Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[amendment]

Nehmen wir an, eine Stadt optiert aus Lockdowns, Maskenpflicht, Impfpflicht oder Sanktionen aus. Würdest du das ok finden? Oder im Donbass optiert eine oder mehrere Städte aus dem ukrainischen Sprachengesetz aus.

Also bei diesen Beispielen stünde m.M.n. kein Optierungssrecht an. Es gibt hierzulande eine "Rechtshierarchie": Bundesrecht bricht Landesrecht usw. Das ist bei den Gerichten eben so: über dem Amtsgericht kommt das LG, dann das OLG und dann erst die Verfassungsgerichtsbarkeit.

[DonauDude]

Wer (an)führt, ergäbe sich aus einer Auswahl der "Besten der Besten". Aus welchem europäischen Land dieser (An)Führer stammt und wie sich eine europaweite, elitäre Führungsoligarchie zusammen setzte, würde durch eine qualitativ und psychisch-charakterlich extrem anspruchsvolle Auswahl erfolgen. ...

OK. Aber selbst die Besten der Besten können es nicht allen recht machen und können nicht alles wissen. Daher muss es zusätzlich einen Notausgang (Ausoptierung) geben, um Spannungen abführen zu können. Man kann ja im Ausoptierungsgesetz festlegen, welche Themengebiete nicht ausoptiert werden können (z.B. Staatsbürgerschaft, gesetzliches Zahlungsmittel, Militär).

[DonauDude]

Also bei diesen Beispielen stünde m.M.n. kein Optierungssrecht an. Es gibt hierzulande eine "Rechtshierarchie": Bundesrecht bricht Landesrecht usw. Das ist bei den Gerichten eben so: über dem Amtsgericht kommt das LG, dann das OLG und dann erst die Verfassungsgerichtsbarkeit.

Meine Frage war nicht was ist, sondern wie es sein sollte deiner Meinung nach. Mir ist klar dass das jetzt nicht geht.

[Hay]

Zunächst: Ein selektives Wahlrecht ist grundsätzlich nicht undemokratisch. Es sei denn, man bezeichnet z. B. die USA in ihren Anfangsjahren nach ihrer Entstehung nicht als Demokratie.

Mal durften nur die Grundbesitzer wählen, mal nur die Männer über 25, ganz lange durften Frauen nicht wählen und Sklaven sowieso nicht. Das galt sowohl für die Demokratien der Antike als auch für die "jungen" Demokratien der Neuzeit.

Meine moderne Aulegung skizzierte sich wie folgt:

1. Es darf nur derjenige wählen, der einen diesbezüglichen Qualifikationsnachweis bestanden hat. (Test, Interview, Multiple Choise, Fragenkatalog etc.) Wer sich diesem Prozedere nicht stellt bekundet damit sein Desinteresse am politischen Willensbildungsprozess; so jemand darf nicht wählen! Punkt!

2. Verdiente Bürger, die sowohl die unter 1.) gestellten Anforderungen erfüllen und die sich nachweislich "um Volk und Vaterland" bemüht und bewährt haben (Vorschläge und Nominierungen erfolgen durch alle Schichten!), haben das Privileg des "doppelten Stimmrechts". Und ja nach Gewichtung und Reputation, könnte man dieses Stimmrecht flexibel erweitern.

3. Es werden ausschließlich "Wahlmänner" aus dem eigenen Wahlbezirk gewählt; nur diese wählen dann die jeweiligen Kandidaten.

Ich könnte das jetzt noch detailliert weiter ausführen, ich will aber eigentlich so langsam wieder zum Krisenherd Ukraine zurückkehren...

Bleiben wir mal bei deinem ersten Punkt, dem Qualifikationsnachweis mit Test und Interview und Fragenkatalog und Mulitple Choice). Eine solche Teststrasse ist für 83 Millionen Bundesbürger nicht machbar, weder organisatorisch, noch dem Aufwand nach.

Es wären also nur starrere Auswahlkriterien machbar, die im Nachweisverfahren vorzulegen wären.

Also ist dein Vorschlag schonmal nix.

[DonauDude]

Zunächst: Ein selektives Wahlrecht ist grundsätzlich nicht undemokratisch. Es sei denn, man bezeichnet z. B. die USA in ihren Anfangsjahren nach ihrer Entstehung nicht als Demokratie.

Mal durften nur die Grundbesitzer wählen, mal nur die Männer über 25, ganz lange durften Frauen nicht wählen und Sklaven sowieso nicht. Das galt sowohl für die Demokratien der Antike als auch für die "jungen" Demokratien der Neuzeit.

Meine moderne Aulegung skizzierte sich wie folgt:

1. Es darf nur derjenige wählen, der einen diesbezüglichen Qualifikationsnachweis bestanden hat. (Test, Interview, Multiple Choise, Fragenkatalog etc.) Wer sich diesem Prozedere nicht stellt bekundet damit sein Desinteresse am politischen Willensbildungsprozess; so jemand darf nicht wählen! Punkt!

2. Verdiente Bürger, die sowohl die unter 1.) gestellten Anforderungen erfüllen und die sich nachweislich "um Volk und Vaterland" bemüht und bewährt haben (Vorschläge und Nominierungen erfolgen durch alle Schichten!), haben das Privileg des "doppelten Stimmrechts". Und ja nach Gewichtung und Reputation, könnte man dieses Stimmrecht flexibel erweitern.

3. Es werden ausschließlich "Wahlmänner" aus dem eigenen Wahlbezirk gewählt; nur diese wählen dann die jeweiligen Kandidaten.

Ich könnte das jetzt noch detailliert weiter ausführen, ich will aber eigentlich so langsam wieder zum Krisenherd Ukraine zurückkehren...

Ich wäre lieber für zufällige Auswahl, so wie bei Schöffen. Im alten Griechenland wurden die Bürger per Los in Ämter gewählt.

[Hay]

Gegenfrage: Wer wählte die "Väter des Grundgesetzes" aus und was qualifizierte sie?

Wenn du unter gleichen Voraussetzungen die gleichen nehmen möchtest, rechtfertigt sich deine Frage. Da du das aber nicht möchtest und kannst und deine eigenen Gedanken hast, dient die Frage nur der Ablenkung und Nichtbeantwortung meiner Frage. Also bitteschön, voran! Dann führe mal aus, was DIR so vorschwebt! Die Fragen hatte ich gestellt, ich wiederhole sie aber gerne auch noch mal:

.... Wer soll diese "Besten der Besten" auswählen und durch was qualifiziert man sich in der Auswahl? Und wenn du eine Auwahl treffen möchtest, steht das entgegen einer Wahl durch die Bürger.

Möchtest du in diesem Gremium "Wer wird der beste Führer" oder "Europa sucht den Superstar" sitzen? Wer hat eigentlich den Vorsitz für diese Veranstaltung?
...

[amendment]

OK. Aber selbst die Besten der Besten können es nicht allen recht machen und können nicht alles wissen. Daher muss es zusätzlich einen Notausgang (Ausoptierung) geben, um Spannungen abführen zu können. Man kann ja im Ausoptierungsgesetz festlegen, welche Themengebiete nicht ausoptiert werden können (z.B. Staatsbürgerschaft, gesetzliches Zahlungsmittel, Militär).

Nehmen wir doch mal einen anderen Begriff dafür: Vetorecht. Oder noch präziser: Ein ausgeklügeltes System der "checks and balances". Vor gefühlten 100 Jahren habe ich darüber einmal eine Seminararbeit im Fachbereich "Politische Wissenschaften" geschrieben. Bei Prof. Kleinsteuber, einer ausgewiesene Koryphäe auf dem Gebiet der Mediensysteme der USA und Europas. Ich habe bei ihm viel über die sogenannte "Vierte Gewalt" gelernt... bei der ich letztlich selbst auch viele Jahre "mitwirkte".

Wenn er das jetzt hörte, was ich nun schreibe... Ich bin dafür, dass man Deutsche sogar ausweisen und auch die Staatsbürgerschaft entziehen können sollte. Entzug aller bürgerlichen Rechte für schwerste Vergehen!

Wenn ich dann immer höre, ich wäre ein "Systemling", dann muss ich innerlich schmunzeln.

[amendment]

Wenn du unter gleichen Voraussetzungen die gleichen nehmen möchtest, rechtfertigt sich deine Frage. Da du das aber nicht möchtest und kannst und deine eigenen Gedanken hast, dient die Frage nur der Ablenkung und Nichtbeantwortung meiner Frage. Also bitteschön, voran! Dann führe mal aus, was DIR so vorschwebt! Die Fragen hatte ich gestellt, ich wiederhole sie aber gerne auch noch mal:

.... Wer soll diese "Besten der Besten" auswählen und durch was qualifiziert man sich in der Auswahl? Und wenn du eine Auwahl treffen möchtest, steht das entgegen einer Wahl durch die Bürger.

Möchtest du in diesem Gremium "Wer wird der beste Führer" oder "Europa sucht den Superstar" sitzen? Wer hat eigentlich den Vorsitz für diese Veranstaltung?
...

Das würde von den Repräsentanten einer neuen, großeuropäischen Ideologie erfolgen. Und den Repräsentanten einer Bildungselite. Unter Mitwirkung von Fachkräften aus Medizin, Psychologie, Soziologie, Militär und ja, auch Sportwissenschaftlern.

Der Politiker von morgen hätte zumindest auch körperliche Anforderungen zu bestehen. Ein Fettkloß à la Peter Altmaier würde nicht in die erste politische Reihe gehören...

[Dr Mittendrin]

Mir ist schon immer klar, seit es diese Tendenzen gibt, daß sie sich ausschließlich gegen Weiße richten und gegen den Westen.
Dazu muß man Albert Schweitzer lesen.
Die gesamte Überfremdung Deutschlands, ein Ostprodukt im weiteren Sinn.
Ein Ostprodukt, das erfolgreich dem Westen angelastet wird.

[Dr Mittendrin]

Nehmen wir doch mal einen anderen Begriff dafür: Vetorecht. Oder noch präziser: Ein ausgeklügeltes System der "checks and balances". Vor gefühlten 100 Jahren habe ich darüber einmal eine Seminararbeit im Fachbereich "Politische Wissenschaften" geschrieben. Bei Prof. Kleinsteuber, einer ausgewiesene Koryphäe auf dem Gebiet der Mediensysteme der USA und Europas. Ich habe bei ihm viel über die sogenannte "Vierte Gewalt" gelernt... bei der ich letztlich selbst auch viele Jahre "mitwirkte".

Wenn er das jetzt hörte, was ich nun schreibe... Ich bin dafür, dass man Deutsche sogar ausweisen und auch die Staatsbürgerschaft entziehen können sollte. Entzug aller bürgerlichen Rechte für schwerste Vergehen!

Wenn ich dann immer höre, ich wäre ein "Systemling", dann muss ich innerlich schmunzeln.

Ja bist ein Systemling