
Zitat von
Demokrat
Nichts für ungut, aber du hast keinen blassen Schimmer davon, was ein Ermächtigungsgesetz bedeutet. Das Ermächtigungsgesetzt der Nazis bedeutete, dass die Partei völlig willkürlich Gesetze erlassen konnte, ohne dass irgendwer hätte mitreden können. Über Corona-Verordnungen hingegen wurde umfangreich beraten und dann im Einklang mit sämtlichen anderen Gesetzen für einen vorübergehenden Zeitraum erlassen. Sie stehen in keiner Hinsicht irgendwie im Verhältnis zu Gesetzen, die die Nazis erlassen haben...
Ob der Lügel einen blassen Schimmer davon hat, was ein Ermächtigungsgesetz bedeutet?
Bestimmt weiß der es besser als du.
2014 definierte der Spiegel Ermächtigungsgesetz so :
»Luckes Ermächtigungsgesetz«
Eine One-Man-Show war die AfD von Anfang an. Das will Bernd Lucke jetzt auch schriftlich haben. Die neue Satzung soll Parteivolk und Landesverbände de facto entmachten.
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16.03.2014, 13.00 Uhr • aus [Links nur für registrierte Nutzer]
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