* compact *

[Anhalter]

Einige Denkansätze bei Rechten und Linken/Anarchisten sind gar nicht so grundverschieden.

Dazu fällt mir das Buch ein "Hitler und Stalin - Paralelle Leben" sehr empfehlenswert ...

[konrad]

Natürlich gibt es Kapitalismus und auch Milliardäre die Aldi Inhaber die quant die Lidl Inhaber aber ich lasse mir den Blick nicht vernebeln von links Revolution ich muss feststellen dass jedes Jahr mit einer 100% garantierten Ansage Steuern steigen.

Ich fahre Biogas und was ist passiert im April hat man die Steuer von 7 ab 19% angehoben und jedes Jahr irgendwo wird eine Steuer erhöht.

Ja und was wir für internationale Ausgaben tätigen da muss man sich auch nicht wundern dass diese Steuern erhöht werden.

Differentiell Geometer ist es schon Leid in diesem Staat nur noch als Bürger und als melkuh herzuhalten sich immer genau überlegen was man sagt alles mögliche werden mittlerweile schon zensiert und dieses Monat ist ein User von uns gegangen der User Sunbeam er ist ausgewandert nach Chile.

Dieser Staat wird nicht hässlicher wegen dem Kapitalismus sondern wegen dem Internationalismus.
Dieser Internationalismus schafft natürlich ihre Krisen wie z.b den Ukraine Krieg und dieser Internationalismus geht dann weiter mit einem Taiwan Konflikt weil die USA halt immer irgendwo den Finger drin haben müssen es gibt ja in Afrika auch genug Staaten keinen Staat in Afrika interessiert irgendwo ob Taiwan zu China gehört oder nicht oder ob die Ukraine ein Russland freundliches Land ist oder ob es zur NATO gehört.

Es ist ja auch mit dem Israel Konflikt so über Israel immer eine schützende Hand aus den USA darüber gehalten wird.

Genauso sieht es aus. Themen Nationalismus/Internationalismus/Ukraine ausgenommen, da habe ich andere Sichtweisen.

Meine Frau und ich haben natürlich auch schon mit Auswanderungsgedanken gespielt.
Wir mußten aber feststellen, dass uns dafür das nötige Geld fehlt.
Die Länder, die in Frage kommen haben kein gesteigertes Interesse an finanzschwachen Neubürgern.
Außerdem muss man die Landessprache beherrschen, wenn man dort erfolgsorientiert arbeiten will.

[pixelschubser]

Dazu fällt mir das Buch ein "Hitler und Stalin - Paralelle Leben" sehr empfehlenswert ...

Der Begriff Nationalsozialismus kommt ja nicht von ungefähr. Da sind schon Schnittpunkte zwischen links und rechts.

Die Wagenknecht geht ja nicht ohne Grund und mit sichtbarem Erfolg bei der AfD wildern.

[antiseptisch]

ich bin Norddeutscher mit Leib und Seele, und ich kann nur das Gegenteil berichten.

Ich lebe auf einem kleinen Dorf. Bauern, Forstwirte, Handwerker, sehr wenig Zugezogene.
Unser Stammtisch im Dorfkrug ist immer recht lebhaft.

Fremde beäugen wir allerdings durchaus mißtrauisch. Das stimmt.

Kein Wunder. Viel mehr hast du Dorftrottel auch nie zu sehen gekriegt. Voller Komplexe und Neid, denn man könnte ja irgendwo zu kurz gekommen sein.

[Dr Mittendrin]

Genauso sieht es aus. Themen Nationalismus/Internationalismus/Ukraine ausgenommen, da habe ich andere Sichtweisen.

Meine Frau und ich haben natürlich auch schon mit Auswanderungsgedanken gespielt.
Wir mußten aber feststellen, dass uns dafür das nötige Geld fehlt.
Die Länder, die in Frage kommen haben kein gesteigertes Interesse an finanzschwachen Neubürgern.
Außerdem muss man die Landessprache beherrschen, wenn man dort erfolgsorientiert arbeiten will.

Also die Dominikanische Republik z.b will keine Rentner aufnehmen die unter 1500 $ netto haben.

Ich müsste jetzt einen halben Roman schreiben aber insgesamt muss ich feststellen dass die lebensqualität jedes Jahr weiter absinkt ich bin hier bei McDonald's Sitze da Laufen immer mehr Bettler an den Tischen vorbei die verscheucht werden müssen.

Einmal hat hier bei McDonald's ich denke ein Albaner war es eine Pistole gezogen gehabt aber ob er die nur aus Spaß gezeigt hat oder ob das ernst war weiß ich nicht die Frauen haben sich alle geduckt ich habe ruhig in der Ecke gesessen und mir gesagt er kann mich auch geduckt abknallen wenn er will bin dann noch drei Kilometer zu einem Burger King gefahren und es war eine Unmenge polizeiautos unterwegs mit blaulicht.

[antiseptisch]

Das muß nicht sein.

In kleinen norddeutschen Dorfkneipen werden Ortsfremde immer mit einem gewissen Argwohn betrachtet.
Schon gar nicht läßt man solche Leute an Gesprächen unter Einheimischen teilnehmen.

Und noch stolz obendrauf.

Ich kenne hier eine, die war hier geboren, lebte zehn Jahre in der nächsten Großstadt, kam dann geschieden zurück und galt sofort wieder als Fremde, mit der keiner was zu tun haben will.

Was glaubst du wohl, warum der Deutsche unter OECD-Ländern so verhasst ist? Da gibt es eine Statistik der unfreundlichsten Länder, wo keiner leben will. Deutschland ist da, welch Wunder, auf dem ersten Platz (der Unbeliebtheit). Und das wird auch nie mehr besser.

[Soshana]

Wer weiß was man sich für Beweise und sonstige haltlose Unterstellung noch einfallen lässt. Hier in der Bananen GmbH kannst du niemanden über den Weg trauen und schon gar keinen Gerichten. Diese Bananen GmbH ist einfach nur noch ein Teletubbie Staat. Lächerlich und korrupt bis in die Regierungsspitzen

Professor Degenhardt hat grosse Zweifel, ob das Verbot so stehen bleiben kann.

Er meint, dass das Verbot auch an der Presse- und Meinungsfreiheit im Art 5 Abs. 1 GG sowie an der Schranke im Art 5 Abs. 2 GG zu messen sei, auch wenn hier der VS und das BMI Vereinsrecht anwenden wollen.

So einfach koenne man bei einem Verlag mit oeffentlicher Breitenwirkung die Pressefreiheit unter Verweis auf das Vereinsrecht nicht aushebeln, weil die Meinungs- und Pressfreiheit fuer ein Presseorgan wie Compact ein extrem hohes Gut sei.

Compact ist wegen der enormen Breitenwirkung m.E. auch nicht mit einer zahlenmaessig begrenzten Vereinszeitschrift zu vergleichen.

Compact ist m.E. schon ein richtiger Verlag und auch ein richtiges Medienhaus, auf das man nicht nur Vereinsrecht anwenden kann.

Art 5 Abs. 1 und 2 GG sind also neben § 3 VereinsG i.V.m. Art 9 Abs. 2 GG zu beachten. Deshalb koennte es fuer Faeser schon eng werden, weil die Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz beruecksichtigt werden muessen ?

Hält das Verbot von „Compact“?
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Professor Degenhardt verweist aber auch auf folgende wichtige Entscheidung des Bundeverfassungsgerichts. Das Urteil ist lesenswert.

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Dort geht es um 3 Verbotsverfahren.

Es wird deutlich, dass der VS und das BMI schon die Hoffnung haben, ueber § 3 VereinsG i.V.m. Art 9 Abs. 2 GG Compact dauerhaft verbieten zu koennen. Das Urteil gibt den Behoerden einige Argumentationshilfe, weil Compact in den Augen der Behoerden nur gegen die verfassungsmaessige Ordnung gerichtet sein muss. Dafuer braucht es keine konkrete Gefahrenlage. Allerdings reicht Regierungskritik alleine auch nicht aus.

Es muessen schon einige Anhaltspunkte fuer eine Ausrichtung Compacts gegen die verfassungsmaessige Ordnung vorliegen.

Art 9 Abs. 2 GG ist eine Norm des praeventiven Verfassungsschutzes und soll umstuerzlerische Bestrebungen von Vereinigung im Vorfeld schon im Rahmen einer wehrhaften Demokratie unterbinden.

Gerade darauf werden sich VS und BMI berufen.

...
Pressefreiheit „in jedem Fall zu beachten“

Die Meinungs- und Pressefreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz sei „in jedem Fall zu beachten, auch wenn man das Vorgehen nach Artikel 9 Absatz 2 Grundgesetz als prinzipiell zulässig erachten wollte“. Entsprechend habe das Bundesverfassungsgericht schon entschieden (BVerfGE 149, 160 Rn. 93). Ein Vereinsverbot, so Degenhart weiter, „das sich im Wesentlichen auf grundrechtlich geschützte, also nicht strafbare Presseinhalte stützt, wäre verfassungswidrig – ominöse Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze reichen nicht aus“. Selbst wenn man „den Weg über das Vereinsverbot als gangbar erachten wollte, wäre Artikel 5 Grundgesetz zu beachten; um dem Verhältnismäßigkeitsgebot zu genügen, müssten dann in erheblichem Umfang strafbare und deshalb nicht durch Artikel 5 Grundgesetz geschützte Inhalte nachgewiesen werden“.
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Quelle:

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BVerfGE 149, 160 Rn. 93 ff.:

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Die Entscheidung ist schon sehr wichtig. In den dort behandelten 3 Verbotsverfahren ist jetzt schon erkennbar, wie in etwa der VS, das BMI, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht gegen Compact in Zukunft argumentieren werden.

[Dr Mittendrin]

Der Begriff Nationalsozialismus kommt ja nicht von ungefähr. Da sind schon Schnittpunkte zwischen links und rechts.

Die Wagenknecht geht ja nicht ohne Grund und mit sichtbarem Erfolg bei der AfD wildern.

Vom sozialen Profil her passt mir die AFD da ich ja früher auch immer CDU-Wähler war und wenn ich mir überlege die wagenknecht würde das natürlich sozialer gestalten wo ich mir dann wieder denke ich kenne doch die Schmarotzer wäre das sind das sind die heutigen Bürgergeldabgreifer die drei Länder nach der stärksten Gruppierung das sind Syrer Afghanen Ukrainer und ein vierter Stelle die Türken.


Heute sagte mir in Landshut einen kaffeebetreiber ich bräuchte eine Kraft aber die kommen nur her vom arbeitsamt und wollen eine Unterschrift dass sie sich beworben haben.

[antiseptisch]

Wie ich bereits erwähnte, da sprach niemand miteinander.
Nichtmals Selbstgespräche.

Hier in der Gegend, wenn man da als Fremder in eine Kneipe geht (wenn es überhaupt noch welche gibt), hört auch noch die Musik auf zu spielen. Wie in jedem billigen Western, habe ich selbst noch so erlebt. Immerhin schon ein Fortschritt gegenüber den 70er Jahren, denn da wurde man gleich auch noch zusammengeschlagen. Fremde auf Dorffesten wäre eine Kriegserklärung gewesen.

[Anhalter]

Der Begriff Nationalsozialismus kommt ja nicht von ungefähr. Da sind schon Schnittpunkte zwischen links und rechts.

Die Wagenknecht geht ja nicht ohne Grund und mit sichtbarem Erfolg bei der AfD wildern.

Bei der AfD wildern ? Das wäre mir das Neueste oder meinst Du nur ehemalige AfD-Wähler ?