Frankfurter Bahnhofsviertel verkommt zunehmend

[ich58]

War doch immer so. Man konnte die weibliche, die sächliche und die männliche Form nehmen.

Was ist jetzt mit Studentefutter?

[nurmalso2.0]

Was ist jetzt mit Studentefutter?

Studentinnenfutter

[autochthon]

Es gibt nur zwei.

Erneut falsch.

[ABAS]

Erneut falsch.

Don hat mit eine Tatsachenbehauptung aufgestellt und seine Aussage ist wahr, objektiv,
nachpruefbar, beweissbar und lassen keinen Auslegungs- bzw. Interpretationsspielraum
zu, weil es eben wissenschaftlich erwiesen zwei Geschlechter bei der Spezies Mensch gibt.

Bei anderen Saeugetieren ist das genauso. Es gibt Weibchen und Maennchen. Irgendwelche
Mutationen oder Abartigkeiten als Fehler der natuerlichen Evolution, koennen nicht als
Geschlecht bezeichnet werden, auch wenn die betroffene Kreaturen das gerne haetten.
Sie sind eben nicht normal sondern Missgeburten.

Du hast mit einer Meinungsaeusserung geantwort und das sogar eingestanden weil sonst
haettest Du die Tatsachenbehauptung von Don nicht als falsch sondern als unwahr bezeichnet.

Tatsachenbehauptungen koennen nur wahr oder unwahr sein. Im Falle der Unwahrheit ist
das dann eine Luege.

Meinungsaeusserungen koennen nicht wahr oder unwahr sein sondern entweder falsch
oder richtig, weil sie subjektive Ansichten sind und ein breites Interpretationsspektrum
haben. Ausserdem sich Meinungsauesserungen weg. ihrer Subjektivitaet auslegbar,
unueberpruefbar und unbeweisbar.

Tatsachen und Meinungen – Sind die Äußerungen rechtens?

Das Äußerungsrecht ist eine von vielen kaum beachtete Rechtsmaterie. Dabei spielt es in der Werbung – zumindest im Hintergrund – eine nicht unbedeutende Rolle. Wenn jemand etwas sagt, so ist es in der Welt und kann rechtlich bewertet werden. Wahres darf grundsätzlich gesagt, Unwahres muss im Grundsatz verschwiegen werden. Die Meinung darf man aber sagen! Oder doch nicht?

Werbung – Verbreitung von Tatsachen oder Meinungen?

Wer Äußerungen tätigt, muss auch zu ihnen stehen und mit daraus resultierenden Konsequenzen leben. Wenn sich Blogger in ihren Blogs, Verkäufer in ihren Online-Shops oder Werbetreibende in Bannern auf Internetseiten oder sonstigen Werbeanzeigen äußern, so hat das rechtliche Relevanz. Denn Unwahrheiten dürfen nicht verbreitet werden und auch Meinungsäußerungen sind nicht grenzenlos möglich. Wer dennoch rechtswidrige Äußerungen, etwa in Bezug auf ein bestimmtes Unternehmen oder einen Unternehmer, von sich gibt, muss damit rechnen, dass er in Anspruch genommen wird. Denkbar sind vor allem Unterlassungsansprüche aus § 1004 Absatz 1 in Verbindung mit*§ 823 Absatz 1 BGB.*Diese sollen im folgenden Beitrag genauer beleuchtet werden, Ansprüche aus dem UWG bleiben dabei in diesem Artikel außer Betracht.

Relevanz der Abgrenzung von Tatsachen und Meinungen

Jede Äußerung, die in der Welt ist, hat rechtliche Relevanz. Es ist gleichgültig, ob es um einen Zeitungsartikel oder eine Werbeanzeige, um einen Werbespot im TV, einen Blog im Internet oder etwas anderes geht – jede Äußerung ist rechtlich überprüfbar. Handelt es sich dabei um eine Meinungsäußerung, so genießt sie verfassungsrechtlichen Schutz nach Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG). Handelt es sich dagegen um eine Tatsachenbehauptung, so besteht kein grundgesetzlicher Schutz. Dann kommt es allein darauf an, ob die Tatsachenbehauptung wahr oder unwahr ist.

Somit ist für die rechtliche Bewertung einer Äußerung entscheidend, ob es sich um eine Meinungsäußerung oder eine Tatsachenbehauptung handelt. Man muss also zunächst stets klären, ob eine fragliche Äußerung eine Tatsachenbehauptung oder eine Meinungsäußerung ist.

Was sind Tatsachen?

Tatsachen sind innere oder äußere Vorgänge und Zustände, die in der Gegenwart oder der Vergangenheit liegen und dem Beweis zugänglich sind. Auffällig an dieser Begriffsdefinition ist, dass von dem Begriff nur solche Vorgänge umfasst sind, die in der Vergangenheit oder Gegenwart liegen, nicht solche, die zukünftig sind. Wichtig ist, dass der Vorgang, um den es geht, nachweisbar bzw. überprüfbar ist („und dem Beweis zugänglich“). Damit lassen sich viele Tatsachenäußerungen von Meinungsäußerungen abgrenzen, denn nur (zumindest theoretisch) Nachprüfbares kann eine Tatsache sein.

Was sind Meinungen?

Meinungen sind Äußerungen im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung, die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens enthalten. Darunter fallen vor allem Werturteile, d.h. Äußerungen, die dem Beweis nicht zugänglich sind.
Als Meinungen werden auch aufgefasst Vermengungen von Meinungen und Tatsachen, wenn insbesondere die Tatsachen die Grundlage für die Meinungsäußerung bilden. Immer dann, wenn jemand ein Werturteil abgibt, indem er etwas bewertet – etwa das Produkt eines Konkurrenten, so handelt es sich dabei um dessen Meinung.

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BGH: Abgrenzung von Tatsachenbehauptung zur Meinungsäußerung (Auszug)

...

Ob eine Äußerung als Tatsachenbehauptung oder als Werturteil einzustufen ist, ist eine Rechtsfrage, die vom Revisionsgericht uneingeschränkt zu überprüfen ist (vgl. Senatsurteile vom 11. März 2008 – VI ZR 7/07, AfP 2008, 297 Rn. 15; vom 16. November 2004 – VI ZR 298/03, AfP 2005, 70, 72 m.w.N.). Tatsachenbehauptungen sind durch die objektive Beziehung zwischen Äußerung und Wirklichkeit charakterisiert. Demgegenüber werden Werturteile und Meinungsäußerungen durch die subjektive Beziehung des sich Äußernden zum Inhalt seiner Aussage geprägt (BVerfGE 90, 241, 247; 94, 1, 8; BVerfG NJW 2000, 199, 200; NJW 2008, 358, 359).

Wesentlich für die Einstufung als Tatsachenbehauptung ist danach, ob die Aussage einer Überprüfung auf ihre Richtigkeit mit Mitteln des Beweises zugänglich ist. Dies scheidet bei Werturteilen und Meinungsäußerungen aus, weil sie durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens gekennzeichnet sind und sich deshalb nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen (vgl. Senatsurteile vom 22. Februar 2011 – VI ZR 120/10, AfP 2011, 259 Rn. 10; vom 17. November 2009 – VI ZR 226/08, AfP 2010, 72 Rn. 15; BGH, Urteil vom 24. Januar 2006 – XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 63; BVerfGE 90, 241, 247; BVerfG NJW 2008, 358, 359).

Sofern eine Äußerung, in der Tatsachen und Meinungen sich vermengen, durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt sind, wird sie als Meinung von dem Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt. Das gilt insbesondere dann, wenn eine Trennung der wertenden und der tatsächlichen Gehalte den Sinn der Äußerung aufhöbe oder verfälschte (vgl. Senatsurteile vom 29. Januar 2002 – VI ZR 20/01, AfP 2002, 169, 170; vom11. März 2008 – VI ZR 189/06, AfP 2008, 193 Rn. 12, 18; vom 22. September 2009 – VI ZR 19/08, AfP 2009, 588 Rn. 11; BGH, Urteil vom 24. Januar 2006 – XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 70; BVerfGE 85, 1, 15; BVerfG, NJW 2008, 358, 359).

Würde in einem solchen Fall das tatsächliche Element als ausschlaggebend angesehen, so könnte der grundrechtliche Schutz der Meinungsfreiheit wesentlich verkürzt werden (BVerfGE 85, 1, 15 f. m.w.N.; BVerfG, NJW 1993, 1845, 1846).

Die zutreffende Einstufung einer Äußerung als Wertung oder Tatsachenbehauptung setzt die Erfassung ihres Sinns voraus (Senatsurteile vom 22. September 2009 – VI ZR 19/08, AfP 2009, 588 Rn. 11; vom 11. März 2008 – VI ZR 7/07, AfP 2008, 297 Rn. 15; vom 16. November 2004 – VI ZR 298/03, AfP 2005, 70, 73; vom 5. Dezember 2006 – VI ZR 45/05, AfP 2007, 46 Rn. 14; BVerfGK 10, 485, 489).

Bei der Sinndeutung ist zu beachten, dass die Äußerung stets in dem Zusammenhang zu beurteilen ist, in dem sie gefallen ist. Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 30. Januar 1996 – VI ZR 386/94, BGHZ 132, 13, 20; vom 16. November 2004 – VI ZR 298/03, AfP 2005, 70, 73; vom 27. Mai 2014 – VI ZR 153/13, AfP 2014, 449 Rn. 13; BVerfG, NJW 2013, 217, 218).

....

[Links nur für registrierte Nutzer]

[naturstoned]

jetzt will Trolli autochthon noch mit der Genderscheiße rumnerven - als Liberaler kann ich da nur lachen!

wisst ihr warum?

diese Bolschewiken und Faschisten, welche ü90 % der politischen Sphäre, der Medienlandschaft und gesellschaft dominieren brauchen doch das Gezoffe, die spalterei, ihr bullshit pingpong zwischen utopistischen Gleichheitsfanatikern und zynischen Ärschern lol

Beispiel:
profisport.

ich persönlich brauche keine Nationalmannschaften und vom steuerzahler alimentierte großveranstaltungen.
wen jmd in seinen Verein aufnimmt möge Sache von Verein XY sein und wenn dann Verein XY seinen gegnerischen Verein herausfordert und als "Damenteam" antritt aber zum großteil aus Typen in frauenkleidern bestehen, dann werden sich alle anderen Vereine in zukunft überlegen, mit solchen moglern noch was zu tun zu haben.

nächstes Beispiel:
frauenquote.

Lehne ich ab. lol

nächstes Beispiel:
Umkleidekabinen.

hausrecht regelt.

etc. pp

Jeder, der sich mit diesem Dreck beschäftigt, ist entweder eine Evolutionsbremse oder sollte beim nächsten gezoffe einfach liberal/libertär argumentieren, denn das ist eine unterstütztenswerte Randgruppe - und viele die als "liberal oder libertär" unterwegs sind, das sind faker

s. Bundestag und dort die "F.D.P."

[ABAS]

jetzt will Trolli autochthon noch mit der Genderscheiße rumnerven - als Liberaler kann ich da nur lachen!

wisst ihr warum?

diese Bolschewiken und Faschisten, welche ü90 % der politischen Sphäre, der Medienlandschaft und gesellschaft dominieren brauchen doch das Gezoffe, die spalterei, ihr bullshit pingpong zwischen utopistischen Gleichheitsfanatikern und zynischen Ärschern lol

Beispiel:
profisport.

ich persönlich brauche keine Nationalmannschaften und vom steuerzahler alimentierte großveranstaltungen.
wen jmd in seinen Verein aufnimmt möge Sache von Verein XY sein und wenn dann Verein XY seinen gegnerischen Verein herausfordert und als "Damenteam" antritt aber zum großteil aus Typen in frauenkleidern bestehen, dann werden sich alle anderen Vereine in zukunft überlegen, mit solchen moglern noch was zu tun zu haben.

nächstes Beispiel:
frauenquote.

Lehne ich ab. lol

nächstes Beispiel:
Umkleidekabinen.

hausrecht regelt.

etc. pp

Jeder, der sich mit diesem Dreck beschäftigt, ist entweder eine Evolutionsbremse oder sollte beim nächsten gezoffe einfach liberal/libertär argumentieren, denn das ist eine unterstütztenswerte Randgruppe - und viele die als "liberal oder libertär" unterwegs sind, das sind faker

s. Bundestag und dort die "F.D.P."

User autochton ist Sozialarbeiter. Die Missgeburten gehoeren zu seinem Kundenkreis.
Er hat taeglich mit den abartigen und abnormalen Kreaturen zu tun, weil die meisten
neben ihrer koerperlichen Fehlkonstruktionen noch schwere geistige Schaeden haben
und als Leistungstraeger nicht taugen. Weil sie erkannt haben das sie keine
normalen Menschen sondern Missgeburten sind, stuerzen sie sich aus Depressionen
und Frustrationen in die Drogensucht oder begehen Suizid, was unstrittig fuer den
Staat und somit den Steuerzahler kostenguenstiger als die lebenslaenglich Betreuung
mit Sozialleistungen kommt.

[Don]

Erneut falsch.

Deine abseitige Meinung ist irrelevant.

[autochthon]

Deine abseitige Meinung ist irrelevant.

DU bist alte Welt.
Der allumfassende Paradigmenwechsel in der Gesellschaft findet ohne dich statt. Macht nichts. Deine Zeit ist um.

[Würfelqualle]

Deine abseitige Meinung ist irrelevant.

Nur eine Minderheit kräht nach Genderscheiss und 175 Geschlechtern.

[Fortuna]

User autochton ist Sozialarbeiter. Die Missgeburten gehoeren zu seinem Kundenkreis.
Er hat taeglich mit den abartigen und abnormalen Kreaturen zu tun, weil die meisten
neben ihrer koerperlichen Fehlkonstruktionen noch schwere geistige Schaeden haben
und als Leistungstraeger nicht taugen. Weil sie erkannt haben das sie keine
normalen Menschen sondern Missgeburten sind, stuerzen sie sich aus Depressionen
und Frustrationen in die Drogensucht oder begehen Suizid, was unstrittig fuer den
Staat und somit den Steuerzahler kostenguenstiger als die lebenslaenglich Betreuung
mit Sozialleistungen kommt.

Frag' nicht was die ganzen meist abgebrochenen und zigmal neu aufgelegten Entzüge kosten.

Teuerer im Unterhalt als Alkohol- und Drogenwracks sind nicht mal die Kentucky-Derby-Rennpferde.