Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Rabauke076]

Nochmal gaaaanz langsam für dich, du intellektuelle Speiche: Wer von der freien Weltpresse durfte den Genossen Putin auf seinem Propaganda-Besuch in Mariopol begleiten?

Gegenfrage : Wer von der " freien Weltpresse " würde freiwillig beruflichen Selbstmord begehen ?

[ABAS]

Du darfst gleich weiter lachen. Buschmann: Wir würden Putin sofort verhaften

Deutschland sei dann verpflichtet, Putin, wenn er deutsches Territorium betritt, zu inhaftieren und an den IStGH zu übergeben, so Buschmann weiter.

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So so, das sind also die Prioritäten, während Vergewaltiger und Mörder hier nur Bewährung bekommen.

Marco Buschmann ist ein aeusserlich und charakterlich potthaesslicher Jude. Es ist eine grosse Schande und fuer das Deutsche Volk beschaemend, das so ein widerliche Gestalt in Deutschland Bundesminiser fuer Justiz werden kann!

WerteInitiative - Juedisch deutsche Positionen / 4.08.2022

Treffen mit Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP)

Unser Vorsitzender Elio Adler und der Sprecher der WerteInitiative, Leonard Kaminski, trafen am 22. August den Bundesjustizminister mit einer umfänglichen Liste an Themen und Anliegen. Nach einer allgemeinen Vorstellung unserer Arbeit, waren uns drei Themenbereiche besonders wichtig:

1. Die stärkere Sensibilisierung von Richterinnen und Richtern im Bereich des Antisemitismus.

2. Die Berücksichtigung von antisemitischen bzw. generell antifreiheitlich-demokratischen Motivationen bei Straftaten bei der Bemessung des Strafmaßes. Hier ist der *„FDGO-Schutzschildparagraph“ §46.2. ein wichtiges Instrument, um die Gesellschaft zu schützen.

3. Die Werte unseres Grundgesetzes müssen positiv besetzt und erlebt werden können. Der Jahrestag des Grundgesetzes, der 23. Mai, böte dafür eine gute Gelegenheit. Gemeinsam mit weiteren Verantwortlichen wollen wir überlegen, wie das umgesetzt werden könnte.

Herr Minister Buschmann hatte für unsere Themen nicht nur offene Ohren, sondern ist mit vielen der Herausforderungen, vor denen wir als jüdische Menschen in Deutschland stehen, bestens vertraut. Wir danken Minister Buschmann herzlich für das gute Gespräch und haben den weiteren Austausch verabredet.

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* Strafgesetzbuch (StGB) 
§ 46 / (" FDGO-Schutzschildparagraph ")

Grundsätze der Strafzumessung

(1) Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe. Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen.

(2) Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, die für und gegen den Täter sprechen, gegeneinander ab. Dabei kommen namentlich in Betracht:

die Beweggründe und die Ziele des Täters, besonders auch rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige menschenverachtende,

die Gesinnung, die aus der Tat spricht, und der bei der Tat aufgewendete Wille,
das Maß der Pflichtwidrigkeit,

die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat,

das Vorleben des Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie
sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemühen, den Schaden wiedergutzumachen, sowie das Bemühen des Täters, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen.

(3) Umstände, die schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, dürfen nicht berücksichtigt werden.

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[navy]

Du darfst gleich weiter lachen. Buschmann: Wir würden Putin sofort verhaften

Deutschland sei dann verpflichtet, Putin, wenn er deutsches Territorium betritt, zu inhaftieren und an den IStGH zu übergeben, so Buschmann weiter.

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So so, das sind also die Prioritäten, während Vergewaltiger und Mörder hier nur Bewährung bekommen.

Schreibt Bloed halt mal wieder




Ansonsten BUM, wo US Militaer Muell nur vernichtet wird

[hamburger]

Die Verluste der Ukraine an der gesamten Front werden immer größer.
Wann kämpft endlich die bunte Wehr für die Ukrainer?

[Maitre]

Ohne amendment und Beamish dürfte der Strang einschlafen. Schade.

[Empirist]

Tja Raketen fangen Raketen ab. Welche wohl ? die schnellen ?

Die Russen sind derzeit kaum in der Lage, eine effektive Luftverteidigung in der Ukraine aufzubauen.

[marion]

Ohne amendment und Beamish dürfte der Strang einschlafen. Schade.

1.erer war ein Produzent von OT sondergleichen, was dann hier ganze Seiten nach sich zog, 2.erem triefte der Hass gegen die Russen und die Mitteldeutschen aus allen Löchern, wir werden ja sehen wie es hier weiterläuft

[Maitre]

1.erer war ein Produzent von OT sondergleichen, was dann ganze Seiten nach sich zog, 2.erem triefte der Hass gegen die Russen und die Mitteldeutschen aus allen Löchern, wir werden ja sehen wie es hier weiterläuft

Amendment muss man allerdings zugute halten, dass er auch stark angefeindet wird, was natürlich auch seinem polarisierenden Auftritt geschuldet ist. Aber ja, auch mir fiel auf, dass er in letzter Zeit recht unsouverän unterwegs war und sich auf diese Kleinkriege gern einließ. Vielleicht sollte er diesbezüglich Besserung geloben?

[marion]

Die Russen sind derzeit kaum in der Lage, eine effektive Luftverteidigung in der Ukraine aufzubauen.

die UKRos haben doch gar nichts mehr zum fliegen, die 4 Polen Migs werden wie wohl eleminiert bekommen

[Bestmann]

Nee. Stalin war Georgier.

Ja richtig ,ich erinnere mich noch ,als dieser böse Bube starb 1953 .