Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Stanley_Beamish]

Das gilt ganz offenbar für dich.

Selbstverständlich konnte Genscher eine ausbleibende Osterweiterung nicht versprechen bzw. hatte das Versprechen natürlich kein Gewicht, denn er konnte weder wissen wie das Parlament abstimmt noch hatte er darauf Einfluß. Und auf die Zukunft gesehen schonmal gar nicht.

Natürlich wussten das auch die Russen. Sie erzählen diese Geschichte, damit ihr euch lächerlich machen könnt. Was hervorragend gelingt.
.

Das kapiert die Labertasche nicht.
Wir können den Deppen das hier täglich ins Poesiealbum schreiben, es kommt einfach nicht an den richtigen Stellen im Gehirn an.

(...)
Und auf die Zukunft gesehen schonmal gar nicht.
(....)

Eben, andere Regierung, andere Politik.
Solche mündlichen Zusagen und selbst schriftlliche Verträge sind ja nicht wie die 10 Gebote für alle Zeiten in Stein gemeißelt.

[navy]

Die NATO brauchte eine Aufgabe, das war 1998/99 mit dem Kosovo Krieg schon so


„Die Regierungen des Westens brauchen Krieg“, warnt Martin Armstrong, „weil ihre Schulden nicht mehr tragbar sind“
Tyler Durden via ZeroHedge 17/05/2024
................................

Die militärischen und wirtschaftlichen Säulen, die Washington heute beherrschen, haben nichts mit Freiheit zu tun. Sie haben mit Menschen zu tun, die nicht bereit waren, den Zusammenbruch des Kommunismus zu akzeptieren. Wobei sich der Feind durch den Kommunismus in einen ethnischen Rassismus verwandelt hat.

Ist es möglich, mit der Entstehung der BRICS von einer multipolaren Option zu sprechen? Welche Grenzen sehen Sie in dieser geopolitischen Dimension?

Die Entstehung der BRICS wurde von den sogenannten Neokonservativen verursacht, die einen ethnischen Rassismus betrieben und Russland ins Visier nahmen, indem sie es im Rahmen von SWIFT aus der Weltwirtschaft ausschlossen. Dies weckte viele Menschen in der Welt auf, die erkannten, dass der Dollar nun als Waffe eingesetzt wurde und nicht mehr ausschließlich als Geldinstrument diente.
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[Stanley_Beamish]

Schweden war genau wie die Schweiz ueber Jahrhunderte fuer militaerische Neutralitaet und militaerische Buendnisfreiheit bekannt. So wie es derzeit aussieht sorgen die machtvollen Geldjuden in der Schweiz, genau wie es die machtvollen Geldjuden in Schweden getan haben, fuer einen NATO Beitritt der Schweiz.





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Es ist sehr zu begrüßen, dass die Schweden ihre Neutralität aufgeben haben, und dem Verteidigungsbündnis NATO beigetreten sind, damit wir uns gemeinsam gegen den hochaggressiven und gemeingefährlichen Schurkenstaat Putin-Russland schützen.
Eine typische Win-Win-Situation.

[ABAS]

Es ist sehr zu begrüßen, dass die Schweden ihre Neutralität aufgeben haben, und dem Verteidigungsbündnis NATO beigetreten sind, damit wir uns gemeinsam gegen den hochaggressiven und gemeingefährlichen Schurkenstaat Putin-Russland schützen.
Eine typische Win-Win-Situation.

Du molluskengleicher Amikriecher und Judenknecht landest trotzdem, gemeinsam mit dem
transatlantischen Politikgesindel, entweder in einem sibirischen oder westchinesischen GULAG.

Neutralität am Ende? 500 Jahre Neutralität der Schweiz (PDF)

(Auszug)

...

Neutralitätsverzicht nicht opportun

Im Ausland erfährt die schweizerische Neutralität heute wenig Anerkennung, und zum Teil stösst sie auf Unverständnis. Das schwindende Ansehen der schweizerischen Neutralität im Ausland steht in scharfem Kontrast zur wachsenden Hochschätzung im Inland. Von 1993-2006 sprachen sich 79-90% der Schweizer Bevölkerung für die Beibehaltung der Neutralität aus, und 67-81% hegten die Meinung, die Neutralität sei untrennbar mit dem schweizerischen Staatsgedanken verbunden.

Die Zustimmung zur Neutralität übertrifft selbst jene zur direkten Demokratie. Die jüngste Steigerung der Zustimmungsraten hat offensichtlich mit dem Irak-Krieg zu tun. Ein Jahr nach dem UN-Beitritt wurde die Schweiz von einer Situation überrascht, die sie veranlasste, gegenüber diesem völkerrechtswidrigen Krieg das herkömmliche Neutralitätsrecht anzuwenden. Es ist nicht auszuschliessen, dass der von der UN-Charta geächtete Präventivkrieg Schule macht, zumal ihn die USA in ihrem sicherheitspolitischen Konzept vom September 2002 offen propagieren.

Sollte sich diese Neuauflage des angeblich “gerechten Krieges” durchsetzen und auch von anderen Staaten
übernommen werden, erhielte die Neutralität neuen Auftrieb. Insofern bleibt die Neutralität eine wichtige Reserveposition.

Der Verzicht auf die Neutralität ist unter den heutigen Gegebenheiten nicht praktikabel. Die einzige reale Option, die den Neutralitätsverzicht zur Folge hätte, wäre der NATO-Beitritt. Dazu besteht kein Anlass. Weder der Bundesrat noch das Parlament noch irgendeine Partei strebt den NATO-Beitritt an. Er hätte bei Volk und Ständen im obligatorischen Referendum ohnehin keine Chance. In jüngster Zeit liefern sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Christoph Blocher öffentlich Neutralitätskontroversen. “Aktive Neutralität” steht gegen “umfassende Neutralität”. Unter
“aktiver Neutralität” versteht die Aussenministerin intensive internationale Zusammenarbeit auf der Grundlage des Völkerrechts und der aussenpolitischen Ziele der Bundesverfassung (Art. 54). Der Justizminister plädiert im Rahmen seiner “umfassenden Neutralität” für den aussenpolitischen Alleingang, hält wenig vom Völkerrecht und ignoriert den aussenpolitischen Verfassungsauftrag.

Beide Auffassungen sind Übertreibungen. Beide stehen im Widerspruch zu den Berichten des Bundesrates von 1993-2005 über die schweizerische Aussenpolitik und die Neutralität. Im Grunde handelt es sich nicht um verschiedene Neutralitätskonzepte, sondern um kontroverse Konzeptionen der schweizerischen Aussenpolitik im Allgemeinen.

Der Zustand der Welt bietet einen unermesslichen Überfluss an Möglichkeiten, durch sinnvolle Dienstleistungen den Tatbeweis internationaler Solidarität zu erbringen und so das selten notwendige neutralitätsbedingte Abseitsstehen mehr als auszugleichen. Hohe Priorität kommt dabei dem Einsatz für das humanitäre Völkerrecht zu. In diesem Rahmen hat die Schweiz als Initiantin und Sachwalterin der Genfer Konventionen eine besondere Verantwortung.

Aber man hüte sich davor, die Neutralität zur umfassenden aussenpolitischen Doktrin der Schweiz aufzuplustern.

Zusammenfassung

Der Autor gliedert die Geschichte der schweizerischen Neutralität in fünf Perioden: Allmähliche Gestaltnahme (15. Jahrhundert bis 1798), Verfestigung (1815-1914), Bewährung mit Vorbehalten (1914-1945), Übertreibung (1945-1989), Verunsicherung (nach 1989). Im Rahmen dieser fünf Perioden untersucht er die Bedeutung von fünf Neutralitätsfunktionen: Integration, Unabhängigkeit, Freihandel, Gleichgewicht und Dienstleistung.

Er kommt zum Schluss, dass die Neutralität der Schweiz heute gegenüber den meisten internationalen Problemen weder ein Hindernis noch eine Orientierungshilfe ist. Dennoch scheint ihm ein Neutralitätsverzicht nicht opportun und ein künftiger Bedeutungsgewinn der Neutralität nicht ausgeschlossen.

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[ABAS]

Die NATO brauchte eine Aufgabe, das war 1998/99 mit dem Kosovo Krieg schon so


„Die Regierungen des Westens brauchen Krieg“, warnt Martin Armstrong, „weil ihre Schulden nicht mehr tragbar sind“
Tyler Durden via ZeroHedge 17/05/2024
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Die militärischen und wirtschaftlichen Säulen, die Washington heute beherrschen, haben nichts mit Freiheit zu tun. Sie haben mit Menschen zu tun, die nicht bereit waren, den Zusammenbruch des Kommunismus zu akzeptieren. Wobei sich der Feind durch den Kommunismus in einen ethnischen Rassismus verwandelt hat.

Ist es möglich, mit der Entstehung der BRICS von einer multipolaren Option zu sprechen? Welche Grenzen sehen Sie in dieser geopolitischen Dimension?

Die Entstehung der BRICS wurde von den sogenannten Neokonservativen verursacht, die einen ethnischen Rassismus betrieben und Russland ins Visier nahmen, indem sie es im Rahmen von SWIFT aus der Weltwirtschaft ausschlossen. Dies weckte viele Menschen in der Welt auf, die erkannten, dass der Dollar nun als Waffe eingesetzt wurde und nicht mehr ausschließlich als Geldinstrument diente.
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Das westliche Politkmarionettengesindel, welches sich auf Befehl der serfardisch-juedischen Diasporamaechte des Kapitals als Diebe, Raeuber, Moerder, Buerger- und Stellvertreterkriegsexporteure betaetigt, hat doch ausser ihrer gigantischen Verschuldung nichts. Wenn sie es koennten, bemaechtigen sie sich der gesamten Russischen Foederation und damit gleichzeitig des flaechenmaessig groessten Landes der Erde mit den reichsten Vorkommen an Bodenschaetzen, wertvollen Rohstoffe und fruchtbaren Agrarflaechen, um den militaerischen Machtbereich und kapitalistischen Ausbeutungsbereich weiter nach Osten auszudehnen.

Wenn den Schandtaetern nicht ein jaehes Ende bereit wird, werden sie in ihrem Vorgehen nicht nachlassen sondern in Georgien, Kasachstan, Weissrussland und Sibirien zuendeln, um die Russische Foederation in den Zangengriff zu nehmen, damit das Volk der Russen zu Vasallen und die Nation der Russischen Foederation zu einem schaebigen GOLEM nach dem Abbild der USA gemacht werden kann, wie es mit Schaffung des schaebigen GOLEM in Gestalt der BRD nach Ende des 2. Weltkrieges gelungen ist.

[Minimalphilosoph]

Das gilt ganz offenbar für dich.

Selbstverständlich konnte Genscher eine ausbleibende Osterweiterung nicht versprechen bzw. hatte das Versprechen natürlich kein Gewicht, denn er konnte weder wissen wie das Parlament abstimmt noch hatte er darauf Einfluß. Und auf die Zukunft gesehen schonmal gar nicht.

Natürlich wussten das auch die Russen. Sie erzählen diese Geschichte, damit ihr euch lächerlich machen könnt. Was hervorragend gelingt.
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Kennst du eigentlich den Unterschied zwischen geschichtlicher Wahrheit und klugscheisserischer Interpretation von Ereignissen im Nachgang?

[Olli]

*Eben nicht!

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7. Dez. 2022 · Das Widerstandsrecht des Grundgesetzes erlaubt es jedem Bürger, gegen einen Putsch oder Staatsstreich vorzugehen...

Man kann sicherlich davon ausgehen, dass alle User des HPF .. politisch interessierte Menschen sind und deswegen überrascht mich ..dass du dich tatsächlich noch auf diesen Fetzen Papier namens "Grundgesetz" berufst...

Spätestens seit den Vorgängen bei der Coronapandemi...sollte jedem klar sein, welchen Wert jeder Satz, jedes Wort und jeder Buchstabe für die Eliten und den Wasserträgern aus Politik und Medien hat...

[amendment]

.. @ amendment .. der Abzug der Amis aus Vietnam ist doch bekannt ..

Das wäre genau das falsche Beispiel. Dort schafften Waffen keine Fakten…

[Schloss]

Das wäre genau das falsche Beispiel. Dort schafften Waffen keine Fakten…

Blödsinn - natürlich schafften die Waffen dort Fakten. Nur nicht die (von dir) gewünschten...

[Grenzer]

Das wäre genau das falsche Beispiel. Dort schafften Waffen keine Fakten…

Da liegst Du aber wirklich schief!
Die Amis sind nicht freiwillig abgezogen, die haben das Land fluchartig verlassen,- und gewiß nicht nur, weil in den USA die Stimmung kippte,- sondern die Waffen und der Kampfeswille des Vietcong hat den Amis den Arsch verbrannt...