Was gibt es Neues von der AfD?

[Ruprecht]

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wird weiterhin keinen Landtagsvizepräsidenten stellen. In einer Abstimmung am Freitag scheiterte der AfD-Kandidat Christian Mertens mit 19 Ja-Stimmen zu 71 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Als zweitstärkste Fraktion darf die AfD eigentlich einen Landtagsvizepräsidenten stellen.


Seit der Landtagswahl 2021 unternahm die Partei zahlreiche Anläufe, einen Kandidaten wählen zu lassen. Bislang scheiterte jedoch jeder AfD-Kandidat bei der Abstimmung im Landtag. Die anderen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab.


Danke liebe Antidemokraten von CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP !

[Links nur für registrierte Nutzer]

Auch solche Possenspiele kosten den Splitterparteien Wählerstimmen, der Bürger sieht was die Idioten veranstalten und kreuzt bei Blau.

[Achilleas]

Köstlich

[goldi]

heute großer höcke aufmarsch in süd-brandenburg
doberlug-kirchhain

[Memory]

Finanzkürzungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für Thüringen, wenn AFD Regierung bildet...

Ich nehme mal an, die haben schon längst viel schlimmere Vergeltungsaktionen durchdacht, über die aber nur geheim gesprochen wird.
Und was von Eu-faschisten als falsche Regierung bezeichnet wird, kann doch nur goldrichtig sein. !!!


Auszug aus dem Link:

"Die EU könnte dem deutschen Bundesland Thüringen Finanzkürzungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auferlegen, wenn es demokratisch handelt und die falsche Regierung unter Führung der Alternative für Deutschland (AfD) einsetzt.

Der Vorschlag, die Finanzhilfe für den gesamten deutschen Staat zu kürzen, stammt vom einflussreichen Jacques Delors Centre (JDC), einem Think Tank der Hertie School in Berlin. Dort schlägt auch die ehemalige Beraterin der EU-Kommission, Luise Quaritsch, [Links nur für registrierte Nutzer]
Sie schreibt: „Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Unterstützung“, und die Folgen davon seien „in Ungarn, Polen und der Slowakei“ zu sehen.
Im Falle Ungarns und Polens ist die EU bereits mit ihrem „Rechtsstaats“-Instrument aktiv geworden, einem relativ neuen Werkzeug, das Brüssel 2020 in die Hände bekam. Es ermöglichte Brüssel, Milliardenhilfen für Ungarn einzufrieren, um die Regierung von Viktor Orbán zu stürzen.
Sie argumentiert jedoch, dass ein solches Instrument nicht nur für Staaten, sondern auch für Regionen innerhalb von Nationen geeignet sei, und schreibt, dass Brüssel „fast alle seine Instrumente nutzen kann, um gegen die autoritäre Regierung eines Bundesstaates vorzugehen.“
Sie schreibt, die EU müsse Thüringen sämtliche Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro streichen, die das Land von 2021 bis 2027 erhalten hätte.
„Diese Summe könnte gravierende Auswirkungen auf die regionale und wirtschaftliche Entwicklung Thüringens haben und damit eine Landesregierung unter Druck setzen“, schreibt sie.
Diese EU-Gelder machen 15 Prozent der Strukturfonds des Staates aus...."

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Flüchtling]

[...] Die AfD artikuliert Positionen, die von den Kartellparteien und den Mainstream-Medien nicht vertreten werden, und das ist ein Beitrag zum inneren Frieden im Land. Seit es beispielsweise die Demonstrationen von Zukunft Heimat in Cottbus gibt, ist die Zahl der rechten Straftaten um ein Viertel gesunken und nicht etwa gestiegen. [...]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Und ... zum Beitrag von Memory: Da sieht man wieder, WIE gefährlich es ist, es zu dulden, dass Nichtlegitimierte (= "EU") Macht erlangen.

[Politikqualle]

. Finanzkürzungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für Thüringen, wenn AFD Regierung bildet...

.. wir begrüßen und beglückwünschen damit die unendliche Demokratie in der EU , es ist einfach genial was hier in der EU so abläuft ...
.. und dann gibt es einen User .. @ amendment ... der auf eine solche Diktatur schwört und sie fördert ..

[navy]

Machten gegen Ungeimpfte und Rechte unverschämte Aussagen. Allein der bärtige Betreiber ist schon ein Grund, nicht in ein Lokal zu gehen, wo solche Spinner was zu Sagen haben


Zwickauer Lokal muss schließen – wegen Ausgrenzung und AfD-Bashing?

13. September 2024


Betrieb um Betrieb muss schließen: Auch die Gastronomie bleibt nicht verschont. Die Kommentare zur Schließung eines Lokals in Zwickau fallen allerdings wenig mitfühlend aus: Man habe Menschen ausgegrenzt und die Insolvenz daher verdient. Die Betreiber widersprechen, doch das verhallt ungehört.

Ausgleichende Gerechtigkeit: Wenn sich Gratismut nicht lohnt…

Das Brauhaus in Zwickau schließt - über die genauen Gründe schweigen die Betreiber, aber wirtschaftlich dürfte sich der Betrieb nicht mehr gelohnt haben
Ausgleichende Gerechtigkeit: Wenn sich Gratismut nicht lohnt…

Das Brauhaus in Zwickau schließt - über die genauen Gründe schweigen die Betreiber, aber wirtschaftlich dürfte sich der Betrieb nicht mehr gelohnt haben

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[goldi]

heute großer höcke aufmarsch in süd-brandenburg
doberlug-kirchhain

höcke spricht jetzt

[konfutse]

Jupp, wobei ich nie verstehen werde, daß die Mitteldeutschen die CDU wählen. Mir völlich unbegreiflich!

Ich verstehe nicht, dass wir bis 1990 als Ostdeutsche bzeichnet wurden. Will man mir damit sagen, dass man die Ostgebiete wieder haben will?

[Anhalter]

Ich verstehe nicht, dass wir bis 1990 als Ostdeutsche bzeichnet wurden. Will man mir damit sagen, dass man die Ostgebiete wieder haben will?

Sieh es einfach als Standpunktfrage ...