Habecks Heizungsgesetzchen

[Bruddler]

Sie, die "Ampler" wollten das ominöse Heizungsgesetz im Eiltempo durchboxen, so dass der Opposition nur sehr wenig Zeit geblieben wäre, um irgendwelche "Ungereimtheiten" noch entdecken zu können...

Eilantrag stattgegeben
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst
Stand: 06.07.2023 06:59 Uhr

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.
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[Hay]

Ein schöner Taaaaaaaaaaag! sing* ....

So wird Habeck nie aussehen. Dafür sorgt nicht nur sein teurer Hoffotograf, der ihn ständig begleitet, der Steuerzahler muss für diesen 350.000 Euro!!!!!! bezahlen, sondern auch noch die besten Schönheitschirurgen, die schon prophylaktisch tätig werden, damit die unschönen Falten an den unpassenden Stellen gar nicht erst entstehen können. Dass ihm, dem Herrn Habeck der Klimaschutz völlig schnuppe ist, wenn es um eigene Belange geht, zeigt sein 12/12 sonnengebräuntes Solariumgesicht (was für eine Energieverschwendung!), sowohl im Winter als auch im Sommer. Dass er es zudem angenehm warm liebt, auch wenn er den Bürgern Verzicht und Pullover bei maximaler Panikmache predigt, zeigt sein 12/12 dünnes Hemd, immer offen getragen (außer ganz wenigen Malen, wenn er Gesetze durchpeitschen möchte und sich für einen Tag einmal rasiert und eine Krawatte umlegt, um optisch einen Normalbürger abzugeben und damit "die Mitte der Gesellschaft" "abzuholen und mitzunehmen". Klappern mit die Kastagnetten ist die halbe Miete...), -der Pullover ist seinem Kleiderschrank gänzlich unbekannt- und kurz nach der Predigt über den Urlaubsverzicht in ferne Länder, die er den Deutschen via Moral und marktwirtschaftliche Eingriffe verordnen wollte, wurde er im Urlaub in Israel entdeckt. Wobei seine Brasilienreise in den Urwald (In Deutschland "bin ich ein Häuptling") mit dem Spezi Özdemir eigentlich auch ein Urlaub war. Brasilien, das muss man auch mal gesehen haben, selbst wenn man kein Außenminister ist (und das bei maximal komfortablen Aufenthaltsbedingungen und Mehrsternemenues und Esxklusivtransfers, auch in den Urwald).

(Mit zeitlicher Verzögerung hat Baerbock als Außenministerin den ins Ausland reisenden Landwirtschaftsminister Özdemir vertreten, als sie sich nun in Brandenburg den Obstanbau anschaute.

(Baerbock macht sich ein Bild vom Obstanbau in Brandenburg: [Links nur für registrierte Nutzer] ).

Unter Grünen hilft man sich selbstverständlich untereinander, deswegen macht Habeck Umweltpolitik und Außenpolitik, Özedemir Außenpolitik und Umweltpolitik und umrahmt das mit ein bißchen Landwirtschaftspolitik, Baerbock macht Entwicklungspolitik, Außenpolitik und Energiepolitik, ja, was macht eigentlich die Steffi Lemke? Und vor allem ist ein Ressort nicht besetzt: Die Wirtschaftspolitik....

[Olliver]

So wird Habeck nie aussehen. Dafür sorgt nicht nur sein teurer Hoffotograf, der ihn ständig begleitet, der Steuerzahler muss für diesen 350.000 Euro!!!!!! bezahlen, sondern auch noch die besten Schönheitschirurgen, die schon prophylaktisch tätig werden, damit die unschönen Falten an den unpassenden Stellen gar nicht erst entstehen können. Dass ihm, dem Herrn Habeck der Klimaschutz völlig schnuppe ist, wenn es um eigene Belange geht, zeigt sein 12/12 sonnengebräuntes Solariumgesicht (was für eine Energieverschwendung!), sowohl im Winter als auch im Sommer. Dass er es zudem angenehm warm liebt, auch wenn er den Bürgern Verzicht und Pullover bei maximaler Panikmache predigt, zeigt sein 12/12 dünnes Hemd, immer offen getragen (außer ganz wenigen Malen, wenn er Gesetze durchpeitschen möchte und sich für einen Tag einmal rasiert und eine Krawatte umlegt, um optisch einen Normalbürger abzugeben und damit "die Mitte der Gesellschaft" "abzuholen und mitzunehmen". Klappern mit die Kastagnetten ist die halbe Miete...), -der Pullover ist seinem Kleiderschrank gänzlich unbekannt- und kurz nach der Predigt über den Urlaubsverzicht in ferne Länder, die er den Deutschen via Moral und marktwirtschaftliche Eingriffe verordnen wollte, wurde er im Urlaub in Israel entdeckt. Wobei seine Brasilienreise in den Urwald (In Deutschland "bin ich ein Häuptling") mit dem Spezi Özdemir eigentlich auch ein Urlaub war. Brasilien, das muss man auch mal gesehen haben, selbst wenn man kein Außenminister ist (und das bei maximal komfortablen Aufenthaltsbedingungen und Mehrsternemenues und Esxklusivtransfers, auch in den Urwald).

(Mit zeitlicher Verzögerung hat Baerbock als Außenministerin den ins Ausland reisenden Landwirtschaftsminister Özdemir vertreten, als sie sich nun in Brandenburg den Obstanbau anschaute.

(Baerbock macht sich ein Bild vom Obstanbau in Brandenburg: [Links nur für registrierte Nutzer] ).

Unter Grünen hilft man sich selbstverständlich untereinander, deswegen macht Habeck Umweltpolitik und Außenpolitik, Özedemir Außenpolitik und Umweltpolitik und umrahmt das mit ein bißchen Landwirtschaftspolitik, Baerbock macht Entwicklungspolitik, Außenpolitik und Energiepolitik, ja, was macht eigentlich die Steffi Lemke? Und vor allem ist ein Ressort nicht besetzt: Die Wirtschaftspolitik....

"Ein Eilverfahren, dem sich auch Abgeordnete der AfD als Kläger anschlossen, was aber in der LÜGENPRESSE nicht erwähnt wird,
hatte Erfolg: Das BVerfG hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz, das die Ampel in dieser Woche durch den Bundestag peitschen wollte, gestoppt!"

[kotzfisch]

"Heizungsgesetz" - der Name sagt alles. Es könnte auch um ein Klospülungs-, ein Waschmaschinen- oder ein Garagengesetz gehen. Das alles hat Politiker ganz grundsätzlich nichts anzugehen. Und das ist auch schon die EINZIGE berechtigte Kritik an diesem Wahn. Alles andere ist lediglich Verwaltung des Wahns.

Sehr richtig- wo bleibt das "Gutes WC Papier Gesetz" GWCPG mit 500 Seiten Verfahrensanweisungen.

[Merkelraute]

Sie, die "Ampler" wollten das ominöse Heizungsgesetz im Eiltempo durchboxen, so dass der Opposition nur sehr wenig Zeit geblieben wäre, um irgendwelche "Ungereimtheiten" noch entdecken zu können...

Hier hat die Ampel recht gehabt, denn dieses Heizungsgesetz kann ungelesen im Eiltempo abgelehnt werden.

[Olliver]

Sehr richtig- wo bleibt das "Gutes WC Papier Gesetz" GWCPG mit 500 Seiten Verfahrensanweisungen.

Super!

Mit 500 Blatt kommst du schon weit!

Es sei denn, du hättest FlottenOtto!

[Hay]

"Ein Eilverfahren, dem sich auch Abgeordnete der AfD als Kläger anschlossen, was aber in der LÜGENPRESSE nicht erwähnt wird,
hatte Erfolg: Das BVerfG hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz, das die Ampel in dieser Woche durch den Bundestag peitschen wollte, gestoppt!"

Ja, und der Grund ist mir nicht ganz klar. Einerseits hat man natürlich die AFD nicht erwähnt, andererseits lässt sich so eine Tatsache natürlich nicht verheimlichen. Und da sind wir bei der Manipulation. Und genau deswegen sind die Bürger so sauer.

[Achilleas]

...sehr plausiebel!
Bravo Frau Weidel

[Hay]

Hier hat die Ampel recht gehabt, denn dieses Heizungsgesetz kann ungelesen im Eiltempo abgelehnt werden.

Nein, dieses Gesetz geht genauso, wie es jetzt vorliegt, in den Beschluss, das ist von der Ampel bereits angekündigt. Natürlich erst nach der Sommerpause, denn die Ampel denkt sich, dadurch hätte sie dem Urteil aus Karlsruhe bereits Genüge getan, weshalb jetzt die Sitzungen und Beratungen bereits gestrichen wurden. Jetzt wollen die Politiker erst mal Urlaub machen und die Bürger bzw. Bevölkerung hat dann auch erst mal Zeit, sich in ihren Ferien abzuregen. Und in der Presse herrscht das Sommerloch.

„Wir, die Koalitionsfraktionen, haben gemeinsam vereinbart, dass wir dem Bericht und der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie in der in dieser Woche beschlossenen Form zustimmen werden.“

Das lässt sich nur so verstehen, dass sich der Ausschuss nicht erneut mit dem Thema beschäftigen und es keine inhaltlichen Änderungen an dem umstrittenen Vorhaben mehr geben soll. Die Frage ist, ob der Anforderung an ein verfassungsrechtlich sattelfestes Verfahren damit Genüge getan ist – schließlich ging der Beschlussempfehlung das von Heilmann beklagte übereilte Verfahren voraus.

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Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz
Nach dem vorläufigen Stopp des umstrittenen Gesetzes will die Regierungskoalition erst Anfang September darüber abstimmen lassen. Die Reaktionen auf die Karlsruher Entscheidung fallen unterschiedlich aus.

Eine Sondersitzung während der parlamentarischen Sommerpause wird es deshalb aber nicht geben. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will das umstrittene Gesetz zum Umstieg auf klimafreundliche Heizungen in einer regulären Sitzungswoche des Bundestages Anfang September verabschieden, wie ihre Fraktionsspitzen am Donnerstag mitteilten...

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Alles klar?

Habeck sitzt gerade in einer Sendung, exklusiv und alleine, bei Markus Lanz, jetzt im ZDF. Bin ich zufällig drauf gelandet. Mal schauen, wie lange ich mir das Gestottere (er stottert tatsächlich, wie immer, wenn er neue Geschichten erzählen muss) anhören kann.

Habeck meint, über das Gesetz sei ja schon entschieden, dem Verfassungsgericht sei es ja nur "um die Form" gegangen.
Alle Fraktionsmitglieder, hätten ja gesagt, dass das Gesetz so in Ordnung sei und auch so verabschiedet werden würde. Er würde sich aber für die CDU freuen, dass die jetzt noch einmal Zeit hätte, dieses Gesetz zu studieren.
(Kann der mal froh sein, dass die CDU kein kampferprobter Kerl ist, der Habeck gegenübersitzt und ihm in Folge dieser Aussage einen ins Gesicht zentriert hätte)

[Olliver]

Ja, und der Grund ist mir nicht ganz klar. Einerseits hat man natürlich die AFD nicht erwähnt, andererseits lässt sich so eine Tatsache natürlich nicht verheimlichen. Und da sind wir bei der Manipulation. Und genau deswegen sind die Bürger so sauer.

Genau 1 CDU-ler
und
8 AfD-ler , in Worten ACHT!