wird bis zur ersten Sitzung nach Aufhebung des Kriegs- oder Ausnahmezustands verlängert.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Verfassung der Ukraine keine vergleichbare Bestimmung für die Amtszeit des Präsidenten während des Kriegsrechts enthält. Dies bedeutet, dass die Amtszeit des Präsidenten nicht automatisch verlängert wird, was zu rechtlichen Diskussionen führen kann, insbesondere wenn Präsidentschaftswahlen während des Kriegsrechts nicht abgehalten werden können.

Die vier Donbas-Republiken sind ohnehin von Wahlen ausgeschlossen, wie zuvor auch.

Russland hat auch während des Kriegs Wahlen abgehalten. Wahlen wären das Ende von Z.
Aktuell liegt er bei ~ 10%. Opposition in der UA ausgeschaltet, verboten, ermordet, geflüchtet.

Werden noch tolle Ereignisse in der Ukraine.

[Flüchtling]

Ist das ein Schwuchtelpärchen?

Das sind, die in den Kreml miteinmarschieren wollen, um Putin zu entmachten.

[ABAS]

Ist das ein Schwuchtelpärchen?

Stimmt der homosexuelle grauhaarige Kriegsveteran rechts im Bild sieht ohne Bart und Uniformhut nur geringfuegig unmaennlicher aus als der Kriegsveteran links im Bild. Wenn die beiden Schwuchtel juenger und frueher geboren waeren, haette Ernst Julius Guenther Roehm haette als schwule Fuehrer der SA Sturmtruppen seine Freude an beiden fuckbodys haben koennen.

[Vitalienbruder]

Nunja.................Die Nato hat wirklich alles getan, damit Russland wieder als Grossmacht da steht.
[...]

Sehr richtig erkannt!

Nun ist die Frage: ist die NATO wirklich so dumm, dass sie gegen sich selber arbeitet oder nutzt das [Links nur für registrierte Nutzer], die über der NATO stehen? [Links nur für registrierte Nutzer]

[BrüggeGent]

Das gibt es beim VS reichlich ...

Die JUNGE WELT bekam Besuch von der Polizei [Links nur für registrierte Nutzer]

[Gangrel]

Jetzt dürfen die Wannabe-Nazis von Asow schon in Deutschland Kanonenfutter anwerben.



Aber Achtung: Nazi-Symbole sind nicht (mehr) erlaubt.

[Larry Plotter]

Sehr richtig erkannt!

Nun ist die Frage: ist die NATO wirklich so dumm, dass sie gegen sich selber arbeitet oder nutzt das [Links nur für registrierte Nutzer], die über der NATO stehen? [Links nur für registrierte Nutzer]

Das wird man erst später sehen.

[Soraya]

Es geht nicht an. Das letzte Sturmgeschütz muss jetzt für Europa an die Front: der STRACK ZIMMERMANN.

[Anhalter]

Toll der neue Walter Ulbricht Bart ! Damit kann man gut das Braune abfangen !