Krieg in Israel ab 7.10.2023

[Morrison]

Mal gewählt ausgedrückt, wer nicht da ist kann nicht kommen!

Eben!!!

[Chinon]

„Während des Gaza-Kriegs 2014 habe ich in der Gaza-Division [der israelischen Streitkräfte] gedient … Hören Sie mir zu, und hören Sie mir gut zu: Es gibt keine Möglichkeit auf der Welt, dass sich irgendjemand der Grenze nähern kann, ohne dass wir davon erfahren.“

[Links nur für registrierte Nutzer] / X (twitter.com)

[Dr Mittendrin]

Trump: „Habe den Krieg in Israel vorausgesagt“

Von Nathan Worcester, Maurice Forgeng8. Oktober 2023
Facebook Twitter Telegram E-Mail Drucken2 Kommentare
In zwei Reden in Iowa sprach der frühere US-Präsident Donald Trump über die vom Iran unterstützte Hamas in Israel. Dabei unterstellte er dem amtierenden Präsidenten Joe Biden grobe Fehler. Ebenso sprach Trump weitere Themen an.
Bei aufeinanderfolgenden Reden in zwei Städten im US-Bundesstaat Iowa brachte der ehemalige Präsident Donald J. Trump die Außenpolitik von Präsident Joe Biden mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel in Verbindung.

„Joe Biden hat Israel verraten“, sagte Präsident Trump vor einer großen Menschenmenge in der Stadt Cedar Rapids.

Trump verwies wiederholt auf die Freigabe von eingefrorenen iranischen Vermögenswerten in Höhe von sechs Milliarden US-Dollar (5,66 Milliarden Euro) durch den amtierenden Präsidenten. Dieses Geld ist Teil eines Gefangenenaustauschs mit dem islamistischen Staat Teheran. Der Iran ist ein wichtiger internationaler Unterstützer der Hamas, die die Vereinigten Staaten als terroristische Organisation einstuft. Trump sagte:

Als bekannt wurde, dass Joe Biden dem Iran sechs Milliarden Dollar gegeben hat, habe ich sofort einen Krieg in Israel vorausgesagt.“

Ebenso merkte er an, dass die Vereinigten Staaten und Israel „eine sehr starke Partnerschaft brauchen“. Zuvor hatte sich Trump bei einer Rede in Waterloo, rund 92 Kilometer nordwestlich von Cedar Rapids zu dem Thema geäußert. Er wäre „überhaupt nicht überrascht“, wenn ein Teil dieser sechs Milliarden Dollar zur Finanzierung des Angriffs der Hamas auf Israel beitragen würde.

Adrienne Watson, die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, reagierte auf X. Wegen des Hatch Acts, der Beamten der Exekutive der Bundesregierung Formen der politischen Betätigung untersagt, könne sie alles, was 2024 betrifft, nicht kommentieren. Die Umstände könne sie jedoch erklären: „Diese Gelder haben absolut nichts mit den schrecklichen Anschlägen von heute zu tun. Dies ist nicht der richtige Zeitpunkt, um Desinformationen zu verbreiten.“

In einer am 7. Oktober veröffentlichten Erklärung sagte Biden, dass „die Vereinigten Staaten diesen entsetzlichen Angriff der Hamas-Terroristen aus dem Gazastreifen auf Israel unmissverständlich verurteilen“. Zudem sprach der Präsident seine Unterstützung für Israel aus.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Morrison]

Sie freuen sich, wenn der Staat Israel die indigenen Semiten auslöscht?
Sind Sie ein Antisemit?

Du freust dich, wenn Millionen dieses Gesindels aus dem Orient in Westeuropa, besonders in der brd, einfallen und hier tausende von Menschen umbringen?

[Sheharazade]

Dass Soshana deine und Melody Sucharewicz's Version bestätigt, wonach Israel eigentlich eine kleine, veschworene Familie sei und die israelischen Eliten deshalb eng mit den Bürgern verbunden seien und aufgrunddessen keine israelischen Staatsbürger für politische Ziele opfern und ins offene Messer laufen lassen können, findest du verwunderlich oder besonders erwähnenswert?

Ich habe nicht behauptet, sie wären mit der Elite eng verbunden, sondern, dass jeder jeden über 3-4 Ecken. Jede Familie hat/hatte Angehörige in der IDF, Polizei, Mossad oder einem anderen Dienst.
Dieses Phänomen kannst du bei kleineren Länder beobachten, sh. auch den Balkan. Serbien, Kroatien, Bosnien, Albanien usw.

[Buella]

12 Stunden hat es gestern teilweise im Suedsektor gedauert, bis erste israelische Soldaten aufgetaucht sind.

Laecherlich.

Das widerspricht doch vollkommen der Verteidigungs-Doktrin Israels.
Überhaupt, alles was gestern geschehen ist, ist doch völlig unwirklich.
Die Zahal hat sich überrrenen lassen - wie konnte so etwas geschehen?
9/11-Syndrom?

[Morrison]

Wenn man den gesamten Nahen Osten unbedingt in Brand stecken möchte, ist das bestimmt eine gute Idee.

Daß das aber auch zu unkontrollierbaren Aufständen und Unruhen von Muslimen in europäischen Staaten führen würde, ist dann wohl ein hinzunehmender Kollateralschaden.

Bonne chance, Europe.

Hinzunehmen ist das nicht.
Dann muss man den Moslems eben so antworten, dass sie die Lust an sowas verlieren.

[Gero]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Mutter geht davon aus, dass ihre Tochter noch lebt.

Die Mutter scheint wohl nicht sehr "vernetzt" zu sein.

Wer will ihr die traurige Botschaft mitteilen?

[Morrison]

Mitteldeutschland scheint noch nicht ausreichend arabisiert zu sein, sonst würdest Du hier nicht so argumentieren.

[ABAS]

Israel, die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen
Von der Weltgemeinschaft zur Anarchie

Teil B

Doch während die Araber offener dafür geworden waren, die Formel Land für Frieden zu akzeptieren, zeigten sich die Israelis und die USA unnachgiebiger. Die USA etwa hinderten die PLO fast zwanzig Jahre daran, am Friedensprozess unter US-Schirmherrschaft teilzunehmen, zum Teil, weil die PLO sich geweigert hatte, die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrats als Grundlage für Verhandlungen zu akzeptieren. Die PLO lehnte diese Resolutionen indessen ursprünglich ab, weil diese die nationalen Rechte der Palästinenser nicht anerkannten. Eine vom UN-Sicherheitsrat vorgeschlagene Resolution, die sich abermals auf 242 und 338 berief, allerdings mit der Bedingung, dass auf der Westbank und im Gaza- Streifen ein palästinensischer Staat entstehe, unterstützten die PLO und verschiedene arabische Staaten stillschweigend - doch die USA legten 1976 ein Veto ein.

Als die Palästinenser 1988 die Resolutionen ohne Vorbedingungen als Basis für Friedensgespräche formell akzeptiert hatten und fünf Jahre später endlich am Friedensprozess teilnehmen durften, ließen die USA diese Resolutionen als Grundlage für Friedensgespräche im Prinzip fallen. Formell hatten die USA sie zwar nicht verworfen, aber sie forderten die arabischen Staaten auf - nachdem diese die Resolutionen akzeptiert hatten -, "flexibel" und offen für "neue Ideen" zu sein.

Die in den Resolutionen genannten Sicherheitsgarantien wurden als Versprechen der benachbarten Staaten gedeutet, nicht anzugreifen, und man nahm an, dass eine Art Kombination von Waffenkontrollen, demilitarisierten Zonen, Frühwarnsystemen und internationalen Friedenstruppen diese Garantien durchsetzen sollten.

Die Vereinigten Staaten und Israel haben diese Interpretation jedoch erheblich ausgedehnt und bestehen nun darauf, dass die Resolution vor allem gewisse Garantien für die physische Sicherheit eines jeden israelischen Bürgers verlange.

Tatsache ist, dass die Israelis und die US-Regierung argumentieren, Israel sei in keiner Weise verpflichtet, sich aus den besetzen Gebieten zurückzuziehen, solange die Anschläge von Selbstmordattentätern und anderen Terroristen nicht vollständig eingestellt worden sind.

Da die meisten Attentäter zu terroristischen Untergrundzellen gehören, die außerhalb der effektiven Kontrolle einer jeden Regierung (und insbesondere der unter israelischer Besatzung stehenden, handlungsunfähigen Palästinensischen Autorität) stehen, und den Friedensprozess ausdrücklich durch Gewalt sabotieren wollen, bedeutet das im Ergebnis, dass die Israelis sich nicht zum Rückzug verpflichtet fühlen müssen.

Dabei ist es paradoxer Weise die Besatzung selbst, die für die Kampagne der Selbstmordattentate weitestgehend ursächlich ist. Ebenso haben Israels Versagen, sich an die Resolutionen des Sicherheitsrats zu halten und das Versäumnis der USA auf deren Durchsetzung zu beharren, viele Palästinenser dazu verleitet, friedliche Mittel zur Beilegung des Konflikts aufzugeben.

Tatsächlich gibt es noch andere Resolutionen des Sicherheitsrats, welche die israelische Regierung unbestreitbar verletzt. Darunter sind die Resolutionen 446, 452 und 465: Sie verlangen von Israel, die Kolonisierung der besetzten Gebiete durch den Bau jüdischer Siedlungen zu beenden. Nach der vierten Genfer Konvention sind die Siedlungen illegal und es ist einer Besatzungsmacht verboten, ihre Zivilbevölkerung auf Land anzusiedeln, das sie militärisch an sich gerissen hat.

Trotzdem haben die Regierungen Clinton und Bush erklärt, das Schicksal der Siedlungen müsse durch Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde bestimmt werden. Präsident Bill Clintons Friedensplan vom Dezember 2000 - ebenso wie der Plan des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak, den er im Juli desselben Jahres in Camp David vorgelegt hatte - hätten Israel gestattet, riesige Landstreifen der besetzten Westbank zu annektieren und dabei 80 Prozent der Siedler aufzunehmen, obwohl jeder einzelne von ihnen eine Reihe von UN-Sicherheitsratsresolutionen verletzt, indem er in diesen Siedlungen lebt.

In Anbetracht des Ungleichgewichts der Kräfte zwischen den Palästinensern und ihren israelischen Besatzern ist es nicht verwunderlich, dass Israel einen Rückzug aus diesen illegalen Siedlungen nicht nur verweigert, sondern deren Anzahl seit der Unterzeichnung der Osloer Vereinbarungen von 1993 sogar fast verdoppelt hat. Der Versuch, diese illegalen Siedlungen mit Hilfe der Pläne von Clinton und Barak Israel einzuverleiben, hätte die Westbank de facto in eine Reihe von unzusammenhängenden Kantonen aufgeteilt, die den zukünftigen palästinensischen "Staat" nicht überlebensfähig gemacht hätten. Arafat sah sich deshalb gezwungen, abzulehnen. Das Ergebnis ist die grausame Gewalt, die seither wütet.

Bezeichnenderweise untersagt Artikel 7 der UN-Sicherheitsratsresolution 465 allen Mitgliedsstaaten, Israels Kolonisationsvorstoß zu unterstützen. Bedenkt man, dass die Vereinigten Staaten den Bau der sogenannten "Umgehungsstraßen" und auch andere Infrastruktur, welche die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten verstärkt, zu einem großen Teil finanzieren, könnte man auch behaupten, dass die USA diese Resolution ebenfalls verletzen.

Eine weitere Kette von Resolutionen behandelt einen anderen Stolperstein im Friedensprozess: den Status Jerusalems. Israel verstößt zur Zeit gegen die Resolutionen 262, 267, 476 und 478 des UN-Sicherheitsrats. Diese fordern Israel dazu auf, die Annektierung des arabischen Ost-Jerusalem und seiner Umgebung, die am Anfang des Krieges 1967 erobert worden sind, aufzuheben und jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die darauf abzielen, den Status der Stadt zu verändern.

Artikel 5 der Resolution 478 ruft alle Mitgliedsstaaten der UN dazu auf, diese Entscheidung hinzunehmen. Doch die Vereinigten Staaten haben die israelische Oberhoheit über das gesamte größere Ost-Jerusalem durch eine Reihe exekutiver Anordnungen und Resolutionen des Kongresses während der vergangenen Dekade de facto anerkannt.

Andere Resolutionen, gegen die Israel derzeit verstößt beinhalten die UN-Sicherheitsratsresolution 478, die Israel dazu auffordert, seine nuklearen Einrichtungen unter die Kontrolle der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) der UN zu stellen; UN-Sicherheitsratsresolution 497, die von Israel verlangt, seine Entscheidung zurückzunehmen, auf den besetzten syrischen Golanhöhen sein eigenes lokales Recht einzuführen; die UN-Sicherheitsratsresolution 573 ruft Israel dazu auf, Entschädigungen für die menschlichen und materiellen Verluste seines Angriffes auf Tunesien im Jahr 1985 zu zahlen; oder die Resolutionen 1402, 1403 und 1405, die von Israel verlangen, sich aus den besetzten palästinensischen Städten in der Westbank zurückzuziehen. Es gibt auch mehr als ein Dutzend gegenwärtig nicht befolgter Resolutionen, die darauf drängen, Israel möge sich bezüglich der besetzten Gebiete an die Vierte Genfer Konvention halten: Ausweisungen und Hinrichtungen von Palästinensern, die Zerstörung palästinensischer Häuser und andere Formen kollektiver Bestrafung zu beenden und die Gewalt von Siedlern gegen die palästinensische Bevölkerung in Schach zu halten.

22 Jahren lang verstieß Israel gegen die UN-Sicherheitsratsresolution 425 und gegen neun Folgeresolutionen, die seinen bedingungslosen Abzug aus Südlibanon forderten. Sogar, als eine nennenswerte Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit einen solchen einseitigen Abzug in den späten neunziger Jahren unterstützte, erklärte der amerikanische Botschafter in Israel, Martin Indyk, gegenüber den israelischen Medien, die USA würden Israels fortgesetzte Besatzung sowieso unterstützen. Als die radikale, libanesische Islamistengruppe Hisbollah schließlich im Mai 2000 die Israelis aus dem Libanon vertrieb - sie mussten sich hastig zurückziehen -, schien das für viele Palästinenser Beweis genug, dass es nutzlos sei, auf die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu setzen. Dagegen ließ der militärische Sieg der Hisbollah viele Palästinenser glauben, der einzige Weg, sich von der israelischen Kontrolle zu befreien, sei - wie es die Libanesen getan haben -, einen von einer extremistischen islamischen Bewegung angeführten militärischen Widerstand aufrechtzuerhalten. In der Tat gibt es bei der gegenwärtigen Gewalt gegen Israel kaum Palästinenser, die den Libanon nicht als Vorbild zitieren.

Aus zahlreichen Gründen - insbesondere, was den großen Unterschied in der israelischen Sichtweise hinsichtlich der Bedeutung der besetzten palästinensischen Gebiete im Vergleich zum Südlibanon angeht - ist das eine sehr unpassender Vergleich. Dennoch sind vor allem die USA mit ihren Bemühungen, Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zum Thema Israel und Libanon auszuhebeln, für diesen radikalen Umschwung in der palästinensischen Einstellung verantwortlich.
Nachdem die Palästinenser dem bewaffneten Kampf abgeschworen und in den 1993 unterzeichneten Abkommen von Oslo Israels Kontrolle über den Großteil Palästinas einseitig anerkannt hatten, blieben ihnen als einziges wirksames Instrument diese außerordentlichen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, die sich mit den Siedlungen, Jerusalem und anderen Angelegenheiten befassen. Die Palästinenser hatten angenommen, dass die Vereinigten Staaten als Garant der Prinzipienerklärung Israel später zu den nötigen Kompromissen drängen würden - auf der Basis der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, zu deren Aufrechterhaltung die Vereinigten Staaten als Mitglied des Sicherheitsrats verpflichtet gewesen wären. Sowohl die Regierung Clinton als auch die gegenwärtige Regierung Bush stehen jedoch auf dem Standpunkt, die Vereinten Nationen hätten im israelisch-palästinensischen Konflikt keinen Einfluss mehr und begründen das mit den Osloer Vereinbarungen, die an die Stelle der UN-Resolutionen gerückt seien. Clintons damalige Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Madeleine Albright, drückte das so aus: "Resolutionssprache, die sich auf Angelegenheiten des 'Endstatus' bezieht, sollte nicht mehr benutzt werden, weil diese Themen nun von den Parteien selbst verhandelt werden. Dazu gehören die Flüchtlingsfrage, die Siedlungen, die territoriale Souveränität und der Status Jerusalems."

[Links nur für registrierte Nutzer]