Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt: Zentralistische Effizienz und Einigkeit - Dezentralistische Freiheit und Innovation
Ein Parteienverbot ging damals schon bei der NPD schief. Gut, da war der VS zu sehr vertreten drin. Aber die NPD war nur ne Kleinstpartei. Bei einer AfD dürfte es tatsächlich deutlich schwerer sein mit ihrem Stimmenanteil in der Bevölkerung. Selbst Ausländer wählen die AfD.
Und was die Wagenknecht angeht: Ihr Führerkultbündnis rauscht gerade so wieder in den Keller, wie diese „Partei“ hochgekommen ist. Ich denke, das Vehikel wurde wegen der Wahlen im Osten installiert. Neulich hörte ich ne schöne Bezeichnung für Wagenknecht: Luxuspflegekraft für Oscar
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Zahme Vögel singen Dir ein Lied von Freiheit
Freie Vögel fliegen!
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt: Zentralistische Effizienz und Einigkeit - Dezentralistische Freiheit und Innovation
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Zahme Vögel singen Dir ein Lied von Freiheit
Freie Vögel fliegen!

Ich sehe Weidel wie eine Meloni oder eine Marine LePen.
Wenn es um die Macht geht, wird die ALLES für was die gewählt wurde über Bord werfen.
Die AfD hatte bisher mit Lucke, Petry und Meuthen drei Anführer, die alle drei sich am Ende als faule Eier heraus gestellt haben.
Ist Weidel da wirklich anders? Ich denke nicht, wenn man ihr Handeln beobachtet sieht man, dass sie ihr Fähnlein nach dem Wind richtet. Sie wollte Höcke rauswerfen, aber als sie merkte der ist zu erfolgreich nahm sie davon Abstand. Nach Potsdam warf sie ja auch erst einmal einen Referenten hinaus, völlig ohne Not, einfach erbärmlich....
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt: Zentralistische Effizienz und Einigkeit - Dezentralistische Freiheit und Innovation
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