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" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, feige, Justiziar, MANFREDM, Soraya, Virtuel
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als [URL="https://balkaninfo.files.wordpress.com/2018/05/iep00011.pdf"]„Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007[/URL] als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
"Du kannst den Ozean nicht überqueren, wenn du nicht den Mut hast, die Küste aus den Augen zu verlieren."
Christoph Kolumbus
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als [URL="https://balkaninfo.files.wordpress.com/2018/05/iep00011.pdf"]„Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007[/URL] als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Zunächst einmal geht es um die sprachliche Festlegung, um die juristisch korrekte Formulierung. Dann kann man Klage einreichen. Und dann entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob sie inhaltlich begründet ist. Erst dann wird diese Anklage an das zuständige Gericht zur Anklageeröffnung weitergeleitet.
Nur mal ein Beispiel, was unser Verfassungsgericht betrifft. Bei Verfassungsbeschwerden lag Erfolgsquote im Jahr 2021 bei gerade einmal 1,29 Prozent, d. h. von 5200 Verfassungsbeschwerden waren nur 67 erfolgreich. Soll heißen: Selbst wenn man es erreicht, dass ein Gericht eine Klage akzeptiert heißt das noch lange nicht, dass diese im Sinne des Klägers erfolgreich ist!
Geändert von amendment (05.07.2023 um 08:56 Uhr)
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Ich war teilweise selbst vor Ort, kenne Berichte von Deutschen Polizisten, OSCE (Generälen), welche der Version der Deutschen Regierung energisch widersprachen und jedem Augenzeugen vor Ort. bringe ich hier nur nicht nochmal. siehe meine Signatur, ein Deutscher Militärbericht, aus 2007. Ignoriert, der Kosovo wurde ohne Referendum, einfach anerkannt
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als [URL="https://balkaninfo.files.wordpress.com/2018/05/iep00011.pdf"]„Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007[/URL] als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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