Donald Trump

[kotzfisch]

Wenn das stimmt, muss sich das FBI fragen lassen, wieso es 18 Monate dauert, bis man die fehlenden Abschusscodes bemerkt ....

Mit denen, so diese Räuberpistole denn stimmt, zuhause sagen wir es freundlich: relativ wenig anfangen kann.Das ist doch eine gewaltige Stinkbombe wegen den Midterm Geschichten...

[Bruddler]

Egal wie man zu Trump stehen möchte, Tatsache ist, sie haben ihn am Arsch, und das ist auch gut so !

[Shahirrim]

Stanley Beamish zwischen VS-NfD und Top Secret besteht ein Riesen-Unterschied. Glaubst du irgendein Geheimdienst interessiert sich großartig für VS-NfD? Sorry, du kannst den geplanten Dienstplan einer Bundeswehrdiensstelle für Dezember nach Russland schicken, du bekommst ihn mit allen Änderungen seit seiner Planung mit den Worten "Keine Ursache" unterschrieben zurück. Daran kannst du sehen wie geheim VS-NfD ist.

Ja, es gibt die Verschlusssache, danach Geheim und darüber Streng Geheim, aber darum geht es doch gar nicht. Wäre bei Trump nur Verschlusssache gefunden worden, die hätten das genau so aufgeblasen. Und war der Tresor nun leer oder nicht? Man schaut da nicht mehr durch.

[erselber]

Ja, es gibt die Verschlusssache, danach Geheim und darüber Streng Geheim, aber darum geht es doch gar nicht. Wäre bei Trump nur Verschlusssache gefunden worden, die hätten das genau so aufgeblasen. Und war der Tresor nun leer oder nicht? Man schaut da nicht mehr durch.

Könnte ja auch sein, dass Tresor bevor ihn das FBI und die ge-, entsandten des Deep-States öffneten leer war.

Zumindest nicht die von ihnen so sehnlichst erwarten Dokumente sondern private und Geschäftspapiere enthielt und man nachhelfen musste um das zu finden was sie nun behaupten gefunden haben zu wollen.

[Merkelraute]

Egal wie man zu Trump stehen möchte, Tatsache ist, sie haben ihn am Arsch, und das ist auch gut so !

Stalinist Biden scheint jetzt Dein Held zu sein.

[Kurti]

Egal wie man zu Trump stehen möchte, Tatsache ist, sie haben ihn am Arsch, und das ist auch gut so !

Der Donald hat die Macht, die ihm das Präsidentenamt verlieh, bei weitem überschätzt.

[Sven71]

Mit denen, so diese Räuberpistole denn stimmt, zuhause sagen wir es freundlich: relativ wenig anfangen kann.Das ist doch eine gewaltige Stinkbombe wegen den Midterm Geschichten...

Natürlich ist es das. Zugleich ist es aber auch eine Drohgebärde gegen die Bevölkerung. Merrick Garland sagte sinngemäß, daß er nicht stillhalten werde, wenn das FBI "unfair" kritisiert werde. Was unfair ist, entscheidet dann er. Entspricht etwa Faesers Maulkorb. Die scheinen sich bei ihrem Kampf gegen ihre Bevölkerungen wirklich abzusprechen.

[Sven71]

Egal wie man zu Trump stehen möchte, Tatsache ist, sie haben ihn am Arsch, und das ist auch gut so !

Ist das so? Sieht eher so aus, als käme das wie ein Bumerang zurück.

1.) Für eine Durchsuchung bedarf es einer richterlichen Anordnung. Diese für eine so noch nie dagewesene Durchsuchung bei einem Ex-Präsidenten von einem Provinzrichter zu besorgen, der bekanntermaßen Obamaspender war, lässt eher eine Agenda als einen Verdacht vermuten.

2.) ein solcher Durchsuchungsbefehl muss - in den USA wie in Deutschland - exakt auflisten, wonach gesucht wird. Ein Freibrief für eine Suche nach "allem Möglichen, womit man den Durchsuchten belasten kann", ist unzulässig. Der [Links nur für registrierte Nutzer]grenzt das wie folgt ein:

The locations to be searched include the "45 Office," all storage rooms, and all other rooms or areas within the premises used or available to be used by FPOTUS and his staff and in which boxes or documents could be stored, including all structures or buildings on the estate.

Welche Art von Dokumenten ist nicht beschrieben, was bereits ein Problem darstellt. Im Fall eines Arztes beispielsweise wären das ggf. alle Patientenakten, die aber der Ärztlichen Schweigepflicht unterliegen und mit deren Herausgabe sich der Arzt strafbar macht - es sei denn, der Vorwurf erstreckt sich auf Abrechnungsbetrug bei der Behandlung. Geht es aber um eine Straftat, welche das ärztliche Wirken gar nicht betrifft, ist eine Beschlagnahme solcherlei geschützter Dokumente nicht statthaft. Einfach alle in besagten Räumen vorgefundenen Dokumente jedweder Art beschlagnahmen zu lassen, lässt stark vermuten, daß hier nicht gezielt gesucht wird, sondern eher beliebig "irgendetwas" gefunden werden soll. Auf keinen Fall geht es hier darum, daß das National Archive Dokumente aus der Präsidialzeit zurückerhält - das war ein vorgeschobenes Pressestatement.
Ein so unscharfer Durchsuchungsbefehl für einen derart einmaligen Akt in der Geschichte nicht nur der USA ist m. E. eine offene Flanke und kann dem FBI und dem DoJ empfindlich auf die Füße fallen.

3.) Trump hat 2 Impeachmentverfahren , den Mueller-Ausschuss, die Heißluftnummer 'Stormy Daniels', etc. schadlos überstanden, weil sich sämtliche Vorwürfe als haltlos erwiesen haben. Das gilt insbesondere für das von Hillary Clinton zusammengekaufte Belastungsdokument "Steele Dossier", dessen Vorwürfe gegen Trump nie verifiziert wurden. Dennoch wurde es in vier Untersuchungen gegen Trump verwendet, wodurch das FBI und das DoJ inzwischen vorbeschädigt sind.

4.) Dem Vorwurf, Trump habe Geheimdokumente entwendet, steht sein Recht als Präsident gegenüber, Dokumente zu deklassifizieren. Ob diese also immer noch Klassifikation besitzen oder nur noch den Stempel tragen, ist zu diesem Zeitpunkt völlig unklar.

5.) Trumps Anwälten wurde der Zutritt während der Durchsuchung verwehrt. Das ist höchst ungewöhnlich, denn es ist das gute Recht des Durchsuchten, eine Beschlagnahme durch einen Rechtsbeistand minutiös protokollieren zu lassen. Schon alleine wegen der vollständigen Rückgabe des Beschlagnahmegutes. Es wird sich zeigen, ob das als Verfahrensfehler gewertet werden wird.


"Am Arsch haben" sieht m. E. anders aus.

[Veruschka]

Egal wie man zu Trump stehen möchte, Tatsache ist, sie haben ihn am Arsch, und das ist auch gut so !

Glaub ich nicht. Der Depp kommt ja mit allem durch.

[Bruddler]

Stalinist Biden scheint jetzt Dein Held zu sein.

Deine "hochintelligenten Beiträge" unterscheiden sich kaum noch von denen, die Politikqualle so schreibt.
(Nur weil ich Trump nicht mag, muss ich nicht automat. den Biden mögen...)

Glaub ich nicht. Der Depp kommt ja mit allem durch.

Gilt das für alle Zeiten ?

Der Donald hat die Macht, die ihm das Präsidentenamt verlieh, bei weitem überschätzt.

Ich würde mir wünschen, wenn man auch bei uns bei dem einen oder anderen mal eine Hausdurchsuchung machen würde. Ich bin mir sicher, man würde auch bei ihnen "Hochbrisantes" finden...