Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Politikqualle]

*Doch, D und EU wollen dafür sorgen! [Links nur für registrierte Nutzer]Nach Kriegsende ist ein flächendeckender Wiederaufbau der Ukraine erforderlich. So hilft die EU, das Fundament für ein freies und wohlhabendes Land neu zu...

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Der Wiederaufbau nach dem Krieg erfordert große finanzielle Anstrengungen von allen Seiten. Die EU leistet bereits einen erheblichen Beitrag zur dauerhaften Widerstandskraft des Landes, aber mittel- bis langfristig wird mehr Unterstützung erforderlich sein, um den Grundstein für ein freies, wohlhabendes und in die europäische und globale Wirtschaft integriertes Land zu legen und es auf seinem europäischen Weg zu unterstützen.Seit Beginn des russischen Angriffskriegs haben die EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Finanzinstitute der Ukraine als „Team Europa“ rund 50 Mrd. EUR an finanzieller, humanitärer, Sofort- und Budgethilfe sowie in Form militärischer Unterstützung bereitgestellt:

• 37,8 Mrd. EUR für eine wirtschaftlich, sozial und finanziell weniger krisenanfällige Ukraine. Hierzu gehört ein rund 18 Mrd. EUR schweres Finanzhilfepaket für 2023.
• rund 12 Mrd. EUR an militärischen Hilfen im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität und vonseiten der Mitgliedstaaten

Da ein Ende des russischen Angriffskriegs nicht absehbar ist, steht noch nicht fest, wie viel Unterstützung die Ukraine für den Wiederaufbau benötigt. Dennoch ist es wichtig, die Eckpunkte dieser internationalen Bemühungen bereits jetzt festzulegen

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.. kannst du mir mal klar und deutlich schreiben , warum die EU diese Steuergelder dort verschleudern will ..

[Stanley_Beamish]

Moskau bereitet offenbar Ausweitung der Wehrpflicht vor
Nach Einschätzung Londons beantragen immer mehr junge Russen die Befreiung von der Wehrpflicht – mit Verweis auf ihre Ausbildung. Nun will der Kreml angeblich bald das Einberufungsalter heraufsetzen.

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Dem Russen geht offenbar das Kanonenfutter aus.
Die Gefängnisse als Ressource für die Wagner-Verbrecher sind leer, die Jugend flieht ins Ausland, daher wird jetzt wohl das Einzugsalter erhöht.

Was muss eigentlich noch passieren, dass die russischen Mütter und Väter sich erheben, und den Tyrannen im Kreml dahin jagen, wo der Pfeffer wächst?

[Panther]

Russland erwägt den Kauf von 250 ZSU-57-2 von Nordkorea.
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[Politikqualle]

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Dem Russen geht offenbar das Kanonenfutter aus. Die Gefängnisse als Ressource für die Wagner-Verbrecher sind leer, die Jugend flieht ins Ausland, daher wird jetzt wohl das Einzugsalter erhöht. Was muss eigentlich noch passieren, dass die russischen Mütter und Väter sich erhaben, und den Tyrannen im Kreml dahin jagen, wo der Pfeffer wächst?

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.. deine einzige Informationsquelle ist also der SPIEGEL .. höchst aufschlußreich und interessant , daß du diese Lügenpresse hier zitierst , denn daraus schlußfolgert man auf deinen niedrigen IQ .. ...

[amendment]

Russland erwägt den Kauf von 250 ZSU-57-2 von Nordkorea.
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So schlecht geht es den Russen, dass sie Nordkoreas Schrott aufkaufen?

[ABAS]

Gerade habe ich Informationen ueber die Verfahrensordnung des Internationalen Strafgerichtshofes rechiert und bin fuendig geworden. Im Anschluss stelle ich das Dossier als PDF zum download bereits. Aus den von mir als Auszug gekennzeichneten Abschnitten des Inhaltsverzeichnisse geht unmissverstaendlich hervor, das die Richter des Internationalen Strafgerichtshofes mit der Ausstellung und oeffentlichen Verkuendung eines Haftbefehles im Vorverfahren gegen die Statuten der eigenen Verfahrensordnung verstossen haben.

Das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Jeder sollte sich den Zweiten Hauptteil von Seite 37-54 durchlesen und erkennen das man bei derartig schaebige, lumpigen Richtern, die sich politisieren und vor den Karren der westlichen Kriegs- , Volks- und Regierungsverhetzer spannen lassen, nicht mehr von einem funktionalen Rechtssystem reden kann.

Ich hoffe das meine Genossen der Russischen Foederation und VR China im Rahmen der Siegerjustiz alle Richter_Innen des Internationalen Strafgerichtshofs militaerstandgerichtlich zu Tode verurteilen und exekutieren.

Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier IRP
Theresa Wilhelmi
Die Verfahrensordnung des Internationalen Strafgerichtshofs - Modell eines universalen Strafverfahrensrechts?

Auszug Beginn >

Zweiter Hauptteil: Die Strafverfahrensordnung des IStGH S. 37

1. Allgemeines S. 37
2. Überblick über den Ablauf des Strafverfahrens (1. Instanz) S. 38
3. Beweisaufnahme durch Gericht und Parteien S. 39
4. Unterschied zwischen eröffnender und erkennender Kammer S. 42
5. Geständnis und Absprachen im Strafprozess S. 43
6. Keine Laienbeteiligung S. 44
7. Keine extreme Verwirklichung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes S. 45
8. Anklagebehörde; Legalitätsprinzip S. 46
9. Rechtsmittel S. 50
10. Verhältnis von Schuld- und Strafspruch S. 51
11. Begründung von Schuld- und Strafspruch S. 51
12. Rechte des Verletzten S. 52
13. Allgemeine rechtsstaatliche Grundsätze; Rechte des Beschuldigten S. 54

< Auszug Ende


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[Schwabenpower]

Ja, ich dachte auch nach dem "Haftbefehl": Macht nur so weiter! Um so schneller werden die ganzen hehren "internationalen" westlich dominierten Institutionen demontiert, die meist von den Amis nach 1945 gegründet wurden. Serbien besiegen, seine Anführer gefangennehmen und per Siegerjustiz aburteilen hat noch gut funktioniert und wurde notgedrungen vom Rest der Welt akzeptiert, denn "Wer ko der ko!".

Aber der Westen "kann" eben nicht mehr, und das hier ist einfach nur zum wiederholten Mal der Stil eines Dreijährigen, der seinen Kopf nicht durchsetzen kann und sich nun brüllend auf den Boden wirft. Was kommt als Nächstes? Werden auf unseren Rathausplätzen Anti-Putin-Denkmäler gebaut, auf die wir verpflichtend Tomaten zu werfen haben?! Und ist es kindisch, so hat es doch Methode, alles dem großen Ziel geschuldet, DE und RU nicht zusammenkommen zu lassen.

Auch der Krieg wird noch über das Ende der Ukraine hinaus andauern. Man kann wie im 2. WK in London Exilregierungen bilden, man kann eine "ukrainische Exilarmee" (die natürlich niemals nichts mit der NATO zu tun hat!) aufstellen und von außen weiter kämpfen lassen. Es wird so lange gehen, bis die USA eine Gefahr für sich selbst sehen; aber noch läuft es für diese ja bestens und sie verdienen prächtig an LNG und den Firmenverlagerungen. Damit verschaffen sie sich in der unweigerlich folgenden multipolaren Welt zumindest eine Ausgangsposition weit vor dem bedauernswerten Europa.

Hervorragend, so ist es.

[hamburger]

*Doch, D und EU wollen dafür sorgen!

[Links nur für registrierte Nutzer]Nach Kriegsende ist ein flächendeckender Wiederaufbau der Ukraine erforderlich. So hilft die EU, das Fundament für ein freies und wohlhabendes Land neu zu...

In Anbetracht der finanziellen Situation der EU kann das nur ein Scherz sein. In Frankreich gibt es Massenproteste...in Deutschalnd geht die Industrie den Bach runter

[Klopperhorst]

Ja, ich dachte auch nach dem "Haftbefehl": Macht nur so weiter! Um so schneller werden die ganzen hehren "internationalen" westlich dominierten Institutionen demontiert, die meist von den Amis nach 1945 gegründet wurden. Serbien besiegen, seine Anführer gefangennehmen und per Siegerjustiz aburteilen hat noch gut funktioniert und wurde notgedrungen vom Rest der Welt akzeptiert, denn "Wer ko der ko!".

Aber der Westen "kann" eben nicht mehr, und das hier ist einfach nur zum wiederholten Mal der Stil eines Dreijährigen, der seinen Kopf nicht durchsetzen kann und sich nun brüllend auf den Boden wirft. Was kommt als Nächstes? Werden auf unseren Rathausplätzen Anti-Putin-Denkmäler gebaut, auf die wir verpflichtend Tomaten zu werfen haben?! Und ist es kindisch, so hat es doch Methode, alles dem großen Ziel geschuldet, DE und RU nicht zusammenkommen zu lassen.

Auch der Krieg wird noch über das Ende der Ukraine hinaus andauern. Man kann wie im 2. WK in London Exilregierungen bilden, man kann eine "ukrainische Exilarmee" (die natürlich niemals nichts mit der NATO zu tun hat!) aufstellen und von außen weiter kämpfen lassen. Es wird so lange gehen, bis die USA eine Gefahr für sich selbst sehen; aber noch läuft es für diese ja bestens und sie verdienen prächtig an LNG und den Firmenverlagerungen. Damit verschaffen sie sich in der unweigerlich folgenden multipolaren Welt zumindest eine Ausgangsposition weit vor dem bedauernswerten Europa.

Vor allem wären laut diesem Haftbefehl auch die letzten amerikanischen Präsidenten zu verhaften.

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[hamburger]

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Dem Russen geht offenbar das Kanonenfutter aus.
Die Gefängnisse als Ressource für die Wagner-Verbrecher sind leer, die Jugend flieht ins Ausland, daher wird jetzt wohl das Einzugsalter erhöht.

Was muss eigentlich noch passieren, dass die russischen Mütter und Väter sich erheben, und den Tyrannen im Kreml dahin jagen, wo der Pfeffer wächst?

Besser wäre die Frage, wann dein Spam hier endlich gelöscht wird?
Vielleicht sollte man dir keine weitere Gelegenheit dazu geben. Wo sind die Fakten? Wo sind die Daten?