Habeck am Ende?

[sunbeam]

Und weil dies illusorisch ist, hält man jede Partei zwischen 5 und 15 Prozent für legitimiert, zu regieren, auch dann, wenn die Wahlbeteiligung auf unter 50 Prozent sinken würde. Wenn du das so verinnerlicht hast, dann ist dir auch nicht mehr zu helfen. Mit einem solchen Denkmuster wird sich niemals irgendetwas ändern lassen können.

Deswegen nochmals meine Frage, ab welcher mathematischen Hürde die eine Partei genommen hat, ist sie berechtigt Teil der Regierung zu sein? Lösung kann sein das es eine Wahlpflicht gibt, dann wäre wenigstens die Zahl an Ungültigen Zetteln eine eindeutige Aussage. Oder man begrenzt die Sitze indem man sagt, 600 Sitze im Reichstag bei 100% Wahlbeteiligung, ansonsten wirklich Anteil Sitze anhand Stimmen in Relation zur Gesamtheit. Dann blieben halt knapp 200 Sitze leer.

[Hay]

93% Nein!


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Ja, Herr Habeck hat gute Reklame gemacht. Vielleicht kauft ja jetzt irgendwer seine Kinderbücher: Der Herr Wirtschaftsminister hat auch Kinderbücher geschrieben( zu einem unbekannten Anteil mit seiner Frau).

[Maitre]

Auch das stimmt nicht und wurde bereits nachgerechnet. Die Leistungen, die die Rentenkasse für versicherungsfremde Leistungen zahlt, sind höher als die Gelder, die der Staat dann wieder in die Rentenkasse überweist. Z.B. Qualifikationskurse, Langzeittherapien für Trinker und Drogenabhängige, Rentenersatzzeiten, Mütterrenten, Rente für Kindererziehungszeiten, Renten für Menschen, die aus dem Ostblock zugezogen sind, also zum Beispiel die Russlanddeutschen, Renten, die aus der Zeit der DDR gezahlt werden und so weiter und so fort. Das sind Leistungen, die nicht die Rentenkasse zu finanzieren hätte, sondern die aus allgemeinen Steuermitteln zu entrichten wären. In Wirklichkeit gibt der Staat ein Almosen zu und die Rentenkasse bzw. die versicherungspflichtigen Angestellten zahlen diese Leistungen dann aus ihrem Portemonnaie.

Ja, mit der Rentenkasse wurde und wird viel Schindluder getrieben. Das den Rentnern anzulasten ist schon ziemlich dreist. Wird aber immer wieder getan, um vom Versagen der Politik abzulenken.

[Bruddler]

Wäre ich viel strenger: nur gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung. Kein Schutz vor Arbeitslosigkeit. Rente nur nach Minimum 10 Jahren ununterbrochener Einzahlung eines Mindestbeitrags. Keine Perspektive auf deutsche Staatsbürgerschaft, die gibts ggf. erst für in Deutschland geborene Kinder. Deutschkenntnis zum Zeitpunkt der Einreise mindestens B2, Akademiker C1. Grundrecht auf Asyl weg, muss wieder Ermessensfrage werden. Ohne Herkunftsnachweis (= ohne Ausweisdokumente) kein Asyl, nicht mal Einreise; den Abschiebekack auf unsere Kosten brauchen wir nicht.
Flüchtlinge nach Genfer Konvention in ausgewiesene, abgeriegelte und auch zu deren Schutz überwachte Einrichtungen für die Dauer des Fluchtgrundes. Danach ausnahmslos Rückführung. Auch hier: keine Dokumente, kein Flüchtling.

Kein Mensch ist illegal ? Mag sein, aber die Einreise wiederum ist es eben doch bisweilen.

Einer der größten und irrigsten Dummsprüche, der mir seit vielen Jahren zu Ohren gekommen ist.
Wozu also noch Türschlösser, wenn niemand illegal ist ?

[Hay]

Deswegen nochmals meine Frage, ab welcher mathematischen Hürde die eine Partei genommen hat, ist sie berechtigt Teil der Regierung zu sein? Lösung kann sein das es eine Wahlpflicht gibt, dann wäre wenigstens die Zahl an Ungültigen Zetteln eine eindeutige Aussage. Oder man begrenzt die Sitze indem man sagt, 600 Sitze im Reichstag bei 100% Wahlbeteiligung, ansonsten wirklich Anteil Sitze anhand Stimmen in Relation zur Gesamtheit. Dann blieben halt knapp 200 Sitze leer.

Du windest dich wie ein Aal. Es ging nicht um die Berechtigung, sondern es ging darum, dass eine Partei mit 15 Prozent bzw. knapp über 10 Prozent nicht für die Regierungsverantwortung legitimiert ist. Man spricht bei solchen Werten teilweise auch von "abgewählt".

[Maitre]

Deswegen nochmals meine Frage, ab welcher mathematischen Hürde die eine Partei genommen hat, ist sie berechtigt Teil der Regierung zu sein? Lösung kann sein das es eine Wahlpflicht gibt, dann wäre wenigstens die Zahl an Ungültigen Zetteln eine eindeutige Aussage. Oder man begrenzt die Sitze indem man sagt, 600 Sitze im Reichstag bei 100% Wahlbeteiligung, ansonsten wirklich Anteil Sitze anhand Stimmen in Relation zur Gesamtheit. Dann blieben halt knapp 200 Sitze leer.

Da aber nicht du oder ich darüber entscheiden, sondern die vielen überflüssigen Profiteure des von dir skizzierten Mißstandes, wird sich so schnell nichts daran ändern.

[Hay]

Nein, nur ein dummer Schweinebauer.

Doch immerhin noch so skrupellos, dass er zum Verbrecher wird, wenn er derart wissend so mit dem Schicksal und der Existenz von Millionen Bürgern spielt.

[Maitre]

Einer der größten und irrigsten Dummsprüche, der mir seit vielen Jahren zu Ohren gekommen ist.
Wozu also noch Türschlösser, wenn niemand illegal ist ?

Der Spruch an sich ist nicht dumm. Nur die Schlussfolgerungen sind es. Natürlich ist Kunta Kinte in seinem Heimatland nicht illegal. Aber seine mehrfachen Grenzübertritte und die Beantragung von Asyl ohne dessen Voraussetzungen zu erfüllen sind selbstverständlich illegal.

[sunbeam]

Du windest dich wie ein Aal. Es ging nicht um die Berechtigung, sondern es ging darum, dass eine Partei mit 15 Prozent bzw. knapp über 10 Prozent nicht für die Regierungsverantwortung legitimiert ist. Man spricht bei solchen Werten teilweise auch von "abgewählt".

Warum winde ich mich? Es ist doch völlig scheissegal was Du denkst. Fakt ist das derzeit die Grünen Teil der Regierung sind und sogar die FDP die ja noch viel weniger Zustimmung erhalten hat. Selbst eine SPD hat real nur eine Zustimmung von knapp 20% des gesamten Volkes, stellt dennoch den Kanzler. Du kannst Dich theoretisch an diesem Fakt reiben solange Du willst, es ändert nichts an der Realität.

[Maitre]

Nein, nur ein dummer Schweinebauer.

Ein Schweinebauer kann er auch nicht sein. Dann wüsste er nämlich, dass ihm bei zeitweiser Einstellung der Arbeit die weiterlaufenden Fixkosten das Genick brechen und ihn in die Insolvenz treiben werden. Der ist maximal Hobbyhalter.