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Wandert sowieso Alles ins Ausland ab wie auch Vissmann



Mit Investitionsverboten gegen China

German Foreign Policy / 26.04.2023 EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will Investitionen europäischer Unternehmen in China bremsen – auch auf Druck aus den USA.

Aussenhandels- und Investitionskontrollen sind in Deutschland und der EU grundsätzlich nicht neu und in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft worden – zumeist mit dem Ziel, chinesische Unternehmen abzuwehren. Altbekannt sind Beschränkungen beim Export von Rüstungsgütern und bei der Ausfuhr sogenannter dual use-Produkte, die sowohl zivil wie auch militärisch genutzt werden können. Wer sie ins Ausland verkaufen will, muss dazu Genehmigungen einholen. Strikt reguliert wird inzwischen auch die Übernahme von Anteilen deutscher Unternehmen durch auswärtige Investoren; dazu sind in den vergangenen Jahren mehrmals Gesetze bzw. Verordnungen neu und schärfer gefasst worden.

In der Praxis trifft es vor allem chinesische Firmen. So untersagte es die Bundesregierung im November zwei chinesischen Unternehmen, die Chip-Fertigung der Dortmunder Firma Elmos beziehungsweise das bayrische Unternehmen ERS Electronic zu erwerben. Auch die EU kann inzwischen bei auswärtigen Investitionen intervenieren, aber kein eigenständiges Verbot aussprechen; sie darf nur Vorschläge dazu an die Mitgliedstaaten weiterreichen

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Weg aus Deutschland,
Na ja, ist eben alles eine Kostenfrage. Wenn man den Standort mit Gedeih und Verderb für die Industrie zu teuer macht und alle paar Monate neue teure bürokratische Aufwände für Firmen generiert die im übrigen völlig nutzlos sind sondern lediglich als ABM für Beamte sind, dann darf man sich nicht wundern. Pech. Jeder Betrieb der es sich leisten kann wird abhauen, der Rest (meist kleinere Unternehmen) werden eben verkauft und die Inhaber sind künftig in Marbella in Südspanien anzutreffen. Was soll’s. Das unfassbar dumme Deutsche Volk will das ja so haben. Also bekommt es seinen Willen.