GRÜNE - eine gefährliche Partei

[luggi69]

Tante Annalena war noch nie eine leuchtende Kerze am Weihnachtsbaum Berlin.

Weihnachtsbäum dürfen noch grün sein.

Dank wem?

[SprecherZwo]

Die Ehe von Baerbock ist vorbei

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Sie hat ihn wohl zu oft mit dem Robärt betrogen.

[Wassiliboyd]

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*** Ach, das bisschen Atomkriegsrisiko … ***
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... In dieser brisanten Situation hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „unbeeindruckt“ von Russlands geänderter Atomwaffendoktrin gezeigt. Putin spiele mit der Angst, dies sei seit Beginn des Ukraine-Kriegs immer wieder deutlich geworden, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mehrerer europäischer Außenminister in Warschau. Dann sagte sie, wie so oft in stilistisch und inhaltlich unangemessener Weise:
*** „Wir lassen uns nicht einschüchtern, egal, was immer wieder Neues herumposaunt wird.“ *** ...
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... oh man , oh man , was hat diese Frau Bläärböck schon dämliches von sich gegeben und so etwas wird gewählt in Deutschland ..

Die Baerbockige, Völkerrechtgestählte
hat sich nun von ihrem Mann getrennt, der darf nun kein Fleisch für sie mehr holen.

[Soraya]

Baerbock bildet sich jetzt schon ein für die EU zu sprechen..nun ja. Das Statement auf X von ihr zur Klimakonferenz ist wieder anmaßend und belehrend an die, die anderer Meinung sind...schon dreist als Aussenministerin ohne Mehrheit im eigenen Land..

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[Flüchtling]

Straffreie linksgrüne Hetze: Mordaufrufe gegen AfD-Politiker sind kein Thema für die Gesinnungsjustiz

Im Gewand des Kampfes gegen „Hass und Hetze“ führen die Grünen einen Feldzug gegen die Meinungsfreiheit und beklagen unablässig die Verrohung des politischen Klimas, obwohl sie selbst die Hauptschuld daran tragen. [...]

Zitate des damaligen Tweets, der juristisch völlig folgenlos blieb (Screenshot:Nius)

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[Politikqualle]

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*** Immer mehr Lieblingsprojekte floppen :

*** Jetzt zerplatzen Habecks Wirtschafts-Träume ***
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.. und ich dachte mit den "GRÜNEN" kommt das neuen Wirtschaftswunder ..

[Politikqualle]

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*** Baerbock stellt Strafantrag gegen Kinderpflegerin wegen „Hohlbratze“: Zunächst 6000 Euro, nun Freispruch ***
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... Am Ende sprach die Richterin die Frau nach einer zweistündigen Verhandlung frei. Die Kosten trägt die Staatskasse, sprich: der Steuerzahler. ...
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[Wassiliboyd]

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*** Immer mehr Lieblingsprojekte floppen :

*** Jetzt zerplatzen Habecks Wirtschafts-Träume ***
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.. und ich dachte mit den "GRÜNEN" kommt das neuen Wirtschaftswunder ..

Am Sonntagabend bei Miosca hat er nur geschwafelt und geschwurbelt, unser Planwirtschaftsminister.
Machte eine fahrigen, unruhigen und unsouveränen Eindruck.
Sowas will Kanzler werden.

[Schlummifix]

Die Spezialität der GRÜNEN: Geld zum Fenster rauswerfen.
Typisch für Leute, die selbst noch nie im Leben gearbeitet haben.

Die Last-Minute-Einigung auf der Weltklimakonferenz in Baku (Aserbaidschan) am Wochenende sieht vor, dass die Industriestaaten bis 2035 jährlich 300 Milliarden US-Dollar an Entwicklungsländer überweisen statt wie bisher 100 Milliarden pro Jahr.Rausgeschmissenes Geld, klagt der dänische Star-Ökonom und Bestseller-Autor Björn Lomborg (59, „Best Things First“). Bei dem Abkommen handele es sich um eine „fast unmoralische Verschwendung von Ressourcen“

[navy]

Baerbock bildet sich jetzt schon ein für die EU zu sprechen..nun ja. Das Statement auf X von ihr zur Klimakonferenz ist wieder anmaßend und belehrend an die, die anderer Meinung sind...schon dreist als Aussenministerin ohne Mehrheit im eigenen Land..

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Ulra Blöd jammert dann wieder herum

Jetzt sind die bekifften Banden überrascht. In Bayern total verboten, jeder Konsum auf Volksfesten, Herstellung - Niemand bekam eine Erlaubnis.

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Hadmut
28.11.2024 3:22

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg schlägt Alarm: Acht Monate nach der Legalisierung von Cannabis sieht sie deutliche Rückschläge im Kampf gegen den Schwarzmarkt und die organisierte Kriminalität.

„Was von der Bundesregierung als Meilenstein der Drogenpolitik angepriesen wurde, hat sich in der Praxis als schwerwiegender Fehler erwiesen, der unserem Land langfristig Schaden zufügt“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Am Donnerstag (28. November) soll das Thema bei der Justizministerkonferenz der Länder besprochen werden. Berlin und Baden-Württemberg haben einen Beschlussvorschlag eingebracht.

Darin heißt es, dass das Gesetz „bei Verfahren des gewerbsmäßigen Handels mit Cannabisprodukten oder des Handels mit Cannabisprodukten in nicht geringer Menge zu einem Rückschritt in der Bekämpfung des Schwarzmarkts und der Organisierten Kriminalität geführt hat“.

Grund dafür ist, dass nach der Gesetzesänderung Telefonüberwachung, Onlinedurchsuchung oder akustische Wohnraumüberwachung nicht mehr im gewohnten Umfang einsetzbar sind. In laufenden Strafverfahren können nicht mehr alle Beweismittel genutzt werden.

„Mafiöse Strukturen profitieren davon, dass der Markt für Cannabisprodukte rentabler ist als je zuvor und nicht durch legale Produktion gedeckt werden kann“, so Justizsenatorin Badenberg.

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