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Lawrov: "Die Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen durch Russland sind in unserer Militärdoktrin klar definiert. Sie sind bekannt, und ich werde sie nicht noch einmal wiederholen."
Wichtiger Hinweis in diesem Kontext:
Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen durch Russland
Die russische Militärdoktrin besagt, dass Atomwaffen nicht nur im Falle einer "konventionellen Aggression" gegen ein Land eingesetzt werden können, sondern nur, wenn diese Aggression "die Existenz des Staates selbst bedroht".
Der Einsatz von Atomwaffen kann unter einer von vier möglichen Bedingungen als Antwortoption in Betracht gezogen werden. Dazu gehören: "Aggression mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen Russland selbst oder seine Verbündeten", "Aggression mit Hilfe konventioneller Streitkräfte, die die Existenz des Staates bedroht", die Erlangung zuverlässiger Informationen über den massiven Abschuss ballistischer Raketen in Richtung Russland und "die Auswirkungen des Feindes auf kritische staatliche oder militärische Einrichtungen der Russischen Föderation, deren Außerkraftsetzung zur Unterbrechung der Reaktion der Nuklearstreitkräfte führen wird".
Die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen trifft der Präsident, darüber hinaus kann er andere Staaten und internationale Organisationen über die Bereitschaft zu einem solchen Einsatz, über die Entscheidung zum Einsatz oder über die Tatsache des Einsatzes informieren.
Solche Drohungen gegen die Russische Föderation im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine sind derzeit nicht sichtbar, haben russische Beamte wiederholt erklärt.
Gleichzeitig betonte der russische Präsident Wladimir Putin, dass der Einsatz von Atomwaffen theoretisch möglich sei: "Atomwaffen werden geschaffen, um unsere Sicherheit im weitesten Sinne des Wortes und die Existenz des russischen Staates zu gewährleisten. Aber erstens haben wir ein solches Bedürfnis nicht. Zweitens senkt die Tatsache, dass zu diesem Thema argumentiert wird, bereits die Möglichkeit, die Schwelle für den Einsatz von Waffen zu senken.
Gleichzeitig stellte Wladimir Putin fest, dass er eine negative Haltung gegenüber der Idee hat, taktische Atomwaffen als Element der nuklearen Abschreckung einzusetzen.
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