Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Buella]

Welche "ihre Atomwaffen"????

Die Ukraine hatte zu keiner Zeit Atomwaffen. Es waren die sowjetischen Atomwaffen, die dem Rechtsnachfolger der Sowjetunion der RSFSR gehörten und die jener auf Bitten der anderen Republiken von dort abzog. Also russische Atomwaffen, die aus der Ukraine abgezogen wurden. Die Ukraine hatte nie das know how, noch die Befehlsgewalt, noch die Autorisierungscodes für diese Waffen.

Aber das Märchen von den "ukrainischen Atomwaffen" ist leider nicht totzukriegen.

Nun standen diese aber auf ukrainischem Gebiet.

[Buella]

Er hat ja auch großmäulig versprochen, die Leos würden die Russen vertreiben und Kiew den Sieg erringen

Der hat hier soviel Scheißdreck geschrieben, daß er nicht für voll genommen werden kann.

[DonauDude]

Und die Russen begreifen nicht, dass die Ukrainer ihr Land zurückhaben wollen

Das ist nicht mehr ihr Land. Diese Gebiete haben sich rechtmäßig vom ukrainischen Staat getrennt und sich Russland angeschlossen.

Das ukrainische Militär besetzt Teile nun russischen Territoriums unrechtmäßig, ungefähr genauso unrechtmäßig, wie Russland Königsberg besetzt oder Tschechien Sudetenland besetzt.

und dass sie den Westen immer mehr in die Enge treiben je weiter sie vorrücken. (Wenn man mal in der Analogie bleibt und Unverständnis voraussetzt.)

Und weil niemand mehr den anderen versteht, schießen sie sich eben tot bis nur noch die stehen, die den anderen verstehen.

Von wegen reinem Tisch, das wurde schon vor ca. 1 1/2 bei den Russen gesagt, als Kiew nicht so wollte...hat also nichts damit zu tun, wie die Ukraine sich heute wehrt oder nicht wehrt.

Der Drops ist gelutscht. Auf beiden Seiten.

[Schloss]

Nun standen diese aber auf ukrainischem Gebiet.

Und??

Die Ami-Atomraketen außerhalb Amerikas gehören dann auch den Vasallen, weil die da stationiert sind??

[Askari]

die Frage waren wegen dem Inhalt?

Die Ratifizierung macht den den Vertrag gültig. Da steht nichts anderes drin. Das ist,als wenn du dich bei einem notariellen Vertrag, bei Abschluss dessen, von einem vollmachtlosen Vertreter vertreten lassen würdest. Und dann später mit einer Beglaubigung nachgenehmigen musst. Wenn du es nicht nachgenehmigst/ ratifizierst,dann ist alles im Vertrag geschriebene Schall und Rauch.

[Buella]

Komisch. Bis 2014 hat sogar die deutsche L-Presse darüber berichtet.

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Das haben sie und die zwangsfinanzierenden Schlafschafe längst vergessen.

[Lykurg]

Klar, den Karlomir Karolowitsch Marksow aus Trierjewka und späterer Kapitalismuskritiker aus Londonsk an der Donse - war ja auch schon ein Soffjet aus Russland....

Russland haben sie sich als erstes mit brutalem Massenterror unter den Nagel gerissen. Das wurde damals ihre Operationsbasis. WER der Jude Levi-Mardochai (Karl Marx) usw. waren und woher sie kamen, weiß ich selbst

Du bist lernunfaehig. Deine Behauptungen sind unlogisch und unplausibel.
Der User Flaschengeist und ich haben Dir das mehr als einmal erklaert.

DU bist hier lernunfähig bzw. unwillig

Abas muss das natürlich leugnen, er ist bekanntlich Jude, ein Kind des Teufels, des Vaters der Lüge.

Ist der Typ ein Jud? Das würde ja viel erklären

[Virtuel]

Du bist unfassbar dumm und dreist. Die Deutschen Bundespraesidenten hausen auch seit 1994 in einem Schloss und koennten sich genau wie die Deutschen Bundeskanzler privat keine Schloesser oder Palaeste erlauben, weil Erstens die Anschaffungkosten viel zu hoch und Zweitens die Instandhaltungskosten nicht von den geringen Jahresgehaeltern (200.000 bis 300.000 EUR) bestreitbar waeren. Gerade wird das im Staatseigentum stehende Schloss Bellevue mit geschaetzten Kosten zwischen 500 Millionen und einer Milliarde EUR auf aufwendig sarniert.

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• In seinem Film [Links nur für registrierte Nutzer] zeigt Nawalny das virtuelle Modell eines Prachtbaus über dem Schwarzen Meer. Neben einem Amphitheater, einer Tankstelle sowie einem Weingut soll das Grundstück auch ein weitläufiges Bunkersystem umfassen. Die Baukosten sollen ca. 1,1 Milliarden Euro betragen haben. Der Kreml dementiert eine Verbindung zu der Immobilie.

Nutzt der Kriegstreiber Putin den Palazzo nun (für Amtsgeschäfte ) - oder nicht?

[Old_Grump]

Nun standen diese aber auf ukrainischem Gebiet.

Und weiter ?

Ukraine, Russland und der Westen
Roman Goncharenko, Dezember 2014
Sicherheitsgarantien als Gegenleistung für die Aufgabe von Atomwaffen. Das war vor 20 Jahren der Deal zwischen der Ukraine, dem Westen und Russland. Heute erinnern sich die Beteiligten ungern daran.

Dass die Ukraine einst eine Atommacht war und ihre Nuklearwaffen gegen Sicherheitsgarantien aufgegeben hatte, wussten im Westen bis vor Kurzem nur Sicherheitsexperten und manche Politiker. Seit der russischen Annexion der Krim erinnert vor allem die Ukraine immer wieder an das sogenannte Budapester Memorandum. Das Dokument wurde am 5. Dezember 1994 auf dem Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet.

Darin begrüßten die USA, Großbritannien und Russland die Entscheidung der Regierung in Kiew, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Sie sicherten unter anderem zu, die Unabhängigkeit und "die existierenden Grenzen" der Ukraine zu respektieren. Ähnliche Memoranda unterzeichneten am gleichen Tag die ehemaligen Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan.

Kein schwarzer Koffer mit Startknopf


Leonid Krawtschuk: Die Ukraine hatte keine Kontrolle über die Atomwaffen auf ihrem Gebiet.

Vor 20 Jahren markierte das Budapester Memorandum den Abschluss langjähriger Verhandlungen zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion und führenden westlichen Atommächten. Die Ukraine hatte dabei eine besondere Stellung. Nach dem Zerfall der UdSSR 1991 erbte das osteuropäische Land 176 strategische und mehr als 2500 taktische Atomraketen. Damit hatte die Ukraine das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt, direkt hinter den USA und Russland.

Doch das sei nur formell so gewesen, sagt Leonid Krawtschuk, damals Präsident der Ukraine im Gespräch mit der Deutschen Welle. Kiew sei de facto machtlos gewesen: "Alle Kontrollsysteme waren in Russland, der so genannte schwarze Koffer mit dem Startknopf war beim russischen Präsidenten Boris Jelzin."

Druck des Westens und formelle Garantien

Die Ukraine hätte die Atomwaffen behalten können, doch der Preis dafür wäre enorm gewesen, erklärt Krawtschuk. Zwar wurden die Trägerraketen im südukrainischen Dnipropetrowsk produziert, nicht jedoch die nuklearen Sprengköpfe. Eine Eigenproduktion und Wartung wären zu teuer gewesen. "Es hätte uns 65 Milliarden US-Dollar gekostet und die Staatskasse war leer", so Krawtschuk. Außerdem habe der Westen der Ukraine mit Isolation gedroht, denn die Raketen seien auf die USA gerichtet gewesen. Die Atomwaffen abzugeben sei daher "die einzig mögliche Entscheidung" gewesen, bilanziert der erste ukrainische Staatschef.

Die ukrainischen Raketen wurden nach Russland abtransportiert oder zerstört. Als Kompensation erhielt die Regierung in Kiew finanzielle Hilfe aus den USA, günstige Energielieferungen aus Russland und Sicherheitsgarantien, die im Budapester Memorandum festgeschrieben wurden.

Allerding seien diese Garantien nur eine Formalie gewesen, da kein Sanktionsmechanismus festgeschrieben worden sei. Darauf weisen Experten wie Gerhard Simon hin. "Da steht nirgendwo drin, falls ein Staat dieses Memorandum verletzt, werden die anderen militärisch eingreifen", sagt der Osteuropa-Experte von der Universität zu Köln. Auch der deutsche Publizist und Ukraine-Kenner Winfried Schneider-Deters stellt im DW-Gespräch fest: "Das Abkommen ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben wurde." Das Budapester Memorandum sei im Fall der Krim von der russischen, aber auch von der westlichen Seite nicht eingehalten worden.

Russland weist Vorwürfe zurück

So sieht es auch die heutige Regierung in Kiew. Noch im August forderte sie Beratungen mit den Unterzeichner-Staaten. Ohne Erfolg. Russlands Antwort sei gewesen, es gebe keinen Grund dafür, teilte ein Sprecher des ukrainischen Außenamts mit. Moskau hatte bereits im April, nur wenige Wochen nach der Krim-Annexion, alle Vorwürfe aus Kiew zurückgewiesen. Der "Austritt der Krim aus der Ukraine" sei das Ergebnis "komplexer interner Prozesse". Diese beträfen nicht Russlands Verpflichtungen im Rahmen des Budapester Memorandums.

Auch die USA bestreiten, dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. "Das Budapester Memorandum war kein Abkommen über Sicherheitsgarantien", sagte im Mai der US-Botschafter in Kiew, Jeffry Payette. Es sei die Verpflichtung gewesen, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Russland habe diese verletzt.

Kiew will Nachfolgeabkommen

Präsident Petro Poroschenko sucht nach Sicherheitsgarantien für sein Land.

Die Ukraine jedenfalls hält bis heute am Budapester Memorandum fest. Das betonte Präsident Petro Poroschenko Ende November in einem ARD-Interview. Zuvor hatte er erklärt, sein Land strebe ein Nachfolgeabkommen an. Doch Experten sind skeptisch. "Ein Abkommen hätte nur Sinn, wenn Russland eingebunden und bereit wäre, der Ukraine Sicherheit zu garantieren", meint Gerhard Simon. Er hält das für unwahrscheinlich. "Sollte der Westen so ein Abkommen unterzeichnen, wäre das wie ein kleiner Beitritt zur NATO, ohne dass es förmlich so ist", sagte der Experte. Er fürchtet, dass weder die USA, Großbritannien noch sonst jemand dazu bereit wären. Das Budapester Memorandum sei "tot", ein neues nicht in Sicht und die Ukraine auf sich alleine gestellt, so seine Bilanz.

Der Publizist Schneider-Deters meint, die Ukraine solle kein Nachfolgeabkommen anstreben. Stattdessen solle Kiew lieber seine eigene Verteidigung ausbauen. "Ich glaube schon, dass die Ukrainer eine abschreckende Verteidigungsfähigkeit auf die Beine stellen können", meint der Experte. Das sei besser als "Sicherheitsgarantien, die in der Realität nicht eingehalten werden".

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Eigentlich das, was wir hier seit ewig schreiben !

[Würfelqualle]

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Nutzt der Kriegstreiber Putin den Palazzo nun (für Amtsgeschäfte ) - oder nicht?

Ich gönn Putin das Schloss. Geil sind auch die Duschen. Eine zum Stehen, eine fürs sitzen und eine sogar im Liegen.