Krieg in Israel ab 7.10.2023

[Dr Mittendrin]

Jeder hat halt seine eigene Wahrheit ...

Auch Schachtschneider. Warum haben wir keine Verfassung ?

Wir sind ein künstlicher Staat, ein Provosorium.

[navy]

So langsam sollte es dem letzten dämmern, der HASS zwischen Griechen und Türken ist ein Produkt aus dem HAUSE CIA / MI 6 / Mossad ! Ein Volk gegen das andere hetzen um dann das Isolierte land zu Bomben und zu Plündern.

ist erledigt, vor wenigen Tagen, als Erdogan, Athen besuchte. Alle kapieren, die Saudis sowieso, das der gesamte Hass, wie in Syrien ebenso, Jugoslawien, reine CIA gezahlte Hass Operationen sind. Nur Doof Kartoffel, das Auswärtige Amt, SWP-Berlin kapiert das nicht, weil die Grotten negativ Dumm sind

[tecumseh]

Die Hamas steht vor der totalen Kapitulation. Danach wird die Fatha aus Transjordanien vertrieben. Grossisrael vom Meer bis zum Jordan. Von Eilat bis weit in den Libanon hinein wird konkret…

[Anhalter]

Auch Schachtschneider. Warum haben wir keine Verfassung ?

Wir sind ein künstlicher Staat, ein Provosorium.

Warum wir keine Verfassung haben wird hier erklärt ...

[Links nur für registrierte Nutzer]

[tosh]

Argentinien wird wohl mit dem neuen Staatsoberhaupt wieder ausscheren.

Warum? Der kann für die dringend nötige Wirtschaftsreform jede Hilfe gebrauchen.

[Grenzer]

Warum wir keine Verfassung haben wird hier erklärt ...

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wir haben doch die alliierte amerikanische Verhaltensvorschrift von 1949,- manche nennen es auch Grundgesetz,- alles andere würde die Regierenden nur unnötig stören....

[tosh]

Trump gehört bei mir dazu, weil er den Ukrainekrieg als Antiglobalist geregelt hätte.

Der WHO hätte er einen Zahn gezogen und vieles mehr

Hätte, hätte, Fahrradkette.

In der Ukraine und WHO hätte er brav gemacht was ihm Jene vorgeben, die die USA kontrollieren.

[Anhalter]

Warum? Der kann für die dringend nötige Wirtschaftsreform jede Hilfe gebrauchen.

Der hat sich doch schon bei den Amis angebiedert ...

[Anhalter]

Wir haben doch die alliierte amerikanische Verhaltensvorschrift von 1949,- manche nennen es auch Grundgesetz,- alles andere würde die Regierenden nur unnötig stören....

Selbst die DDR hatte eine Verfassung. Was nützt das aber unter sowjetischer Vorherrschaft ?

[tosh]

Wir haben doch die alliierte amerikanische Verhaltensvorschrift von 1949,- manche nennen es auch Grundgesetz,- alles andere würde die Regierenden nur unnötig stören....

Einiges andere ist wichtiger als das GG:

Grundgesetz, Artikel 139
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Zu deutsch: Besatzerrecht (SHAEF-Gesetze usw) steht über dem Grundgesetz!



Artikel 120 Grundgesetz:Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Damit ist alles gesagt: Die BRD gilt juristisch weiter als besetztes Land.



Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut (so etwas gibt es nur für die BRD!!)

Es betrifft die Fragen der Stationierung fremder [Links nur für registrierte Nutzer]-[Links nur für registrierte Nutzer], darunter [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], zum Beispiel bei der Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichtsbarkeit, der Sozialversicherung, der Zoll- und Steuerpflicht oder dem Führen von Kraftfahrzeugen.

Kritik

Noch im Februar 2013 kritisierte der Historiker [Links nur für registrierte Nutzer] im Interview mit der [Links nur für registrierte Nutzer] die Erlaubnis der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs unter anderem für die US-Amerikaner:[Links nur für registrierte Nutzer]
„Einerseits das, was [Links nur für registrierte Nutzer] gesagt hat, dass die Vorbehaltsrechte abgelöst sind. Andererseits, dass das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut weiterhin die Grundlage für die [Links nur für registrierte Nutzer] Überwachungsmaßnahmen ist und bleibt. Schließlich, dass es auch in Zukunft jedem alliierten Militärbefehlshaber unbenommen ist, die zum Schutz der Truppen notwendigen Sicherungsmaßnahmen zu treffen, wozu auch die eigene Durchführung von Überwachungsmaßnahmen des Post- und Fernmeldeverkehrs gehört. […] Als die [Links nur für registrierte Nutzer] 1990 im [Links nur für registrierte Nutzer] wissen wollte, auf welcher Rechtsgrundlage die Special Forces der Amerikaner in Deutschland jetzt arbeiteten, bekam sie vom [Links nur für registrierte Nutzer] im [Links nur für registrierte Nutzer] zu hören: auf dem Aufenthaltsvertrag von 1954 und dem Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut. Das alliierte Recht zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs ist weder in der alten, noch der neuen Bundesrepublik außer Kraft gesetzt worden.“
Ebenfalls gilt laut Foschepoth, dass aufgrund des Zusatzabkommens und einer weiteren geheimen Vereinbarung von 1955 den [Links nur für registrierte Nutzer] der Eingriff in das System der Strafverfolgung gestattet ist. Falls es im Interesse der Alliierten sei, könnten diese verhindern, dass relevante Informationen im Rahmen eines Strafverfahrens an die Öffentlichkeit gelangen. Außerdem sei der Strafverfolgungszwang der westdeutschen Polizei bei Personen aufgehoben worden, die für die Alliierten von Interesse waren. Stattdessen habe die Polizei den [Links nur für registrierte Nutzer] und dieser umgehend den amerikanischen Geheimdienst zu informieren, so dass diese die Personen verhören und gegebenenfalls außer Landes schaffen könnten.[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]
...