In der Konsequenz bedeutet dies politisch, dass endlich andere "Kräfte" ran müssen, die das Regieren besser können und - ganz wichtig! - andere Inhalte auf ihrer politischen Agenda haben!
Diese Regierung repräsentiert immer weniger von uns. Es ist die schlechteste Regierung, die wir je hatten!
Hoffentlich wird das durch die kommenden Wahlen korrigiert...
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Haben wir einen Juristen hier?
Könnte Deutschland ob seines bedingungslosen Betragens gegenüner Israel auch irgendwie angezeigt werden?[/QUOTE]
Die Hamas hat es so gewollt. Sie wussten das Israel ihr Massaker vom 7.10 nicht unbeantwortet lassen würde. Der Plan der Hamas, dass andere Terrororganisationen ihnen umgehend zur Hilfe eilen würden ging bisher nicht auf.
[SIGPIC][/SIGPIC]
Das Existenzrecht Israels läßt sich nicht aus der Balfourdoktrin ableiten, sondern aus dem UN-Teilungsplan für Palästina von 1947.
Israel ist jetzt Fakt, und wird in überschaubarer Zeit auch nicht mehr von der Landkarte verschwinden. Es ist auch bis auf einige arabische Länder von fast allen Staaten anerkannt, auch von Russland und China.
Was fehlt, ist ein eigener Staat für die Araber, die in Palästina leben. Aber dessen Gründung hat die Hamas mit ihrem Massaker einen Bärendienst erwiesen.
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
Schwierige Fragen, lassen sich in einem Forum, wo jeder mitlesen könne, kaum beantworten. Auf die Kürze:
In der Konsequenz bedeutet es das, was ich fortwährend schreibe, dass der BÜRGER von seinen Angestellten, den auf Zeit gewählten Politikern, einfordern müsse, dass seine Angestellten, die Politiker, die Werte der Demokratie einhalten müssen. Tun sie es nicht, so sind sie abzusetzen und dürfen nicht per Drehtürprinzip in der Wirtschaft landen, wo sie sehr teuer bezahlte Posten als Belohnung erhalten.
Die Frage nach der Repräsentanz der Politiker:
Was repräsentiert ein Politiker in der repräsentativen Demokratie?
Einfach formuliert: die Lobbywirtschaft
Das ging so weit, dass selbst Herr Dr. Schäuble einst offen aussprach, worüber die Akademie seit Dekaden informiert, aber von den Meinungsterroristen (Journalisten) nicht unters Volk gebracht wird, weil sie ihre Richtlinien (die zu vermarkteten Nachrichten) von der MeinungsEINfalt dpa erhält. So bekommt der BÜRGER mit der Zeit ein beklemmendes Gefühl, dass er in der DEMOKRATIE eher lästig sei, zu dumm sei, unfähig sei, sich eine Meinung zu bilden, also benötigt der BÜRGER, der auf keinen Fall mündig sein darf, einen Fütterer, der ihm täglich sage, was er, natürlich zu seinem Wohle, wollen soll.
Dr. Schäuble: Wahlen ändern nichts an der Politik Deutschlands
Mit seinen Steuergeldern MÜSSTE der BÜRGER nun darauf drängen, dass die Gesetze ausschließlich unter seiner Aufsicht beschlossen werden, dass sich jeder für jede Handlung gegenüber dem BÜRGER rechtfertigen müsse, keine Aufträge an private oder halbprivate Organisationen vergeben werden (private Organisationen müssen sich gegenüber dem BÜRGER nicht rechtfertigen) und keine Gesetze geschrieben werden, die den BÜRGER entmündigen, so dass er (richterliches Urteil!) kein Recht auf Volksabstimmung habe.
Ein Aberwitz, was sich hier abspielt und sich DEMOKRATIE nennt.
Ich hatte es vor wenigen Stunden angebracht, wie die deutsche Demokratie in einem anderen Land betrachtet wird, welches die Demokratie erfand, also keinen Fremdbezug dazu hat. Hier kann mein Post nachgelesen werden, dort wird die Ursula von der Leyen bereits als Ursula von der Nazi bezeichnet.
Post:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Antwort bei Anstand und nicht Duzen für: amendment, Minimalphilosoph, Zack1, Stanley_Beamish, Larry Plotter, Hitman, XARRION, navy, SingSing, ABAS, Nathan, Aquifolium, mabf, Le Bon, Würfelqualle, witcher, Flaschengeist.Ötzi, Götz, GSch
Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, den wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten. (hellenische Mysterien, Dionysos, später als Plagiat im Christentum)
Bitte Ihre Gedanken sortieren und das Thema ganzheitlich prüfen.
Ob die HAMAS eine Terrororganisation sei liegt im Auge des Betrachters.
So gibt es namhafte Völkerrechter innerhalb der EU, die die Schuld ausschließlich im Westen sehen.
Nähere Begründung finden Sie in meiner Kommentarhistorie.
Antwort bei Anstand und nicht Duzen für: amendment, Minimalphilosoph, Zack1, Stanley_Beamish, Larry Plotter, Hitman, XARRION, navy, SingSing, ABAS, Nathan, Aquifolium, mabf, Le Bon, Würfelqualle, witcher, Flaschengeist.Ötzi, Götz, GSch
Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, den wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten. (hellenische Mysterien, Dionysos, später als Plagiat im Christentum)
In Rafah dürfen jetzt Ausländer raus.
Der Vorteil an Klugheit ist, dass man sich dumm stellen kann. Andersrum ist es schwierig.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 7 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 7)