Was gibt es Neues von der AfD?

[Ruprecht]

Der ist doch spätestens nach dem Feiertag wieder draußen. Mal angenommen, er hätte solche verbotenen Symbole getragen, rechtfertigt es nicht eine Haftstrafe. Er wird dann sicherlich eine minimale Geldstrafe bekommen. Mit mehr rechne ich nicht.

Die Sachen standen im Vereinsheim der Studentischen Verbindung, da hat er nix getragen.
Wenn dort kein Publikumsverkehr ist, also außenstehende da was sehen können, ist es nicht mal illegal wenn es da steht.
Du kannst in deiner Wohnung Hakenkreuztapete haben, es darf halt nur keiner zum Fenster reinschauen können.

[navy]

Ich weiß jetzt nicht was du damit sagen willst. Wenn der Typ verfassungsfeindliche Symbole getragen oder sie irgendwie verwendet hat, ist er ein Idiot. Ob zu recht oder nicht, jeder weiss, dass es in Deutschland verboten ist.

das ist eine leer Beschuldigung, ohne Nachweis, Beweis. AfD-Politiker Daniel Halemba . Wie bei Ballweg und Co.



Bereits am Freitag hat die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mitgeteilt, dass gegen einen ihrer Abgeordneten ein Haftbefehl vorliegt. Halemba selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. Halembas Anwalt wies die Vorwürfe zurück.

Nach vorläufiger Würdigung ist an sämtlichen Vorwürfen gegen die Mitglieder der Prager Teutonia nichts dran.

Halemba meldete sich inzwischen persönlich zu Wort. Er bezeichnet den Haftbefehl gegen ihn als "Repression gegen die gewählte Opposition". Er werde sich davon allerdings nicht unterkriegen lassen:


hier video

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[Fortuna]

Schön wie sicj unser freiheitlich demokratischer Rechtsstaat zum Volldeppen macht.
Da draussen finden nahezu täglich Anti-Juden-Demos statt und israelische Flaggen werden angezündet

.... un die Polizei steckt Jugendliche oder Rollatorgangs in die Kiste.

Da stellt man sich unweigerlich die Frage ob es darum geht ein "wehrhafter Staat" zu sein, oder politisch andersdenkede zu verfolgen.
Ich dachte das haben wir seit über 70 Jahren - oder zumindest seit über 30 Jahren hinter uns.

Das ist doch auch ein deutliches Zeichen von Hilflosigkeit und Verzweiflung, das hoffen läßt.

Man hat ja beim bösen Aiwanger-Bazi gesehen, wie so ein Schuß nach hinten losgehen kann.

[Doppelstern]

Und worauf soll sich die Geldstrafe begründen ?

Weil in einem Haus eine Flasche Wein mit einem Etikett gestanden hat auf der angeblich verbotene Symbole zu sehen waren und Herr Halemba die Flasche nicht entfernt hat ?

Wie gesagt , es war nicht in seinem Haus und nicht in seiner Wohnung und die Flasche Wein wurde bei einer Durchsuchung des betreffenden Hauses nicht gefunden !

Das ist ja noch dämlicher wie die Aiwanger Geschichte mit dem Flugblatt aus Schulzeiten des Herrn Aiwangers !

Wenn man bei ihm nichts gefunden hat, es also an Beweisen fehlt, wird sicherlich sein Anwalt ihn da unbeschadet rausholen. Freispurch wird es dann heißen.

[Doppelstern]

Die Sachen standen im Vereinsheim der Studentischen Verbindung, da hat er nix getragen.
Wenn dort kein Publikumsverkehr ist, also außenstehende da was sehen können, ist es nicht mal illegal wenn es da steht.
Du kannst in deiner Wohnung Hakenkreuztapete haben, es darf halt nur keiner zum Fenster reinschauen können.

Na, dann ist doch alles klar. Dann kann es nur heißen: Freispruch !

[konfutse]

Der ist doch spätestens nach dem Feiertag wieder draußen. Mal angenommen, er hätte solche verbotenen Symbole getragen, rechtfertigt es nicht eine Haftstrafe. Er wird dann sicherlich eine minimale Geldstrafe bekommen. Mit mehr rechne ich nicht.

Ich renchne mit gar nichts, keine Anklage, kein Gericht. Aber er wird darauf einige Monate in U-Haft warten müssen. Inzwischen hat ein Nachrücker sein Mandat übernommen.

[konfutse]

Der sitzt in U-Haft.
Das ist keine Strafe.
U-Haft wird vom Richter nur bei Flucht- oder Vertuschungsgefahr angeordnet.

Musst du jetzt nicht selbst laut lachen? Warum flüchten wegen einer nicht gefundenen, ihm aber angeblich bekannten Flasche mit verbotenen Symbolen in seiner WG?

[Minimalphilosoph]

Musst du jetzt nicht selbst laut lachen? Warum flüchten wegen einer nicht gefundenen, ihm aber angeblich bekannten Flasche mit verbotenen Symbolen in seiner WG?

Hat der Hundling nun Naziwein gesoffen oder nicht? Das ist doch die Frage.

[Grenzer]

Der sitzt in U-Haft.
Das ist keine Strafe.
U-Haft wird vom Richter nur bei Flucht- oder Vertuschungsgefahr angeordnet.

Bei Vertuschungsgefahr kann U-Haft angeordnet werden ??

Das sieht aber garnicht gut aus für unseren vergesslichen Bundeskanzler ....

[Ruprecht]

Na, dann ist doch alles klar. Dann kann es nur heißen: Freispruch !

Die werden aber wieder alles versuchen um den jungen Mann da was ans Bein zu fädeln, halt harter Kampf gegen Rächtz/AfD, da ist auch Rechtsbruch im Programm.
Problematisch könnte für die Systemjustiz sein, dass er Abgeordneter ist, da wird es eventuell schwierig ihn für ein Jahr in den U-Haftknast zu sperren.
Mal schaun wie die Sache weitergeht.