Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Schloss]

*Wie gesagt:
Falls es nicht in der Verfassung steht kann man wohl zurückgreifen auf:
[Links nur für registrierte Nutzer]

**Im Parlament gibt es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung, bis zum Ende des Kriegsrechts keine Wahlen abzuhalten.
[Links nur für registrierte Nutzer]

...

In der Menschenrechtskonvention geht es um Menschenrechte - Recht auf Freizügigkeit, Recht auf Eigentum, Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit... etc. Diese KÖNNEN im Falle eines Notstandes TEILWEISE ausgesetzt werden.

Das hat mit der Ukraine und der Frage nach dem Präsidenten NULL zu tun.

PS: Was ist eine "interfraktionelle Vereinbarung" - ein Gesetz? einer Verordnung? ein Erlass? - wurde darüber überhaupt abgestimmt? (Antwort: Nein, Nein, Nein, Nein) - Es ist eine Mauschelei, weil der Lehnsherr keinen Bock hat, seine Marionettenpuppe auszutauschen.

[tosh]

Nun hör doch mal auf mit diesem dauernden Hasbara-Kram.

Bei Hasbaras geht es nicht um "Kram" sondern um böswillige verlogene Propaganda zugunsten Zions.

Hasbarat ist die Abteilung im Aussenministerium IsraHells, die für die Propaganda im Internet zuständig ist :

Infokrieg.tv: Israel rekrutiert Armee von Bloggern um kritische Webseiten zu stören

(21.01.09)
Der Generaldirektor des verantwortlichen Ministeriums Erez Halfon sagte zu Haaretz, dass man auf über eine Million Leute die eine zweite Sprache sprechen im Zuge einer Rekrutierungsaktion abziele, bei der die Freiwilligen dann zu “problematischen” Webseiten geführt werden sollen.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Die vorsätzliche Vermehrung von Online-Hasbarats wirft zwei Fragen auf. Die eine ist, warum sich jemand stundenlang für Israel prostituiert. Für Geld natürlich. Ilan Shturman, stellvertretender Leiter der Hasbara-Abteilung (!) des israelischen Außenministeriums teilte einer israelischen Wirtschaftszeitung im Juli 2009 mit, daß 150 000 US-Dollar bereitgestellt worden seien für die erste Phase einer Kampagne, in der das Internet mit Hasbarats übersät werden soll.

Unsere Leute werden nicht sagen: "Hallo, ich bin von der Hasbara-Abteilung des israelischen Außenministeriums, und ich will euch mal Folgendes sagen." Noch werden sie sich selber als Israelis ausweisen. Sie werden als Internet-Surfer und als Bürger sprechen, sie werden Antworten schreiben, die persönlich aussehen, [B]aber auf einer vorbereiteten Liste von Botschaften beruhen, die das Außenministerium entwickelt hat.

Nicht jeder, der voll auf Linie ist und jeden Blödsinn glaubt, der von der Presse oder dem Fernsehen verbreitet wird, ist ein Hasbara.

Richtig, Juden ( Kinder des Teufels, des Vaters der Lüge) sind noch schlimmer.

[Virtuel]

Hier kommt mein Widerspruch.
Wie kommst du dazu immer zu Behaupten die russische Bevölkerung ist heute noch so blöd wie zu Leninzeit? Die meisten haben Internet und schauen, genau wie ich deutscher, viele WWW-Informationen an.
Aber was zurzeit hier in den GEZ-Medien (auch mit deiner Unterstützung) alles im Interesse der Nato Krieger an Propaganda abgelassen wird ist schon beängstigend. Das wissen nicht nur die Russen.
Mach aber weiter so, hat wohl was mit deiner militärischen Ausbildung zu tun. Aber die Realität wird dich auch einhohlen.

Tschüß

Und hier kommt meiner :

Seit Kriegsbeginn blockiert die russische Regierung immer mehr Webseiten. Dabei soll vor allem eine freie Berichterstattung unterdrückt werden, während nur noch die staatlich regulierte Propaganda zugelassen wird.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ein neues russisches Gesetz macht Identitätsfeststellungen im Internet verpflichtend. Vor allem Online-Plattformen und Hosting-Provider unterliegen künftig strengen Auflagen. Eine anonyme Nutzung des Internets ist in Russland damit kaum noch möglich.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[tosh]

...PS: Was ist eine "interfraktionelle Vereinbarung" - ein Gesetz? einer Verordnung? ein Erlass? - wurde darüber überhaupt abgestimmt? *

(Antwort: Nein, Nein, Nein, Nein) - Es ist eine Mauschelei, weil der Lehnsherr keinen Bock hat, seine Marionettenpuppe auszutauschen.

*Frag dazu die Ukrainer oder Amandment.

Erst verlangst du es: "Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt."
Wenn es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung des Parlaments gibt ist es für dich eine Mauschelei...

[Schloss]

*Frag dazu die Ukrainer oder Amandment.

Erst verlangst du es: "Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt."
Wenn es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung des Parlaments gibt ist es für dich eine Mauschelei...

Nach Ablauf der Amtszeit des Präsidenten und solange kein neuer Präsident gewählt wurde, übernimmt der Sprecher der Rada die Amtsgeschäfte. Das Parlament hätte also die Möglichkeit gehabt ZeleBob als "Sprecher" (oder "Interimspräsident") zu WÄHLEN. Mit ABSTIMMUNG. Wie das ein Parlament eben so macht, wenn es als Legislative tätig wird. Eine "interfraktionelle Vereinbarung" ist ein formelles NICHTS.

[amendment]

Ich empfinde die westliche Propaganda schon als sehr massiv. Mich stoert das auch, also diese Dauerluegen des westlichen Machtkartells.

Goebbels wuerde aufgrund der heutigen medialen Moeglichkeiten wohl vor Neid erblassen ?

24/7 wird auf die BRDlinge hier medial eingeprasselt.

Man muss wirklich alles ausmachen, um sich davon freizuschwimmen.

Ich kannte frueher einige, die kein TV und kein Radio hatten und das strikt in der BRD abgelehnt haben. Das waren zum Teil Urwaehler der Gruenen in Hessen. Richtige Oekos. Meine Eltern hatten Kontakt zu denen.

Ob die heute ins Internet gehen und noch leben, weiss ich aber nicht ?

Ich schlage jedem vor, der diese soeben von dir geäußerte Meinung teilt, unser Land schnellstens zu verlassen!

Bevor es zu spät ist...

[Virtuel]

Bald….

Leider bist Du da völlig auf dem Holzweg.
Es sind die autokratischen Staaten, die den Krieg nötig haben.

Kennzeichnend für die Kriegsführung der russischen Regierung unter Präsident Putin und der singalesischen Regierung unter Präsident Mahinda Rajapaksa waren die systematische Verletzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Zu ihrem Repertoire gehörten u.a. die der Bruch von Verträgen, die Missachtung von Zusagen und Vereinbarungen, verdeckte Operationen ("False-Flag-Operations" [Links nur für registrierte Nutzer] ), systematische Gewalt gegen Zivilisten (Massenüberwachungen und -verhaftungen, Vergewaltigungen, Folter), schwere Bombardements von Städten und ziviler Infrastruktur [Links nur für registrierte Nutzer] sowie die Ermordung von Führern und Angehörigen der Rebellen und der politischen Opposition [Links nur für registrierte Nutzer].

Beide Staaten haben damit in ostentativer Weise den nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in mehreren Dokumenten besiegelten Konsens gebrochen, bei der Beilegung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte auf massive Menschenrechtsverletzungen und systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu verzichten. Entsprechende Festlegungen finden sich u.a. in der Charta und der "Agenda für den Frieden" der Vereinten Nationen sowie in der Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die internationale Gemeinschaft und der Westen im Besonderen haben damals sowohl gegenüber Russland als auch gegenüber Sri Lanka kaum auf den ungeheuerlichen Tabubruch reagiert.
Diese defensive Haltung hat wohl auch dazu beigetragen, dass die Praxis rücksichtsloser Repression und Niederschlagung innerstaatlicher und regionaler Konflikte schnell Schule machte [Links nur für registrierte Nutzer]. Beispiele sind der russische Überfall auf [Links nur für registrierte Nutzer]

(2008), die russische Annexion der Krim (2014), der [Links nur für registrierte Nutzer]
(ab 2012), der Stellvertreterkrieg der saudisch geführten Koalition gegen die Huthi-Milizen im [Links nur für registrierte Nutzer]
(ab 2015), die "Strafaktionen" der Türkei gegen die Kurden in der Osttürkei, im Nordirak und in [Links nur für registrierte Nutzer]
(ab 2015),[Links nur für registrierte Nutzer]
der Völkermord gegen die Rohingya und die Bekämpfung ethnischer Milizen in [Links nur für registrierte Nutzer]
(ab 2017), der Krieg der äthiopischen Regierung gegen die bewaffnete Opposition in der Provinz [Links nur für registrierte Nutzer]
(ab 2020) und nicht zuletzt der Angriffskrieg gegen die gesamte [Links nur für registrierte Nutzer] seit Februar 2022.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Kannst jetzt gern die Quelle angreifen oder behaupten, es wäre alles "gelogen"..
Nützt nur nix, die Faktenlage ist eindeutig.

Tja, man sollte einfach gelegentlich auch "Staatsmedien" lesen als Deutscher....

[Rabauke076]

Vielleicht später erst hingelegt?

Hat mein Mann auch direkt gesagt und ich habe von Anfang an gesagt das das Kind unter merkwürdigen Umständen wieder auf taucht !

[Minimalphilosoph]

Und hier kommt meiner :



[Links nur für registrierte Nutzer]




[Links nur für registrierte Nutzer]

Das ist aber zum Gähnen.
In der BRD sind doch russische Seiten auch blockiert. Naja, und an der Aufhebung der Anonymität im Netz arbeitetet man weltweit. Je nach Lage der Interessen.

[Minimalphilosoph]

Ich schlage jedem vor, der diese soeben von dir geäußerte Meinung teilt, unser Land schnellstens zu verlassen!

Bevor es zu spät ist...

Euer Land verlässt man scharenweise. Das bekommst du zwar mit, willst es aber nicht wahrhaben.
Man lässt dich deutschen Helden quasi mit Baerbock, Jan Delay und vielen, vielen neuen elitären Neueuropäern mal machen. Ihr und euer und so.