Russland

[konfutse]

Eine "Ansage" ist kein Gesetz. Dem "Angesagten" steht es frei, dieser zu folgen oder nicht.

Die Androhung von völkerrechtswidrigen Sanktionen an diejenigen, die den Sanktionen gegen andere Staaten nicht folgen wollen ist auch eine Ansage und den potentiell Sanktionierten steht es frei dieser zu folgen oder nicht. Also alles Rechtens, deiner Meinung nach. Als ob du nicht wüsstest, dass auch Medien mir derartigen Ansagen gefügig gemacht werden. Gut, könnte sein, dass du es nicht wissen kannst, bei deinem Intellekt.

[Kurti]

Sprichst du von den neumodischen deutschen Gesetzen der Hampelmänner um ihre Macht zu sichern? Hast Recht!

Bravo, heute übertriffst du wieder mal den von dir so hochgeschätzten Sudel-Ede.

[konfutse]

Was ist an diesen Gesetzen deutsch ? Ich muß doch schon sehr bitten ...

Deutsch daran ist das totalitäre, dass alle paar Generationen durchbricht.

[konfutse]

Bravo, heute übertriffst du wieder mal den von dir so hochgeschätzten Sudel-Ede.

Wo der Recht hatte, hatte der Recht. Aber du hast schon damals in einer Scheinwelt dahinvegetiert.

[Anhalter]

Die Androhung von völkerrechtswidrigen Sanktionen an diejenigen, die den Sanktionen gegen andere Staaten nicht folgen wollen ist auch eine Ansage und den potentiell Sanktionierten steht es frei dieser zu folgen oder nicht. Also alles Rechtens, deiner Meinung nach. Als ob du nicht wüsstest, dass auch Medien mir derartigen Ansagen gefügig gemacht werden. Gut, könnte sein, dass du es nicht wissen kannst, bei deinem Intellekt.

Was nützt Völkerrecht wenn man sich nicht dran hält ? Ob USA, China oder Russland die Weltplayer machen ja doch was sie wollen Imperialismus ist die Geißel der Menschheit und genau das sollte man sich bewußt werden egal ob links, rechts, egal ob schwarz oder weiß, Geld regiert die Welt und Superreiche wollen die Welt noch mehr unterdrücken in unendlicher Ressourcenverschwendung. Also korrumpiert man Politiker weltweit.

[Flaschengeist]

Die Androhung von völkerrechtswidrigen Sanktionen an diejenigen, die den Sanktionen gegen andere Staaten nicht folgen wollen ist auch eine Ansage und den potentiell Sanktionierten steht es frei dieser zu folgen oder nicht. Also alles Rechtens, deiner Meinung nach. Als ob du nicht wüsstest, dass auch Medien mir derartigen Ansagen gefügig gemacht werden. Gut, könnte sein, dass du es nicht wissen kannst, bei deinem Intellekt.

Wie war das bei dem Compact Magazin?

Zeitungsverbot durch die Hintertür?
Weil es keine presserechtliche Ermächtigungsgrundlage für das Verbot eines Pressemediums durch den Bund (übrigens auch nicht durch die Länder) gibt, wählte Faeser den Weg über das Vereinsrecht: Die Compact-Magazin GmbH einschließlich ihrer Teilorganisation Concept-Film GmbH, die das Magazin und einen Youtube-Kanal betrieben, seien verboten nach Art. 9 II GG, § 3 VereinsG, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten.

Mit der Auflösung der Gesellschaften geht automatisch ein umfassendes Tätigkeitsverbot einher, sodass sie nun auch das Magazin nicht mehr betreiben können. Auch seine Fortführung durch eine andere Organisation kommt nicht in Betracht, da die Bildung von Ersatzorganisationen ebenfalls verboten ist (§ 8 I VereinsG); die Fortführung durch eine Einzelperson ist wiederum kaum realistisch.

Auf diese Weise erreichte Faeser über einen Umweg, was sie wollte: ein Verbot des Magazins.

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[Kurti]

Wo der Recht hatte, hatte der Recht. (...)

Auch ein blindes "Sudel-Huhn" findet alle Jubel-Jahre mal ein Korn.

[Nicht Sicher]

Ich bin kein Kindchen, so kannst du gerne deine Kita-Genossen begrüßen, unfreiwillig komisch bin ich auch nicht.

Solche "Begrüßungstexte" bin ich aber von Putin-Verwirrten gewohnt.

Was soll an diesem Wort "Ranking" behindert sein? An den Olympischen Spielen für Behinderte konnte ich die Teilnahme nicht finden.

Ich beschrieb u.a. das Ranking bezüglich Russlands.

Aber sicher bist du Infantiler ein Kindchen. Dass du biologisch schon ein alter Sack bist, wiegt da nur um so schwerer In anderen Worten ist bei dir Hopfen und Malz verloren, da der Hirnschaden schon zu ausgeprägt ist. So wie beispielsweise bei diesem "Hirnie" () aus deinem Scheißloch namens USA:

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[Kurti]

Wie war das bei dem Compact Magazin?

(...)

Der Vollständigkeit halber: Inzwischen wurde das Verbot des Compact-Magazins vom Bundesverwaltungsgericht vorläufig aufgehoben. So und jetzt kein Wort mehr von mir zu dieser Angelegenheit.

[Flaschengeist]

(...) So und jetzt kein Wort mehr von mir zu dieser Angelegenheit.

Danke!