Was gibt es Neues von der AfD?

[Merkelraute]

In BW darf die AfD jetzt auch vom VS beobachtet werden. Weil es "Verfassungsfeindliche Tendenzen" iinnerhalb gibt....
Ja, ja .... ich weiß ... wir haben keine Verfassung. Aber ein Grundgesetz!

Bisher habe ich noch nirgends vernommen, gegen welchen Paragraphen genau die AfD steht.
Und kann denen mal jemand sagen dass das Grundgesetz nicht in Stein gemeißelt ist? Das wurde auch schon ganz ohne AfD bestimmt schon 30x geändert.

Kretschmann war doch früher in einen Kommunistengruppe tätig und wurde vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon witzig, daß die linken Medien diesen Kommunisten jetzt als Superdemokrat präsentieren.

[Politikqualle]

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*** welch ein Blödsinn , die SPD als "Regierungparty" war noch nie so beliebt wie zur Zeit ***
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[Rabauke076]

Die "Brandmauer" läuft darauf hinaus, daß nur noch stramm linke Gesetze verabschiedet werden können, denn alles wozu die AfD auch ja sagen kann, ist Autobahn. Die kleine linksgrüne Minderheit (je nach Bundesland bei 25 bis allerhöchstens 50%) samt ihrer Presse treibt die konservative Mehrheit damit nach Belieben vor sich her. Wie lange noch? War das der Befreiungsschlag?

Und kein Wunder, daß die Presse den Anlaß, also das Gesetz um das es ging, nur im Kleingedruckten erwähnt: 6,5% Grunderwerbsteuer ist/waren reines Raubrittertum, höchste Eisenbahn da mal ranzugehen. Zumal diese Steuer, wie so viele, fast ausschließlich der kleine und mittlere Mann zahlt. Die großen Immobiliengesellschaften umgehen diese bekanntlich, weil sie nicht mit den Immobilien selbst, sondern mit Gesellschaften handeln - auf neudeutsch "Asset Deal" und "Share Deal" genannt.

Und da schließt sich der Kreis. Das linksgrüne Wolkenkuckucksheim samt Doppelwumms, Sonderdeckel und Vermögensbremsen (oder so ähnlich) ist nur finanzierbar durch zig solcher Steuern, die samt und sonders der erodierenden Mittelschicht aufgebrummt werden. Genau darum konnte die linke Regierung sich auch nicht ins Fleisch schneiden und einfach selbst für die Senkung mitstimmen. Sie hat es vorgezogen, sich überstimmen zu lassen und danach (echt links) Zeter und Mordio zu schreien.

Abgesenkt nun auf 5 % , also 1,5 % weniger !

In den letzten Wochen und Monaten denke ich so manches mal auch an den damaligen Steuersong , der gedichtet wurde als Schröder Kanzler war !

Der passt auch heute wunderbar : Wir erhöhen euch die Steuern , müsste es allerdings jetzt heißen !

Und sie sind noch nicht am Ende der Fahnenstange angekommen , sie werden uns noch mehr auspressen , je mehr die Wirtschaft einbricht um so mehr gehen die Steuern und Abgaben nach oben !

Ein Wahnsinn und dann stellt sich ein Kretschmann hin und sagt Rente mit 63 ist nicht , können wir uns nicht leisten !

Entschuldigung , wer zahlt denn in die Rentenversicherung ein , doch nicht unsere Regierung , die holt sich da nur raus was sie haben möchte und zahlt einen geringen Teil davon wieder zurück !

Und genauso sieht es bei den anderen Töpfen aus , Entnehmen viel , zurück zahlen wenig !

So , noch mal zurück zu Thüringen , da wird jetzt behauptet das es klare Absprachen dort zwischen der CDU und der AfD gegeben habe !

Jener AfD die ja als " gesichert rechtsextrem " gilt und deren Vorsitzender Höcke vor Gericht muss , ein gefundenes Fressen für die Linksgrünen Schreihälse , sie sollten aber aufpassen nicht zu laut zu schreien !

Der Schuss könnte nach hinten los gehen !

Und es kommen nochmal Kosten auf uns zu , die BRD Regierung hat wohl beschlossen wegen der angespannten Lage in Italien doch wieder Flüchtlinge von dort aufzunehmen !

Halleluja , wir habens ja !

Wir können uns zwar die Rente für unsere zukünftigen Rentner nicht mehr leisten , aber Flüchtlinge können wir pampern bis zum Sankt Nimmerleinstag !

[Politikqualle]

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*** Die Brandmauer bröckelt, und das ist gut so ***
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... Nachdem die CDU in Thüringen mit den Stimmen der AfD eine Abstimmung über die Grunderwerbssteuer gewonnen hat, tobt das linke Lager und wirft der Union den endgültigen Dammbruch vor. Dabei geht es lediglich um Macht: Die Brandmauer soll als Schutzwall für Rot und Grün unbedingt Bestand haben. ...
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[Olliver]

Wer mit den grünen ÖkoFaschisten paktiert,
wird selbst zum ÖkoFaschisten!

Hat da jemand Probleme mit der Demokratie?
Die Opposition hat in Thüringen gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierung eine Steuersenkung durchgesetzt. Ein Gesetzentwurf der CDU für eine niedrigere Grunderwerbsteuer bekam im Landtag in Erfurt eine Mehrheit, weil neben der FDP die AfD die entscheidenden Stimmen beisteuerte.
Skaaandaaal




Steuersenkung?
Das geht echt zu weit!

[Maggie]

Der Block macht das Rennen - wie immer.

Wenn Faeser dann immer noch Innenministerin ist, bin ich mir nicht so sicher.

[Bruddler]

Wenn Faeser dann immer noch Innenministerin ist, bin ich mir nicht so sicher.

Ich denke, die AfD wird aufgrund der Causa Lampedusa noch weiter zulegen...

Massenankunft auf Lampedusa
Deutschland will nun doch wieder Migranten aus Italien aufnehmen
Innenministerin Nancy Faeser sagte gegenüber der ARD, das freiwillige Aufnahmeverfahren sei ausgesetzt gewesen, «weil Italien keinerlei Bereitschaft gezeigt hat, im Wege des Dublin-Verfahrens Leute zurückzunehmen». Sie fügte unmittelbar hinzu: «Jetzt ist natürlich klar, dass wir unserer solidarischen Verpflichtung auch nachkommen.»
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Ursprünglich hatte Deutschland zugesagt, 3500 Asylbewerber aus besonders belasteten Staaten an Europas Südgrenzen zu übernehmen. Bislang wurden über den sogenannten freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus 1700 Schutzsuchende überstellt, damit sie in Deutschland ihr Asylverfahren durchlaufen.
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[Links nur für registrierte Nutzer]

[Maggie]

Ich denke, die AfD wird aufgrund der Causa Lampedusa noch weiter zulegen...

Auf alle Fälle. Faeser hat ja mittlerweile ihr Verbot der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Italien wieder aufgehoben.

[Bruddler]

Auf alle Fälle. Faeser hat ja mittlerweile ihr Verbot der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Italien wieder aufgehoben.

Faeser scheint jede Hemmschwelle über Bord geworfen zu haben (?).
Man kann nur hoffen, dass sie und ihresgleichen einmal vor einem ordentlichen, und unabhängigen Gericht landen werden...

[Bestmann]

Ich denke, die AfD wird aufgrund der Causa Lampedusa noch weiter zulegen...

Ja ,als Innenministerin sollte diese Frau im Besonderen das Wohl der Deutschen im Auge haben ,sowie unsere Reparaturen der Brücken /Schulen/und ja auch der Gefängnisse,
die dringend durch Erweiterungen dem "Bedarf " anzupassen wäre .
Gruß Bestmann