Was gibt es Neues von der AfD?

[pixelschubser]

Das ist so viel Quatsch auf einmal, dass ich nicht darauf antworten werde. Denke, was immer dir angenehm ist, es ist dein gutes Recht und mir völlig egal.

Wenn das so viel Quatsch ist und du nicht antworten willst, warum bemühst du dann deine Tastatur?

[Nathan]

Wenn das so viel Quatsch ist und du nicht antworten willst, warum bemühst du dann deine Tastatur?

So viel Höflichkeit leiste ich mir.

[Mäcki]

Deine Labels sind doch irrelevant. Und in einer Demokratie muß die Partei, die an zweiter Stelle, trennen wir CDU und CSU an erster, steht, zu Wort kommen dürfen. Es sind deine Rotfaschisten, die das verhindern wollen.

[Minimalphilosoph]

Ich habe die Wahrnehmung, dass die rechtsradikale AfD viel zu oft zu Wort kommt. Vielleicht sollte man sie einfach totschweigen. Ein Verbotsantrag hat ja bekanntlich leider wenig Aussicht auf Erfolg.

Angesichts der gegenwärtigen Faschisierung Europas ist es gar nicht erforderlich, die Angst vor einer Diktatur zu schüren - die Wahlerfolge der Rechtsradikalen/Neonazis sind doch Realität.

Und dass Rechtsradikale/Neonazis jegliche demokratische Grundordnung ablehnen ist allgemein bekannt und setzt keine besondere politische Bildung voraus.

Das wirkt aber nur aus deiner Sicht negativ. Du hast ja auch politische Bildung genossen.

[Le Bon]

Ich habe die Wahrnehmung, dass die rechtsradikale AfD viel zu oft zu Wort kommt. Vielleicht sollte man sie einfach totschweigen. Ein Verbotsantrag hat ja bekanntlich leider wenig Aussicht auf Erfolg.

Aha! Woran machst Du rächtzradikal fest? Nenne mir bitte nur einen Beweis! Keine Behauptung!!

Angesichts der gegenwärtigen Faschisierung Europas ist es gar nicht erforderlich, die Angst vor einer Diktatur zu schüren - die Wahlerfolge der Rechtsradikalen/Neonazis sind doch Realität.

Aha! Nicht nur rächtzradikal, sondern auch noch NeoNathzieh. Nenne mir einen Beweis für nathzieh. Und... nathtzieh und rächtzradikal schließt sich aus.

Und dass Rechtsradikale/Neonazis jegliche demokratische Grundordnung ablehnen ist allgemein bekannt und setzt keine besondere politische Bildung voraus.

Das ist nur 'ne Behauptung von Gehirnlosen! Es sei denn, Du könntest mir einen Beweis liefern. Ich weiß, daß Du das nicht kannst. Du bist nur'n Nachplapperer des offiziellen (falschen!!) Narrativs! Ver-ach-tens-wert!

[kreuzer]

Die AfD in Gesamtheit als "rechtsradikal" zu diffamieren ist ja leider üblich geworden. Die AfD ist selbst keine rechtsradikale oder rechtsextreme Partei. Leider wird ihre Jugendorganisation von Rechtsextremen dominiert und auch die Mutterpartei hat etliche rechtsextreme Mitglieder. Insofern ist die Außenerscheinung der Partei unseriös, was dazu führt, dass sie trotz ihrer immensen Bedeutung für Deutschland nicht die nötigen Wählerstimmen bekommt. Eine deutliche Abgrenzung gegen den Extremismus wäre dringend erforderlich, aber entweder fehlt der Parteiführung dazu die Einsicht (glaube ich aber nicht) oder die Möglichkeiten (schon eher).

Dies ist korrekt. Nur hat die AfD ein Unvereinbarkeitsbeschluß, an den sich jeder zu halten hat oder er fliegt aus der Partei mit Ausschlußverfahren.Es geht also nicht darum ob es ehemalige Rechtsradikale gibt als Mitglieder in der Partei, sondern ob sie mit selbiger Gesinnung gegen die FDGO wirken. Das tun sie eben nicht, auch wenn in bestimmten Regionen der VS das anders sieht, aber wer hört heutzutage noch auf dem manipulierten VS.
Was ist eigentlich mit ehemaligen KBW Kader die heutzutage sogar Ministerpräsidenten sind oder klar extremistische Kader bei den Jusos oder Grünen. Komisch das wird kaum oder gar nicht thematisiert.
kreuzer

[Querfront]

AfD stellt Strafanzeige gegen Verfassungsrichter.

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AfD Thüringen stellt Strafantrag gegen Verfassungsrichter.

Die AfD Thüringen hat am Freitag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden Anzeige erstattet. Namentlich stellte Alterspräsident Jürgen Treutler Strafantrag und die AfD-Fraktion Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat den Eingang der Anzeige bereits bestätigt und will jetzt schnell handeln. Ein Sprecher kündigte an, dass zeitnah entschieden wird, was die nächsten Schritte sind. Die AfD fühlt sich durch die jüngsten Entscheidungen des Verfassungsgerichts benachteiligt und sieht sich in ihrer Vermutung bestätigt, dass hier die Unabhängigkeit der Justiz auf dem Spiel steht.

Kern des Konflikts: Bei einer chaotischen Sitzung des Thüringer Landtags musste der Alterspräsident der AfD sich an die Tagesordnung halten – eine Entscheidung, die maßgeblich von den besagten Richtern getroffen wurde. Besonders brisant: An der Eilentscheidung war Jörg Geibert (CDU) beteiligt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Gruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Diese offenkundige Befangenheit Geiberts wirft mehr als nur ernsthafte Fragen auf!

Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ähnlichen Problematik – einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung – wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anderes als Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte somit ausgeschlossen sein!

Die AfD macht klar: Sie steht für Transparenz und Fairness im politischen Prozess. Indem sie sich gegen mutmaßliche Unregelmäßigkeiten zur Wehr setzt, zeigt die Partei, dass sie bereit ist, für die Rechte ihrer Abgeordneten und die Integrität des Landtags zu kämpfen. Dieser Schritt könnte ein Meilenstein in der Auseinandersetzung um die Machtverhältnisse in Thüringen sein.

Kein Gericht in dieser Gesinnungsjustiz wird dieser Verfassungsrichter verurteilen. Aber man kann es ja versuchen und öffentlichkeitswirksam etwas Staub aufwirbeln.

[Olliver]

Guten Morgen aus dem Land der Energiewende.

Was für ein teurer Irrsinn.

[Olliver]

@TimKoffiziell
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4 Std.
Abschieben in einfacher Sprache:
Festnehmen, Bus, Flieger, RAUS!

[Olliver]