Fahrer fährt in München in Demonstranten

[Minimalphilosoph]

Ich hatte es schon gepostet:

In Kurzform: Asylantrag in Italien, trotzdem einen in Deutschland gestellt, nach dem gesamten Instanzenweg, Dauer 3 Jahre, Ablehnung mit Ausreiseverfügung, danach Duldung, nach Ablauf der Duldung blieb er im Land und erhielt eine erneute Duldung, die dann wieder verlängert wurde und in kurzer Zeit nun ausgelaufen wäre. Mit der Duldung erhielt er eine Arbeitserlaubnis. Die Presse stellt die begrenzte Aufenthaltserlaubnis - also den Titel, der durch die Duldung bedingt ist, nun als legalen Aufenthaltsstatus hervor, was er ja letztlich auch ist. Nichtsdestotrotz soll mit dieser Hervorhebung, die das Wort Ausreiseverpflichtung und Duldung vermeidet, der Eindruck geschaffen werden, der Migrant dürfe sich einfach so dauerhaft im Lande aufhalten, ganz legal und keinesfalls illegal.
Wieso die Duldung dann, nachdem der Ausreisepflichtige nach Ablauf dieser einfach so im Land blieb, erneut ausgesprochen wurde, ist bis jetzt aber völlig unklar.

Schreibe doch diese Fragen an den Leiter der entsprechenden Behörden im Münchner Kreisverwaltungsreferat. Oder an die Magdeburger Stadtverwaltung... usw. usf.

Du deckst hier keinen seltenen Rechtsbruch auf. Das ist in der BRD gang und gäbe.

[Neu]

Ich vermute weniger, daß D-Land verarmt. Es sind genug Firmen und Arbeiter hier, die für ein anständiges Steueraufkommen arbeiten. Ich seh das nicht so schwarz, obwohl ich ja bekennender Defätist bin.
Mach keinen Schai§!!!!

Du siehst das Desaster nicht? Scheuklappen? Ohne Moos nix los. Genau das folgt dem Kahlschlag in der Industrie. Textilindustrie - Weg, Autoindustrie - Weg, Chemieindustrie - Weg, keine eigenen Rohstoffe, teure Energie, Höchststeuersätze, ... Mach die Augen auf. Die Pensionen kommen auch noch dran, nachdem die Autobahnen, Bürgersteige, Flughäfen, ... verscherbelt wurden. Das Gesundheitssystem ist dermassen krank, dass du ins Ausland gehen musst, wenn du was hast.

[Neu]

Wo war die Energiewirtschaft, als das illegale Atom-Aus verhängt wurde? Haben sich alle weggeduckt in ihrer erbärmlichen Obrigkeitshörigkeit!

Oder vom höheren Energiepreis profitiert. Alleine schon die höhere MwSt spült Geld in die Staatskasse, um den Beamtentross bezahlen zu können. Der Rest des Geldes wird "gedruckt", nennt sich heuer Sondervermögen.

[Peter Lustig]

Wenn ihr Asylantrag abgelehnt wurde gehört sie trotzdem abgeschoben. Weidel hat da weichgespülten Unsinn von sich gegeben.

Ja , das ist so ein Problem , immer eine ausnahme zu suchen
Ist für Mich ähnlich in der stvo , da gibts das schild eingeschränktes Halteverbot, wo durch viele ausnahmen eben doch gehalten , sogar geparkt werden darf, man muss nur die richtigen gründe anführen ,bzw ausreden haben.

Eigentlich kann ein Gesetz nur wirken wenn es für alle gleich wirkt und auch durchgesetzt wird , und gerade bei asyl gibts dann noch die Härtefall komission .
Mit nen guten Rechtsverdreher Anwalt kann da jeder was zusammen basteln
Da wird dann 8 Jahre prozessiert um dann nach allen verlorenen Prozessen mit neu gezeugten Kindern zu kommen die ja nur Deutschland kennen und man eben deswegen jetzt doch nicht gehen kann.

[Neu]

Sinn ist gut...aber zu sehr Wissenschaftler und kein Politiker.

Richtig. Das Gremium der 5 Weisen stellt jährliche Gutachten, die den Politikern gefallen sollen. Nur so behalten sie ihren Job. Einer wurde mal gefeuert, als er die Wahrheit schrieb.

[Hay]

Schreibe doch diese Fragen an den Leiter der entsprechenden Behörden im Münchner Kreisverwaltungsreferat. Oder an die Magdeburger Stadtverwaltung... usw. usf.

Du deckst hier keinen seltenen Rechtsbruch auf. Das ist in der BRD gang und gäbe.

Es ist schon ärgerlich genug, dass so gut wie jede Ablehnung eines Asylantrags in eine Duldung mündet. Es ist auch ärgerlich, dass eine Duldung regelmäßig in eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis und die Möglichkeit der Einbürgerung mündet.
Es ist ärgerlich, dass eine Einbürgerung auch Straffälligen, sofern ihre Strafe nicht ein bestimmtes Maß übersteigt und in Personen, die ihren eigenen Lebensunterhalt nicht sichern können und Sozialleistungen erhalten, ebenfalls möglich ist und auch durchgeführt wird, weil die Ausnahmeregelungen, die im Kleingedruckten versteckt sind und die im Nachhinein beschlossen wurden, dies zulassen (wenn zum Beispiel der Minderverdienst, die Arbeitslosigkeit etc. nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen ist.....was in der Regel ja auch nicht nachweisbar wäre).
Es ist auch ärgerlich, dass selbst die wenigen, die tatsächlich abgeschoben werden sollen, über ihren Abschiebetermin informiert werden, damit sie sich juristisch wehren können.
Wenn diese nun untertauchen, was nicht selten der Fall ist, erhalten sie dennoch ihre Sozialleistungen weiter auf das Konto und sie können in ihrer dezentralen Wohnung auch weiter leben, weil sie nicht versiegelt wird und zudem auch vom Amt weiterbezahlt wird. Natürlich dann, wenn sie, nachdem der Abschiebetermin verstrichen ist, wieder auftauchen.

Es ist auch ärgerlich, wenn Asylbewerber während ihres laufenden Asylverfahrens bereits in normalem Wohnraum "dezentral" untergebracht werden, weil dies wieder auf eine Bestimmung zurückzuführen ist, die im Nachhinein erlassen wurde, denn ursprünglich sollten die Asylbewerber im laufenden Verfahren in Sammelunterkünften untergebracht werden.

Was uns aber in kürzester Zeit dann endgültig das Genick brechen wird, ist der ausgedehnte Familiennachzug, der nicht nur subsudiär Schutzbedürftigen (die nur einen begrenzten Aufenthalt in Deutschland haben sollen, eigentlich, so wird es zumindest den Deutschen noch erzählt) offensteht und der nun die gesamte Verwandtschaft nachholen kann, Onkel, Tanten, Eltern, Großeltern, Cousins und Cousinen. So auf ein Visum (Familienvisum) angewendet, kann dies den Zuzug von 10 Personen pro Flüchtling bedeuten. Natürlich muss nicht, kann auch weniger sein oder auch mal ein wenig mehr. So wird aber aus den 200.000 und nochwas Menschen in einem Jahr mit einer zeitlichen Verzögerung so etwas zwischen 400.000 oder 800.000 oder bei 10 Personen (im Durchschnitt wahrscheinlich darunter liegend, trotzdem einmal beispielhaft hochgerechnet, um die mögliche Dimension sichtbar zu machen) 2 Millionen. Deswegen reiben sich die Deutschen dann auch immer die Augen, wenn sie in die Städte gehen oder im Öffentlichen Nahverkehr fahren und sich sichtbar in der Minderheit befinden, wo es doch nur 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr waren.

[Neu]

Ja , das ist so ein Problem , immer eine ausnahme zu suchen
Ist für Mich ähnlich in der stvo , da gibts das schild eingeschränktes Halteverbot, wo durch viele ausnahmen eben doch gehalten , sogar geparkt werden darf, man muss nur die richtigen gründe anführen ,bzw ausreden haben.

Eigentlich kann ein Gesetz nur wirken wenn es für alle gleich wirkt und auch durchgesetzt wird , und gerade bei asyl gibts dann noch die Härtefall komission .
Mit nen guten Rechtsverdreher Anwalt kann da jeder was zusammen basteln
Da wird dann 8 Jahre prozessiert um dann nach allen verlorenen Prozessen mit neu gezeugten Kindern zu kommen die ja nur Deutschland kennen und man eben deswegen jetzt doch nicht gehen kann.

Kein Problem. Ein Gesetz zur Remigration muss her, und den Schrott streichen. Wo ein Wille, da ein Weg.

[Achilleas]

Kein Problem. Ein Gesetz zur Remigration muss her, und den Schrott streichen. Wo ein Wille, da ein Weg.

...somit richtig wählen!

[Hay]

Ich vermute weniger, daß D-Land verarmt. Es sind genug Firmen und Arbeiter hier, die für ein anständiges Steueraufkommen arbeiten. Ich seh das nicht so schwarz, obwohl ich ja bekennender Defätist bin.
Mach keinen Schai§!!!!

Umgekehrt: Der einzelne Bürger wird einfach höher belastet. Das geschieht ja jetzt schon regelmäßig, ich erinnere, dass vor ein paar Tagen die CO²-Abgabe (die nicht das Co², sondern die Regierung erhält) erhöht wurde, die Pflegeversicherung erhöht wurde, die Krankenversicherung mehrfach, die nächste Erhöhung steht schon in den Schlaglöchern, die Grundsteuer explodiert, die Gemeindeabgaben erhöht wurden.

Und da ich dem Merz aufmerksam zugehört habe, hat er vor, sich den Lasten der Erneuerung der Infrastruktur durch private Investoren zu entledigen, was nichts anderes heißt, als das - was er auch so beispielhaft erwähnte - kaputte Strassen und Brücken von Privatinvestoren geflickt und gebaut werden und ihnen im Gegenzug dann diese auch gehören und sie dafür Maut kassieren dürfen. Die käme dann für den Bürger auch noch obendrauf. Fährste zu deiner Arbeitsstelle, zahlste Maut, wie schön!

Unsere Politiker haben sich meilenweit vom Volk entfernt. Sie begreifen gar nicht mehr, dass die Taschen der Bürger leer sind. Ihrer Meinung geht da noch mehr. Wo man vorher noch einen Euro rausholen konnte, muss ein weiterer Euro drin sein. Und dann stellen sie sich an die Strasse und sehen noch Autos, die fahren und Menschen, die einkaufen und denken, da geht noch was, das klappt doch noch.

[Lykurg]

Die Brisanz steckt in der Frage, wie sich die Nationalisten der europäischen Einzelstaaten in Sachen Führung einigen. Ich bin sicher, z.B. die Franzosen würden einer Führung durch Deutschland niemals zustimmen. Es ist extrem wichtig, sich hier zu einigen, sonst haben wir kein Europa der souveränen Staaten, sondern wieder ein Europa der Trümmerwüsten, und wieder würden wir diesen Krieg verlieren, mit Pauken und Trompeten, mit Heulen und Zähneknirschen!

Heute geht es zunächst um das nackte Überleben der europ. Völker und der weißen Rasse. Natürlich kann man sich einigen und das sollte auch so sein. Ein Bund weißer Staaten wäre auch überstaatlich zu befürworten. Europa muss eh neu organisiert werden