Sind die denn alle irre?
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Sind die denn alle irre?
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Ich habe auf jede deiner Fragen eine Antwort, die da vorab schon mal im Allgemeinen wie folgt lautet: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird!
Soll heißen: Wir bewegen uns weder auf einen ökonomischen noch soziologischen Abgrund zu! Alle Probleme, die anstehen, sind lösbar. Es ist an uns, wie wir diese gewichten, priorisieren und dann angehen...
Geändert von amendment (06.06.2024 um 15:38 Uhr)
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Regierung ist nicht Vernunft, sie ist nicht Beredsamkeit, sie ist Gewalt! Wie das Feuer ist sie ein gefährlicher Diener und ein furchtbarer Herr.
George Washington
Anbei...
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Immer wieder droht Kreml-Diktator Wladimir Putin (71) mit einer Eskalation des Ukraine-Kriegs – und einem Angriff auf den Westen, auch auf Deutschland! Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD) forderte erst am Mittwoch: „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“, dann schon könnte Putin angreifen. Das heißt: Deutschland muss sich wappnen.
Die Bundesregierung hat dafür nun ihren neuen Kriegs-Plan vorgelegt: die „Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung“ (RRGV) von 1989, die jetzt aktualisiert wurde. Darin steht, welche Regeln gelten, welche Maßnahmen im Krieg zu ergreifen sind.
Denn: NATO-Truppen müssen durchs Land an die Ostflanke transportiert werden, wo auch die Bundeswehr sein wird. Heißt:
Staat und Bürger müssen größtenteils ohne die Soldaten auskommen. Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) fordert deshalb: „Alle staatlichen Ebenen müssen eng zusammenwirken.“ Und: „Die militärische und zivile Verteidigung haben wir eng verzahnt.“
Staat kann nicht überall auf einmal sein
▶︎ Erfolgen Angriffe an vielen Orten gleichzeitig, können die Menschen nicht überall mit sofortiger staatlicher Hilfe rechnen. „Sie müssen deshalb vorbereitet sein, sich zunächst selbst zu helfen.“
▶︎ Beginnt der Angriff, warnt der Bund über das Modulare Warnsystem (MoWaS): Blitzschnell verbreitet sich die Meldung über Radio, Internet, Apps.
▶︎ Bunker: Kellerräume in „Massivbauweise“, Tiefgaragen oder U-Bahn-Stationen sollen als provisorische Bunker genutzt werden. Denn: Die Angriffe erfolgen „mit teils extrem kurzen Vorwarnzeiten“, sind deshalb eine besondere Herausforderung.
▶︎ Während Deutschland sich verteidigt, darf sich der Bundestag nicht auflösen.
▶︎ Die Medien werden verpflichtet, wichtige Bekanntmachungen (z. B. neue Gesetze oder Informationen) „unverzüglich“ zu senden.
▶︎ Der Staat ist auf „zuverlässige Kommunikationssysteme für Verschlusssachen angewiesen“. Heißt: Mit spezieller Technologie sollen Spionageangriffe abgewehrt werden.
▶︎ Die Behörden können in umkämpften Gebieten Evakuierungen anordnen. Familien sollen dabei nicht getrennt werden.
▶︎ Krankenhäuser sollen sich auf eine „plötzlich anfallende große Anzahl von Patienten über einen längeren Zeitraum“ vorbereiten.
▶︎ Die Veterinärämter sollen Pläne aufstellen, um den Ausbruch von Tierseuchen zu verhindern.
Eine warme Mahlzeit pro Tag
▶︎ Im Kriegsfall droht Deutschland eine Versorgungskrise, z. B. bei Obst und Gemüse. Das Ernährungsministerium kann deshalb die Ausgabe von Lebensmitteln rationieren.
▶︎ Der Bund lagert an Geheim-Orten Weizen, Roggen und Hafer. Außerdem gibt es eine Notfallreserve (Reis, Hülsenfrüchte, Kondensmilch), um für eine bestimmte Zeit die Bevölkerung „insbesondere in Ballungsgebieten“ mit einer warmen Mahlzeit am Tag versorgen zu können.
▶︎ Lieferungen von Ersatzteilen für Militärfahrzeuge haben Vorrang vor anderen Waren.
▶︎ Behörden können Firmen verpflichten, nur Waren für Verteidigungszwecke zu produzieren.
▶︎ Droht Waren–Knappheit, kann das Wirtschaftsministerium Preise festsetzen und Bezugsscheine einführen.
▶︎ Private Unternehmen müssen im Ernstfall ihre Lkw und IT-Infrastrukturen dem Militär zur Verfügung stellen.
▶︎ Um Seuchen zu verhindern, soll auch im Krieg die Müllabfuhr fahren.
▶︎ Außerdem sollen Notvorräte an Trinkwasser bevorratet werden. Selbes gilt für Löschwasser.
▶︎ Panzer und Truppenfahrzeuge haben Vorrang auf Straßen und Schienen. Der normale Verkehr kann deshalb eingeschränkt werden. Auch Busse, U-Bahnen und Züge können gestoppt, der Flugverkehr eingestellt werden.
▶︎ Eisenbahnbrücken sollen besonders beschützt werden. Gerät soll bereitstehen, um provisorische Brücken über Flüsse zu bauen.
▶︎ Wetterdienste dürfen im Extremfall nicht mehr über das Wetter berichten – aus Sicherheitsgründen!
▶︎ Im Kriegsfall „leben die Pflichtdienste für Wehrpflichtige wieder auf“. Heißt: Bürger können jederzeit eingezogen werden.
Jobpflicht ab 18
▶︎ Die Arbeitsagentur kann Bürger ab 18 Jahren verpflichten, in bestimmten Jobs zu arbeiten (z. B. Pflege, Post, Bäckereien). Sie kann genauso verbieten, in diesen Bereichen den Job zu kündigen! Auch Arbeiten an Sonn- und Feiertagen muss hingenommen werden.
▶︎ U. a. Ärzte, Psychologen, Pfleger und Tierärzte sollen im Kriegsfall aufgeteilt werden auf Bundeswehr und Zivilgesellschaft.
▶︎ Die Telefonleitungen können eingeschränkt werden, wenn die Bundeswehr sie benötigt.
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Alle ehemaligen deutschen Ostgebiete werden innerhalb eines zukünftigen, unitaristischen Großeuropas aufgehen. Im Idealfall fühlt sich dann jeder zunächst als Europäer, dann erst als Balte, Sachse, Portugiese oder Franzose. Aber auch wenn es umgekehrt sein sollte, wäre es auch Recht.
Zu mir: Ich habe mich nie als Baden-Württemberger, von mir aus auch als "Badenser", Hesse oder Norddeutscher gefühlt, sondern stets und immer als Deutscher. Und natürlich auch als Europäer.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
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