Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Rhino]

Weich nicht aus! Russland selbst hat die Wirksamkeit der westlichen Waffen indirekt zugegeben - ohne diese wäre die Ukraine schon längst "geschluckt" worden!
Die Ukraine wird in die EU kommen und Russland kann das nicht verhindern...

Und jetzt wird sie geschluckt trotz oder gerade wegen der 'Wirksamkeit der Westlichen' Waffen. Sehr tragisch das Ganze.

[Rabauke076]

_Sicherheiten_?

Ukrops zahlen niemals was zurück. Die sagen "Kredit" und meinen hinterher war eine Schenkung.

Russland hat die ukr. Maden Nimmersatt jahrzehntelang mit Krediten unterstützt. Hinterher paar Rubel bekommen, nach Jahren der Gerichtsprozesse.

Ich weiß !

Auch das Gas wollten sie nicht bezahlen , jedenfalls nicht den vollen Preis !

Und was machte Merkel , bestellte mehr Gas in Russland und schenkte das zuviel bestellte und natürlich von uns bezahlte Gas der Ukraine !

Die leben doch nur auf Pump und dann erzählt die v.d.Leyen was von wachsender Wirtschaft !

[Politikqualle]

Ich weiß um den korrekten Ablauf der Beitrittsverhandlungen; ich weiß sogar, dass die ganze Welt quasi mit "Argusaugen" das Procedere mitverfolgt... und ich weiß, dass Russland den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union nicht verhindern kann...

.. @ amendment .. du bist ein Träumer ... die Ukraine wird die nächsten Jahre nicht in die EU aufgenommen ..

[Würfelqualle]

.. @ amendment .. du bist ein Träumer ... die Ukraine wird die nächsten Jahre nicht in die EU aufgenommen ..

Solange der Russe darin ist, bestimmt nicht. Kein europäisches Land wird in die EU aufgenommen in dem eine militärische Sonderoperation fremder Staaten läuft.

[amendment]

Weihnachten ist aber noch nicht, aber wünschen kann man sich Vieles

Die Bundeswehr da gibt es Zwang Impfung, deshalb sind die alle so deppert, wie die Amerikaner

«Nicht China, sondern die USA sind offenbar schuld an der Covid-Beatmungsgeräte-Katastrophe»

Zu diesem Schluss kommt Martin Neil, Professor für Computerwissenschaften und Statistik in London, in einem Beitrag für «The Defender». Analysen zufolge starben allein in den USA im Zuge der Corona-Politik Zehntausende Patienten frühzeitig durch den Einsatz von Beatmungsgeräten.

10. November 2023

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Vielleicht ereilt dich ja noch irgendwann die Erkenntnis dass du es bist, der sich schon seit Jahrzehnten auf dem "politischen Holzweg" befindet. Das ist wie mit dem Autofahrer, der auf der Autobahn im Verkehrsfunk die Warnung vor einem Geisterfahrer hört und sich just in diesem Moment darüber wundert, warum der Gegenverkehr so stark ist...

[amendment]

Der ehemalige NATO-General Kujat deutete im letzten Interview an, dass die Ukraine nach dem Krieg, ähnlich wie Syrien, die NATO um Hilfe bitten und ins Land einladen könnte. Es kämen dann konkret vor allem die europäischen Länder in Frage, und zwar allen voran Deutschland.
Nach "Frieren für dir Ukraine" also bald endlich auch "Sterben für die Ukraine"? Nur so könnern wir uns glaubwürdig machen, dass wir unsere demokratischen Brüder um Selenskij, Klitschko und Co. nicht im Stich lassen und in unsere "Europäische Familie" (mit slawischem Akzent ausgesprochen) aufnehmen wollen.

An dieser Stelle sei auch noch mal an die Signatur von Old Grump erinnert.

Was macht das Doggy, wenn es nicht mehr weiter weiß? Es schaut hinauf zu Herrchen.
Aber was macht das Doggy, wenn Herrchen nicht da ist?
Manche Hunde werden fast schon hysterisch und bellen aufgeregt rum, andere schütteln sich und machen dabei komische Geräusche. Nur die wenigsten bleiben cool und warten auf Herrchen, weil sie genug Vertrauen in ihm haben, dass er sie nicht im Stich lässt und schon gleich wiederkommt.

Halten wir zunächst fest: Die "Medwedew"-Doktrin, nämlich das Auslöschen der Existenz der Ukraine, ist ja wohl vom Tisch! Die Ukraine wird nach einem wie auch immer gearteten Waffenstillstand nach wie vor Bestand haben. Mag sein, dass Russland die eroberten ukrainischen Gebiete übergangsweise als Protektorat behält, aber es wird niemals einen endgültigen territorialen Verzicht seitens der Ukraine geben.

Es besteht auch kein Zweifel daran, dass die "freie" Ukraine Mitglied der EU wird. Für diesen Fall gehe ich fest davon aus, dass in der Ukraine dann natürlich auch wie selbstverständlich europäische Militäreinheiten stationiert werden. Heißt: Es werden ausschließlich EU-Einheiten sein, ergo ohne die Briten oder die USA!

[Politikqualle]

Es besteht auch kein Zweifel daran, dass die "freie" Ukraine Mitglied der EU wird.

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.. @ amendment ... träum schön weiter deine gehirnlosen Vorstellungen ..

[Politikqualle]

Halten wir zunächst fest: Die "Medwedew"-Doktrin, nämlich das Auslöschen der Existenz der Ukraine, ist ja wohl vom Tisch! !

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.. @ amendment .. es gibt keine sogenannte "Medwedew"-Doktrin" ... alles wieder mal billige verlogene Unterstellungen von dir ..

[ABAS]

Halten wir zunächst fest: Die "Medwedew"-Doktrin, nämlich das Auslöschen der Existenz der Ukraine, ist ja wohl vom Tisch! Die Ukraine wird nach einem wie auch immer gearteten Waffenstillstand nach wie vor Bestand haben. Mag sein, dass Russland die eroberten ukrainischen Gebiete übergangsweise als Protektorat behält, aber es wird niemals einen endgültigen territorialen Verzicht seitens der Ukraine geben.

Es besteht auch kein Zweifel daran, dass die "freie" Ukraine Mitglied der EU wird. Für diesen Fall gehe ich fest davon aus, dass in der Ukraine dann natürlich auch wie selbstverständlich europäische Militäreinheiten stationiert werden. Heißt: Es werden ausschließlich EU-Einheiten sein, ergo ohne die Briten oder die USA!

Ein Staat mit korrupter Regierung, die sich ausserdem noch im Krieg gegen die Russischen Foederation sieht, kann weder EU noch NATO Mitglied werden. Das werden die meisten EU und NATO Mitgliedslaender genauso sehen. Ausserdem reicht es aus wenn ein Mitgliedsland diese Auffassung vertritt. Die Chancen des juedischen Regimes in Kiev eine EU Mitgliedschaft und NATO Mitgliedschaft durchzusetzen, geht gegen Null.

Welche Bedingungen muss ein Land für eine EU-Mitgliedschaft erfüllen?

Für einen Beitritt zur Europäischen Union haben die Staats- und Regierungschefs der EU 1993 bei ihrem Treffen in Kopenhagen drei Voraussetzungen formuliert. Diese sogenannten „Kopenhagener Kriterien" müssen alle Staaten erfüllen, die der EU beitreten wollen:

Das „politische Kriterium“:

Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.

Das „wirtschaftliche Kriterium“:

Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten.

Das „Acquis-Kriterium“:

Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen, das heißt: die Übernahme der gemeinschaftlichen Regeln, Standards und Politiken, die die Gesamtheit des EU-Rechts darstellen.

Wie läuft das Verfahren ab?

Vom Antrag zum Kandidatenstatus

Möchte ein Land der EU beitreten, muss es als Erstes einen Beitrittsantrag an den Rat der Europäischen Union stellen. Das Verfahren zur Prüfung eines Beitrittsantrags läuft allerdings zunächst unter der Ägide der Europäischen Kommission. Daher leitet der Rat den Beitrittsantrag unverzüglich an die Europäische Kommission weiter. Die Kommission prüft den Antrag sodann anhand der Beitrittskriterien und gibt eine Stellungnahme („Avis“) zu möglichen Verhandlungen ab. Darin sind auch Empfehlungen für weitere Annäherungsschritte enthalten. Je nach Vorbereitungsstand des Bewerberlandes hinsichtlich der Erfüllung der Beitrittskriterien empfiehlt die EU-Kommission die Verleihung des Kandidatenstatus oder Vorgaben („Benchmarks“), die das Land zunächst noch erfüllen muss (potenzieller Beitrittskandidat).

Im nächsten Schritt entscheidet der Rat der Europäischen Union – auf der Grundlage der Stellungnahme – ob er dem Land den Kandidatenstatus verleiht. Die Zustimmung muss einstimmig erfolgen.

Vom Beitrittskandidaten zu den Beitrittsverhandlungen

Ist der Status eines Beitrittskandidaten verliehen, können die Beitrittsverhandlungen anvisiert werden. Die EU-Kommission überwacht ab dieser Phase bis zum EU-Beitritt die Reformfortschritte des Landes und hält diese in jährlichen Fortschrittsberichten fest. Sind erste ausreichende Fortschritte erzielt, wird die Europäische Kommission Empfehlungen für die Eröffnung der eigentlichen Beitrittsverhandlungen aussprechen. Auch hierüber muss der Rat der EU einstimmig entscheiden und ein Mandat zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erteilen.

Sind die Beitrittsverhandlungen gestartet, ist es das Ziel, in 35 Kapiteln die einzelnen Bereiche wie Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Rechtsstaatlichkeit und einige mehr zu verhandeln. Ziel ist die vollständige Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes der EU, der sogenannte „Acquis“. Damit ist die Übernahme beziehungsweise Integration der EU-Rechtsvorschriften in nationales Recht gemeint.

Anschließend prüft die Europäische Kommission in einem sogenannten „Screening“ für jedes Verhandlungskapitel, inwieweit das nationale Recht des Beitrittskandidaten vom EU-Acquis abweicht und entsprechender Anpassung bedarf.

Die Europäische Kommission informiert den Rat der EU über die Ergebnisse des Screenings und spricht auf dieser Basis die Empfehlung zur Eröffnung bestimmter Verhandlungskapitel aus. Die tatsächliche Eröffnung eines Verhandlungskapitels erfordert sodann eine einstimmige Entscheidung des Rates. Die EU legt Wert darauf, dass bereits in einem frühen Stadium Fortschritte bei grundlegenden Beitrittsvoraussetzungen wie Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten, der Stärkung demokratischer Institutionen und der Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung erzielt werden („fundamentals first“).

Sehen alle Mitgliedstaaten die Schließungsbedingungen für ein bestimmtes Kapitel als erfüllt an, kann das Verhandlungskapitel vorläufig geschlossen werden.

Vom Beitrittsvertrag bis zur Ratifizierung

Nach Abschluss der Verhandlungen wird ein Beitrittsvertrag entworfen, der die Ergebnisse der Verhandlungen enthält (etwaige Übergangsfristen und Schutzklauseln, Bestimmungen über notwendige Anpassungen der EU-Institutionen und Verträge sowie das voraussichtliche Beitrittsdatum). Bevor der Beitrittsvertrag von den Mitgliedstaaten der EU und dem Beitrittskandidaten unterzeichnet werden kann, müssen der Rat der EU, die Europäische Kommission sowie das Europäische Parlament zustimmen. Mit der Unterzeichnung des Vertrags erhält das Beitrittsland den Status eines „beitretenden Staates“ und damit gewisse Vorrechte bis zum endgültigen EU-Beitritt. So kann das Land bereits in diesem Stadium des Beitrittsprozesses an Sitzungen der EU-Organe als „aktiver Beobachter“ teilnehmen und besitzt dort ein Rede- aber kein Stimmrecht.

Anschließend erfolgt die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch jeden EU-Mitgliedstaat und den Beitrittskandidaten. Ist dieser Prozess abgeschlossen, tritt der Beitrittsvertrag zum vorgesehenen Datum in Kraft und besiegelt damit die Vollmitgliedschaft des beitretenden Staates.

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Der Nordatlantikvertrag (Auszug)
Washington DC, 4. April 1949 | Last updated 25-Mar-2019

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Artikel 10

Die Parteien können durch einstimmigen Beschluß jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen. Jeder so eingeladene Staat kann durch Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Mitglied dieses Vertrags werden. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterrichtet jede der Parteien von der Hinterlegung einer solchen Beitrittsurkunde.

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Wie soll ein verjudetes, korruptes Regime eines failed states, wie der Ukraine zur Sicherheit des nordatlantischen Gebietes beitragen? Das Unrechts- und Schurkenregime der Ukraine macht genau das Gegenteil! Durch den von den USA gelegten (Stellvertreter) Krieg mit der Russischen Foederation geht von dem instrumentalisierten Regime in Kiev ein erhoehtes Eskalationspotenzial fuer einen globalen militaerischen Showdown mit nuklearen overkill aus.

[amendment]

Man sieht, das Du "Beamter" bist. Du weisst um den....Ablauf....... na toll......

Nur ist der total egal.
2005 gab es erste Gepräche mit der Ukraine über einen möglichen EU-Beitritt.
2008 gab die EU einen Katalog heraus, was die Ukraine dafür zu berücksichtigen hat.
Ganz oben stand die Korruptionsbekämpfung,
etwas was die Ukraine bis 2023 nicht mal ansatzweise gemacht hat.

Erst als 2023 die USA richtig Druck machten (nicht die EU)
begannen die Ukrainer mit der Korruptionsbekämpfung und Selenskyj
musste seinen Mentor opfern.

Wenn man nun den "alten Katalog von 2008" nimmt, ist es ein verdammt weiter Weg für die Ukraine in die EU,
nur
wie immer wollen unsere Politiker gut sein,
das aber ohne Hirn und Verstand, weil es sonst für sie viel zu mühsam ist.
Also versucht man wieder einmal über einen "Vorgang" die Argumente zu umgehen
und die Konsequenzen kleinzureden,
welche aber Jahre später dann in einer Katastophe enden werden.
Siehe dazu Euroeinführung in Griechenland, das Thema Asyl usw.usw.

Ich bin kein Beamter mehr, ich bin im ÖD.

Und in aller Kürze: Alles, was mal war, muss man bezüglich des kommenden politischen Weges der Ukraine natürlich wissen, das darf jedoch nicht zum Abbruch der Beitrittsbestrebungen führen. Die Ukraine hat sich an die Vorgaben zu halten, die die EU aufgestellt hat.

Im Gegensatz zu anderen sehe ich einer politischen Zukunft Europas mit der Ukraine positiv entgegen. Und dank Putin werden unsere "außereuropäischen Abhängigkeiten" nach und nach reduziert werden....