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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Geändert von tosh (17.09.2023 um 15:40 Uhr)
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Dass bei prognostizierten Verlustraten bei diversen, hypothetischen Einsatzszenarien die USA nicht um die Einführung der Wehrpflicht herumkommen werden, da bei einer Berufsarmee rein mit Freiwilligen die prognostizierten Verluste nicht ausgeglichen werden könnten.
Das hat nichts mit Abschlachten oder "Blutbädern" zu tun, die die USA anzetteln...
Nonsens.
Jeder kann und darf zum Beispiel die Politik der israelischen Regierung gegenüber den palästinensischen Gebieten ablehnen oder kritisieren. Das geschieht auch in Israel selbst.
[Links nur für registrierte Nutzer]18.05.2021 — Kritik an der israelischen Regierungspolitik ist erlaubt, antisemitische Hetze ist verboten. Das ist weitgehender politischer Konsens in ...
[Links nur für registrierte Nutzer]
Insbesondere Vergleiche mit dem Holocaust sind natürlich srafbar:
[Links nur für registrierte Nutzer]28.10.2022 — Kritik an der israelischen Politik war bisher kein Fall für Strafrichter. Nun verurteilt das Bayerische Oberste Landesgericht einen Mann, ...
P.S.
Geändert von tosh (17.09.2023 um 16:23 Uhr)
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Das ist deutsche Meinungsfreiheit!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten ...
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre...
Im HPF lautet die Überschrift zwar "Freiheit des Wortes"
In beiden gilt: Volksverhetzung ist nach dem Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs verboten!
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.
Geändert von tosh (17.09.2023 um 16:05 Uhr)
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