Tim Kellner verurteilt mit dem neuen § StGB 188 "Hate-speech"-Änderungen zu § 188 StGB

[Ruprecht]

ACAB sind die Initialen von Annalena Charlotte Alma Baerbock.

Aha, danke, wieder was gelernt

[navy]

Das war mal! Diese Bande hat irgendwann 2 Arten von Wahlen erfunden... einmal die absolute Mehrheit und die einfache Mehrheit. Einfache Mehrheit ist, sind die anwesenden Abgeordneten. Also wenn da 50 sind, dann reichen 26 für Stimmen aus, um ein Gesetz zu beschließen.

Das, was du meinst, ist die absolute Mehrheit... das aber wird fast gar nicht mehr praktiziert.

ist aber Standard Demokratie Weltweit. Es gibt Weltweit Parlamente, wo dagegen verstossen wurde. Das wurde von den Deutschen moniert, kritisiert. Da wählte oft mit der Wahlkarte ein Kollege!

[ali ria ashley2]

ist aber Standard Demokratie Weltweit. Es gibt Weltweit Parlamente, wo dagegen verstossen wurde. Das wurde von den Deutschen moniert, kritisiert. Da wählte oft mit der Wahlkarte ein Kollege!

Bei der Durchsetzung dieses katastrophalen NetzDG´s wurde z.b dieses völlig undemokratische Verfahren angewendet... aber es gibt sehr viele Tricks unserer Demokraten im Parlament undemokratische Gesetze durchzuboxen, siehe hier:

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Zitat:

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In diesem meinen neuen Artikel stelle ich euch vor, wie die GroKo_Ampel Eltern komplett entrechtet hat. Lese dir bitte den Artikel gründlich durch. Alles ist belegt, so weit ich konnte. Die haben Gesetze geschaffen, die Eltern nicht mal internationale Menschenrechte lassen. Post und Briefgeheimnis, Datenschutz, Unverletzbarkeit der Wohnung, Aussageverweigerungsrecht... Nicht mal Anwälte wissen, was da wirklich los ist, so verkompliziert . Das ZPO, die zivile Prozess-Ordnung, die Gerichtsverfahren regelt, findet in diesen Verfahren, wo Eltern fast immer völlig unschuldig verfolgt werden, keine Verwendung. Es ist komplett alles willkürlich, was da in diesen FamFG Verfahren läuft.

Das hat die GroKo so beschlossen.... ich weiß allerdings nicht wann und wer das genau war. Über hinweise bin ich immer dankbar.

[navy]

Bei der Durchsetzung dieses katastrophalen NetzDG´s wurde z.b dieses völlig undemokratische Verfahren angewendet... aber es gibt sehr viele Tricks unserer Demokraten im Parlament undemokratische Gesetze durchzuboxen, siehe hier:

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In diesem meinen neuen Artikel stelle ich euch vor, wie die GroKo_Ampel Eltern komplett entrechtet hat. Lese dir bitte den Artikel gründlich durch. Alles ist belegt, so weit ich konnte. Die haben Gesetze geschaffen, die Eltern nicht mal internationale Menschenrechte lassen. Post und Briefgeheimnis, Datenschutz, Unverletzbarkeit der Wohnung, Aussageverweigerungsrecht... Nicht mal Anwälte wissen, was da wirklich los ist, so verkompliziert . Das ZPO, die zivile Prozess-Ordnung, die Gerichtsverfahren regelt, findet in diesen Verfahren, wo Eltern fast immer völlig unschuldig verfolgt werden, keine Verwendung. Es ist komplett alles willkürlich, was da in diesen FamFG Verfahren läuft.

..

So läuft es: Und eine Parlaments Mehrheit, also ca. 370 Stimmen auch das wurde ausgehebelt, durch die Berufsverbrecher. Einmalig in der Welt. Muss mir das morgen mal in Ruhe durchlesen

[ali ria ashley2]

Was ein PENIS ist kann ich dir sagen... aber was ist eine Beleidigung? Ich meine, was genau?

[navy]

wie ich es 20 Jahren schon machte, bei solchen Staatlichen Mobbing und Druck.

Bei dieser Website, wird die Sache und noch Schlimmer Heute Abend veröffentlicht. Die Website steht unter Beobachtung. Wird Zeit das man dieser dämlichen Sozialmedia verblödeten Staatsanwältin, vorführt. Schwerer Amtsmissbrauch, denn die Rechtregelung, in den Rechtsabteilungen ist nun mal Anders. Die wollen sich selber beschäftigen mit ihren kaputten Hirnen.

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[Antisozialist]

"Nigerianische Scheißhausexpertin" hat er gesagt.

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Was soll daran Beleidigung sein? Der Baerbock scheint es doch sehr wichtig zu sein, dass ihre Expertise bei der Errichtung von Plumsklos in Nigeria auch wahrgenommen wird.

[Differentialgeometer]

Satire darf immer alles. Es sei denn es geht um Juden oder Demokraten, scheiss Fotzensystem.

[Systemhandbuch]

Satire darf immer alles. Es sei denn es geht um Juden oder Demokraten, scheiss Fotzensystem.

Noch geiler ist ja, dass sich dieses Scheißsystem selbst mit Preisen beweihräuchert.

Jan Böhmermann vom " ZDF Magazin Royale" wurde mit seinem Team ausgezeichnet, das in einer seltenen Kombination Satire mit investigativer Recherche verbindet, wie es hieß. Es ist schon Böhmermanns sechster Grimme-Preis

[navy]

Was soll daran Beleidigung sein? Der Baerbock scheint es doch sehr wichtig zu sein, dass ihre Expertise bei der Errichtung von Plumsklos in Nigeria auch wahrgenommen wird.

das sind depperte Staatsanwältinnen, wie diese Dr. Gräf bei Ballweg. Vollkommen Sozialmedia deppert. Gesetze kennen die nicht und wie Regelungen funktionieren.. Allgemein Bildung ist Zero, die sind einfach nur Strohdumm von der Uni weg schon