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Igno-ProllBank: Stalker ManfredM, et al...
Bundesländer braucht man eigentlich gar nicht mehr. Die bereits existierenden Kreise und kreisfreien Städte sollten die Aufgaben der Bundesländer übernehmen.
Direkte Wahlen sollten meiner Meinung nach nur noch auf lokaler Ebene stattfinden. Vertreter dieser 296 Landkreise und 104 kreisfreien Städte für die Bundesebene (Bundestag) werden von den Kreistagen gewählt und entsandt, nicht mehr direkt von den Bürgern. Damit wird gewährleistet dass nur noch kompetente Leute in den Bundestag kommen, die die Mehrheit des Kreistages hinter sich haben. Die Kreistage können auch ihren jeweiligen Bundesvertreter abwählen falls nötig.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt:
Zentralistische Effizienz und Einigkeit plus Dezentralistische Freiheit und Innovation
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt:
Zentralistische Effizienz und Einigkeit plus Dezentralistische Freiheit und Innovation
Die Grünen fliegen wohl auch dort raus. Man hat von den Spinnern die Nase voll
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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