Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[ABAS]

[QUOTE=houndstooth;11696959]Es besteht eine Trennung zwischen (VStGB) und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag: 'Ja, wir erkennen die im Rom Statut identifizierten schwersten Verbrechen , welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, durchaus an. Und deshalb berücksichtigen wir sie auch als legitimes Voelkerrecht in unseren Gerichtsverfahren.

In Bezug auf juristisches Vorgehen gegen identifizierte schwerste Verbrechen berufen wir uns auf Artikel der Genfer Konventionen von 1949 und dessen 1977 Zusatzprotokoll I, wonach Staaten, die der Kriegsverbrechen beschuldigten Personen vor ihren eigenen nationalen Gerichten behandeln oder sie anderswohin für Gerichtverfahren ausliefern. Keine Bestimmung des IStGH Statut entbindet Staaten von ihren Verpflichtungen aus bestehenden juristischen Instrumenten (Bestimmungen)des internationalen humanitären Völkerrechts oder des Völkergewohnheitsrechts.

Es besteht also keine juristische Alleinmacht fuer den IStGH, Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen. Im Gegenteil: Aufgrund des Grundsatzes der - sich ergänzenden - Komplementarität soll die Zuständigkeit des IStGH !nur! dann ins Spiel kommen, wenn ein Staat tatsächlich nicht in der Lage oder nicht willens ist, die mutmaßlichen Kriegsverbrecher ,für die er Gerichtsbarkeit hat, selber zu verfolgen, . Ein souveraener Staat hat prinzipiell IMMER Gerichtsbarkeit ueber Verbrechen die auf seinem Hoheitsgebiet begangen wurden und eigene, Gesetzgebung hat souveraenen Vorrang ueber andere. (Es gibt selbstverstaendlich vertraglich geregelte Ausnahmen wie z.B. bei Militaerstuetzpunkten etc.)


Stimmt. Doch nicht nur: dadurch dass der IStGH durch die UNO Anerkennung 'Völkerrechtspersönlichkeit' (legal standing) besitzt, sind Nichtmitglieder nicht von der Anerkennung der Definition dessen was Kriegsverbrechen darstellt, befreit.


Nein, davon steht kein Wort im Rom Statut. Es dreht sich ausschliesslich um am Krieg beteiligte Personen die Handlungen begangen haben die als Kriegverbrechen erklaert wurden.


Nein! der Begriff 'asymmetrische Kriege' bezieht sich auf 'asymmetrische' Kriegsfuehrung, d.h. eine Partei richtet sich skrupelvoll nach *internationalem Voelkerrecht [das ist doppelt gemoppelt: alles Voelkerrecht ist 'international' ]und Kriegsrecht, nach der Genfer Konvention und Haager Landkriegsordnung* -Israel zum Beispiel - und die andere Partei misachtet skrupellos alle Vorgaben der Genfer Konvention und Haager Landkriegsordnung mit der Ausrede *nur Allah's heilige 'Gesetze' haben Geltung, aber nicht die, die von Europaeern gemacht wurden*.


Die USA bekraeftigten UNSCRs und Israel nahm von seinem Naturrecht Gebrauch sich gemaess Artikel 51 der UN Charta gegen unerklaerte Kriege und Aggressionen fanatischer Mohammedaner zu verteidigen.


Du scheinst es nicht begriffen zu haben: es dreht sich ausschliesslich um Kriegshandlungen von Personen auch in Konflikten. Weder die UN Charta, noch GC noch Rom Statut erwaehnen etwas von 'unerklaerten Kriegen'. Ob de jure , de facto oder aequivalent, gewisse Aggressionen Hoher Parteien gegen andere Hohe Parteien (Staaten) stellen de facto Kriegserklaerungen dar: Krieg ist Krieg ist Krieg. RUS vs UKR z.B.
....“Unabhängig von dem Vorliegen einer Kriegserklärung gilt in Übereinstimmung mit der Resolution 3314 (XXIX) der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 14.*Dezember 1974 jede der folgenden Handlungen als Angriffshandlung:…”
Das war uebrigens die Reaktion der UNO auf die Angriffshandlungen der Mohammedaner ggn Israel was de jure einer Kriegserklärung entspricht. Punkt.
Nur der Teil des Rom Statuts hat 'Weltgeltung' der sich mit der Definition von Kriegsverbrechen, Verbrechen Gegen Die Menschheit etc befasst. Der exekutive Teil des Rome Statuts hat deswegen keine 'Weltgeltung' weil die Souveraenitaet eines States prinzipiell immer die Kompetenzen anderer Institutionen ueberragt.

Auch wer sich dem Strafgerichtshof nicht unterwirft kann angeklagt, per nationalem oder internationalem Haftbefehl gesucht, [werden]
Stimmt. Siehe oben:Genfer Konventionen von 1949 und dessen 1977 Zusatzprotokoll I
Allerdings: a futile exercise vanity & vaingloriousness in der Weltpresse erwaehnt zu werden : politisch motivierte Aktionen, von denen jeder weiss dass sie in Nichts verpuffen.

in Traumland....

Du hast meinen Vortrag bestaetigt.

[Rabauke076]

mir auch nicht! Praktisch nur für Notfall, und nicht sofort greifbar. Lauterbach haben sie auch erwischt, mit Handy telefonierend, auf der Autobahn. Man ist zu sehr abgelenkt, das sollte man kapieren

Bei uns im Stall war es eine Zeitlang Vorschrift Handys beim ausritt dabei zu haben , damit man im Notfall Hilfe rufen oder gefunden werden konnte !

Nun haben wir uns GPS Tracker angeschafft , das geht auch !

[Rabauke076]

hast Du da eine Quelle? Überall gibt es erheblichen Widerstand gegen Georg Soros und viele erkauften, erpressten Investments sind Schrott, seine Leute werden wegen totaler Korruption, auch Ausstellung gefälschter Diplome, Ausbildung verhaftet, Dumme Diplomaten Frauen haben sowas

Schon bei der Georg Soros "Schock Therapie" ging es um die Zerstörung der Wirtschaft, dann kommen die Profite mit der Privatisierung. Ukraine ist ein besonders abartiges Beispiel, wie Georg Soros nur korrupte Verbrecher Clan überall aufbaute. Für Visa Beschaffung hat man ein DAAD Abkommen, wo heute die DAAD, ein Club von den dümmsten Frauen ist, die im Ausland operieren. Oft werden sie Deutsche, EU Botschafterinnen, sind Demenz debil. Nachdem Skandal Debakel, um die Justizmissionen in Albanien, wo man [Links nur für registrierte Nutzer], Euralius EU Justiz Mission hat man die Abkommen mit der Open Society gekündigt, weil Nichts mehr zu finden ist.

Das Auswärtige Amt, über die Terroristen Finanzierung der DAAD, hat mit Georg Soros, Open Society ein Abkommen, überall im Ausland, jeden Staat zu korrumpieren, indem man Dumm Dödels einlädt, ausbildet. Fortgeschrittene bekommen dann CIA Ausbildung u.a. im Georg C. Marshall Centrum in Garmisch-Partenkirchen, ebenso von der Bundeswehr, dem Deutschen Steuerzahler finanziert


Die korrupte DAAD mit ihrem Georg Soros Abkommen
Geopolitiker


Anderer Name, für Terroristen Finanzierung, wo Deutschland erneute mitmachte

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Montag, 23. April 2012 22:18



Die korrupte DAAD mit ihrem Georg Soros Abkommen, finanzieren den Nazi Nachwuchs in der Ukraine und jeden Mörder und Verbrecher der Welt

Die Steuer Erklärung der Open Society, einem reinen Profit Unternehmen. Was das mit Entwicklungshilfe zutun hat, wissen wohl nur korrupte und bestechliche Deutsche Politiker im AA und dem BMZ. Berufs Betrug ohne Ende und die Leiter der DAAD, sind Geisteswissenschaftliche Spinner, nicht einmal Lebenstüchtig, so inkompetend und damit korrupt und Dumm Kriminell

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Was Sie über die Kampagnenorganisation wissen sollten, bevor Sie klicken

Von FRIEDERIKE BECK
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Austausch mit der Ukraine: Starke Netzwerke

Austausch mit der Ukraine: Starke Netzwerke

Olga Tucha/The German-Ukrainian Academic Society e.V.

Partner, auch für die Zukunft: Treffen des Deutsch-Ukrainischen Forums für Nachwuchswissenschaftler im Dezember 2017 in Kiew



Das Kiewer DAAD-Informationszentrum feiert Ende April mit einem großen Alumnitreffen sein 20-jähriges Bestehen. Und auch die Deutsch-Ukrainische Akademische Gesellschaft setzt sich für nachhaltigen Austausch ein.

„Ein Blick über Grenzen hinaus: Die Rolle der Hochschulen in der Zivilgesellschaft“: Das Tagungsthema zur Feier des 20-jährigen Bestehens des DAAD-Informationszentrums (IC) Kiew passt zur aktuellen Entwicklung der ukrainischen Hochschullandschaft.

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Für Professoren und Nachwuchswissenschaftler

Die Zusammenarbeit beider Staaten stärken will auch die Deutsch-Ukrainische Akademische Gesellschaft e.V.,




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Ultra Blöd Club leitet Gelder nur um, gibt sich ale Experten auf, bei den Justiz Missionen

Kinderhandel, Justiz- Polizei Sabotage ohne Ende, die inkompetente EU Leute mit „Genoveva Ruiz Cavalera“ toben sich aus

[Links nur für registrierte Nutzer] In der Ukraine, identische Ratten


Die Ober Idioten loben sich wieder mal selbst!



Gerti Shalla (Georg Soros) Jan Rudolph (Deutscher Diplomat=, Marcus Johnson (USAID), welche als Verbrecher Organisation auftrat, über den AAEF Fund, wohl 1 Milliarde stahl, Geldwäsche Banken eröffnete, für Drogen Geschäfte und Landdiebstahl mit gefälschten Urkunden.
USAID, ist zu inkompetend, kriminell, das man dem US Kongreß eine Auflistung gibt wohin die Gelder gehen, identisch die EU Commission, wie der Rechenschaftshof kritisierte.
von Skandal, zu Skandal: Die EU und Deutsche Betrugs Justiz Missionen seit 25 Jahren

Stand gestern auf Yahoo , aber bei Google findest du das auch !

Soros , der Alte , hat an den Junior übergeben und der fährt einen ziemlich radikalen Kurs der Verkleinerung !

[Rabauke076]

Man kann ein Handy via Bluetooth auch mit der Freisprecheinrichtung des Kfz koppeln. So ist man während der Fahrt erreichbar. Wer ein Multifunktionslenkrad hat, muss für ein Gespräch noch nicht einmal die Hände vom Steuer nehmen!

Ich will aber nicht jede Sekunde /Minute / Stunde erreichbar sein !

[Rabauke076]

die Ukraine wird wohl Gebiete an Putin abgeben müssen,

scheinbar deutet die NATO einen Vorschlag an Putin an

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Zitat:

Ich glaube, eine Lösung kann sein, dass die Ukraine Territorium aufgibt und im Gegenzug eine Nato-Mitgliedschaft erhält.

Stian Jenssen laut einem Bericht des Portals vg.no

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Hatte Putin das nicht schon ganz zu Anfang vorgeschlagen , das Donbass Gebiet unter Selbstverwaltung stellen , wie von den Bewohnern dort gefordert !

Aber was Putin ablehnte war der Nato Beitritt , gegen einen EU Beitritt der Rest Ukraine hätte er allerdings nichts gehabt !

Das dürfte sich aber mittlerweile auch geändert haben !

[Rabauke076]

Was würde das den Russen bringen… US - NATO Angriffswaffen direkt an ihrer Grenze… ob 100km mehr oder weniger Distanz, spielen keine Rolle.

Außerdem darf man davon ausgehen, dass sich die Ukros jeden Quadratzentimeter wiederholen, sobald sie voll in der NATO integriert sind. Mit eventuellen Sicherheitsgarantien des Westens, können sich die Russen den Arsch abwischen.

Es gibt keine andere akzeptable Lösung, außer der völkerrechtlich verbriefte und überprüfbare Neutralität der Ukraine und gleichzeitig das Verbot , jeglicher Stationierung ausländischer Truppen in dem Land.

Dann würde das Donbass Gebiet aber ein ewiger Unruheherd bleiben !

Darum geht es doch , die Bewohner des Donbass wollen Unabhängig sein , von der Ukraine und von Russland , darüber gab es ein Referendum welches Russland anerkannte , aber die Ukraine nicht !

Warum bombardierte die Ukraine denn jahrelang den Donbass ?

Mit welcher Begründung ? Weil es dort angeblich Rebellen gab ?

Schwachsinn !

Ein Nato Beitritt der Ukraine darf es nicht geben !

[kiwi]

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Es ist doch wunderbar die USA erlauben - die D. kaufen es wird nicht lange dauern und es gibt ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk an wen??
Gruß Kiwi

[Rabauke076]

Das ist jetzt aber blöd, denn Lindner soll lt. tagesschau ausdrücklich festgestellt haben:



Lindner mußte ja irgendwie weitere 22 Mrd. vom BRD-Steuerdepp und weitere Stundung von Rückzahlungen bis 2027 rechtfertigen!Äh will die dann Selensky von seinen Offshore-Konten überweisen?

kd

Westliche Werte , Zukunft der europäischen Friedens -und Freiheitsordnung , ich kann diese Lügen nicht mehr hören !

[Rabauke076]

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Es ist doch wunderbar die USA erlauben - die D. kaufen es wird nicht lange dauern und es gibt ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk an wen??
Gruß Kiwi

Deutschland will ja unabhängig sein , besonders von russischer Energie , aber unabhängig von den USA , nein , das geht nicht !

Bei Putin mussten wir nicht nachfragen was wir dürfen und was nicht , bei den USA sieht das ganz anders aus !

Welche " Abhängigkeit " schadet uns nun mehr , die von Russland oder die von den USA ?

[sibilla]

Ich will aber nicht jede Sekunde /Minute / Stunde erreichbar sein !

jep, so ist es.

ich könnte!!!, aber ich will!!! nicht. punkt.

das kapiert der vogel nie.