User in diesem Thread gebannt : Fritz.S. |
Dumm, überheblich, wehrt sich erst verbissen gegen Grenzkontrollen und tut dann so als hätte sie die durchgesetzt, bekommt die Ausländerkriminalität nicht in den Griff, lässt solche lächerlichen Anordnungen raus das die Messer nur noch 6cm lang sein dürfen u.s.w.
Die ist mit das Unfähigste was die Ampel zu bieten hat und das will was heißen bei Habeck, Baerbock und Co.
Deitsch on frei wolln mer sei.
Anton Günther: Weil mr Arzgebirger sei! (Deitsch on frei wolln mr sei!) - YouTube
Ich hab jetzt in der Bücherei den bisher unbekannten Krimi von Edgar Wallace entdeckt: Der Siezer!
Bin ja mal gespannt ob das heute abend in der Tagesschau und Heute-Sendung genauso groß aufgemacht wird wie die Berichterstattung am Tage des Verbotes. Habe da so meine Zweifel.
Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer[Links nur für registrierte Nutzer] am Mittwoch mit.
„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin (…) verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin (...) mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des COMPACT-Magazin für Souveränität die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)