User in diesem Thread gebannt : observator and Ötzi |
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[].
.. @ amendment .. hier lügst du schon wieder , du lügst hier nur noch im HPF .. du bist nicht in der Lage , dein ständiges geschriebenes Gesülze in deinem aufgeweichten und zerrütteten Gehirn abzuspeichern .. aber das ist das Resultat aus deinen vielen Jahren bei der Bundeswehr ..
.. die schädliche Corona-Impfung soll sogar das Gehirn angreifen .. []
.. das Beste am Norden .. sind die Quallen .....>>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ....
Bist Du bescheuert?
DU hast doch behauptet, dass Memorandum sein "VÖLKERRECHTLICH BEI DER UNO HINTERLEGT" worden, ich fragte DICH, wie man ein nicht rechtlich bindendes (Zit. US-State Dep.) Memorandum, das zudem von niemandem ratifiziert wurde, völkerrechtlich hinterlegen kann (und was das überhaupt bedeuten soll)
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. - J.W. v. Goethe
Ich widerspreche deinen Interpretationen, das ist schon alles.
Leugnest du hingegen das hier:
Die bis zur Krim-Krise aufgebaute strategische Partnerschaft zwischen der EU und Russland wurde durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine fundamental beschädigt. Russlands strebt eiie neue Weltordnung an, die sich in einer veränderten russischen Außenpolitik widerspiegelt. Der Einflussbereich des Landes soll nach Vorstellung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wieder ausgeweitet werden. Russland soll wieder zu neuer Größe verholfen werden und im Gefüge der Großmächte eine größere Rolle spielen.
In einem im Juli 2021[Links nur für registrierte Nutzer] in welchem er die Einheit des russischen und ukrainischen (wie auch des belarussischen) Volkes betonte, werden die Gebietsansprüche in der Ukraine deutlich. Die Zweistaatlichkeit sei ein Unfall der Geschichte. Der Artikel sei eine Grundlage zur Diskussion auch über die Grenzen innerhalb der GUS, bestätigte der Kreml-Sprecher. Der ukrainischen Führung wirft Putin Fremdsteuerung durch den Westen, Russophobie und eine Zwangsukrainisierung vor, die sich speziell gegen die russischsprachige Bevölkerung im Donbass richte. Die ständigen Verstöße gegen das Minsker Abkommen hätten ihn zu der Ansicht gebracht: „Kiew braucht den Donbass einfach nicht", so Putin. Politologen bewerteten dies als Drohung: Sollte Kiew nicht die von Moskau gelenkten Separatistenregierungen Donezk und Luhansk zu vollwertigen Verhandlungspartnern aufwerten, werde Russland seine Politik in der Richtung wieder aktivieren. Ein Anschluss wie bei der Krim würden als Möglichkeiten im Raum stehen, so der Politologe und Russland-Korrespondent André Ballin aus Moskau. Der im Februar 2022 begonnene Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt, wie ernsthaft Putin seine Ziele in diese Richtung verfolgt.
Anfang September 2022 hat Präsident Putin hat eine[Links nur für registrierte Nutzer] gebilligt, die auf dem Konzept der „Russischen Welt“ („Russki Mir“) basiert. Russland solle „die Traditionen und Ideale der Russischen Welt schützen, bewahren und fördern“, heißt es darin, und weiterhin: „Die Russische Föderation unterstützt ihre im Ausland lebenden Landsleute bei der Durchsetzung ihrer Rechte, um den Schutz ihrer Interessen und der Bewahrung ihrer russischen kulturellen Identität sicherzustellen.“
Wiederholt hatte Putin auf die etwa 25 Millionen Russinnen und Russen hingewiesen, die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 in den daraus hervorgegangenen unabhängigen Staaten leben. Er betrachtet die ehemaligen Sowjetstaaten vom Baltikum bis nach Zentralasien als Teil der Einflusssphäre Russlands. Erst im Juli hatte Putin auch eine neue Militärdoktrin für die Kriegsmarine des Landes in Kraft gesetzt, in welcher auch Russlands Seegrenzen, darunter in der Arktis und im Schwarzen Meer, festgelegt wurden. „Den Schutz werden wir hart und mit allen Mitteln gewährleisten“, so Putin. Aufgebaut werden soll eine „ausreichende Zahl“ an Marinestützpunkten außerhalb der Grenzen Russlands, auch der Bau von modernen Flugzeugträgern ist vorgesehen.
aus: [Links nur für registrierte Nutzer]
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Was verstehst du daran nicht? Das ist eine völkerrechtliche Absichtserklärung, die bei den UN im Wortlaut hinterlegt ist.
Wenn es ein Vertrag wäre, hieße es "Budapester Vertrag".
Memoranden oft der erste Schritt in Richtung rechtlicher Vertrag. Im US-Recht ist ein Memorandum of Understanding ein Synonym zu Letter of Intent (LoI) (Willenserklärung, Grundsatzvereinbarung, Vorvertrag). Das ist eine nicht bindende, schriftliche Vereinbarung, die beinhaltet, dass ein bindender Vertrag folgt.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
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Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
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