Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[navy]

.. Fakten noch einmal nur für dich , ist hier schon zig-mal geschrieben worden im HPF :

.. 1990 wude die Krim in die Freiheit "entlassen" ...
.. 1991 "Republik Krim" mit Parlament und Präsident , ein selbständiges Land ..
.. 1993 hat die Ukraine mit Hilfe der ukrainischen Armee die Krim besetzt >> Annektion der Krim !! ... die selbständige Republik Krim wurde aufgelöst und in die Ukraine integriert und die Bevölkerung dort dann drangsaliert ..
.
.. lern mal Geschichte du Vollidiot !! ..

Klare Worte, helfen manchmal bei Gehirn Kanaken des Nichts aus der Georg Soros Doofi Schule, welche ihre eigene Geschichte auch in Deutschland umschreiben

[truthCH]

Die Ukraine hat beschlossen, Russland militärisch zu bedrohen? Na das ist aber mal eine spannende und total glaubwürdige Behauptung.

Dir fehlen elementare Informationen wie sich sehe und lesen kannst Du auch nicht wie Virtuel - es geht um die Beschlüsse in der Ukraine, welche die kulturellen Gegebenheiten begann zu torpedieren woraufhin sich dann die Abspaltungen manifestierten, weil nun mal ein grosser Teil der Ukraine mehr zu Russland tendiert als zum Westen. Wenn nun also ein Regime beginnt diese kulturelle Begebenheit zu eliminieren kann nur ein Schwachkopf der Meinung sein, dass das keine Reaktionen nach sich zieht.

Aber dass das Leute nicht nachvollziehen können, in deren Länder eh nur eine Sprache existiert ist für mich kein Wunder - ich als Schweizer kann sehr gut nachvollziehen warum sich Donbass und Krim nicht mehr einverstanden erklärten mit dem Regime in Kiew. Wäre ja dasselbe wenn hier in der Schweiz plötzlich Beschlüsse fallen würden gegen das Welschland oder das Tessin und es würde mich dann auch nicht wundern, wenn Frankreich oder Italien intervenieren würden. Und ich würde dann auch keine Waffe in die Hände nehmen und auf meine Landsleute schiessen nur weil die halt lieber italienisch/französisch sprechen wollen bzw. dies als Amtssprache behalten möchten.

Die EU hat Öl ins Feuer gegossen, so durch Milliarden an Handelsvolumen mit Russland oder wie genau?

Es ging um das trilaterale Abkommen mit der Ukraine und Russland. Russland hat wirtschaftliche Interessen in der Ukraine (Herstellung gewisser Güter) und war aber nicht per sé gegen einen Beitritt der Ukraine in die EU. Es war die EU die die Ukraine vor die Wahl stellte entweder wir oder Russland und öffentlich hiess es dann, Russland hätte die Ukraine vor die Wahl gestellt - was eine infame Lüge ist.

Was für ein Argument soll das sein? Aber vor allem, warum müssen wir ständig Rücksicht auf die angeblichen Befindlichkeiten der Russen nehmen?

Weil man in deren Vorgarten ist - oder würdest Du genau gleich argumentieren im Fall von Kuba im letzten Jahrhundert?

Dein Angst Argument kann man ja auch anders herum aufstellen: Polen und Balten haben eine historisch berechtigte Angst vor den Russen, siehe Geheimpolizei, Niederschlagung von Demonstrationen, die Kriege der Russen in den 90ern.... Dass diese Nationen Schutz in Bündnissen suchen, ist daraus recht verständlich. Also wieso sollte es hier nicht Aufgabe Russlands sein, sich zurückzuhalten.

Kann man - hat aber vor der ganzen Erweiterung Russland irgendwie Anstalten gemacht es wolle den Warschauer Pakt wieder aufleben lassen? Eben ....

Nebst eben unserem Grundthema - OSZE Istanbul/Astana - wo dann die ganz schlauen wieder hinkommen, dass das keine Verträge seien sondern nur gutgemeinte Vorschläge!

Übrigens, wenn das das einzige Ziel der Russen wäre, ist Zehntausende dafür umzubringen und ganze Landstriche in Schutt und Asche zu legen, geradezu wahnsinnig.

Jein - Krieg ist immer die schlechteste Option von allen - da gehe ich durchaus einig. Aber ich sehe Krieg eben auch als "die Fortführung der politischen Diskussion mit anderen Mitteln" an - und dass im Krieg nun mal auch Zerstörung, Leid und Verderben mit sich bringt ist wohl klar. Aber ja, man hat ja immer zwei Optionen - Eskalation und Deeskalation und vom Westen/der Ukraine her hat man sich für ersteres entschieden.

[truthCH]

Bitte sauber argumentieren. Der ISTGH hat sich nur zum Kosovo geäußert und hat keinerlei Vergleiche zur Annexion der Krim bzw. völkerrechtlichen Situation des Donbass verlautbart. Sollte mir da etwas entgangen sein, so lese ich das gerne nach.

Falls aber nicht so ist es unlauter, völkerrechtliche Vergleiche zwischen dem Kosovo und der Ukraine zu ziehen. Falls der ISTGH die Annexion der Krim legitimiert oder auch die Besetzung des Donbass, so akzeptiere ich dieses.

Sollte diese Legitimation aber nicht erfolgen wärest du dann auch bereit, die Vorgänge in der Ukraine als illegitim zu akzeptieren?

Ja, er hat sich nur zum Kosovo geäussert, hat aber damit die bis dahin geltende Ordnung (Verfassung kann den Austritt von einem Teil des Territoriums negieren) verworfen und es legitimiert, dass sich Teilgebiete eines bestehenden Territoriums lösen können auch wenn das die Verfassung eines Landes gar nicht vorsieht bzw. es sogar verbietet.

Und ja, ich würde es als illegitim betrachten, sollte der ISTGH es so urteilen - aber trotzdem immer noch kritisieren denn es wäre nicht zu erklären, warum der Kosovo kann aber nicht der Donbass oder die Krim.

[amendment]

Vor allem hat sich die Krim zuerst erklärt (Januar) und erst danach die Ukraine (August) - auch so ein Punkt, dass die Ukraine absolut im Unrecht war. Und damit das nicht noch einmal passiert, man sollte ja denselben Fehler nicht zweimal machen, hat sich die Krim eben nicht nur losgelöst sondern ist halt gleich ins russische Reich gegangen.

Im Zuge der Auflösung der Sowjetunion wurde die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen zum unabhängigen ukrainischen Staat. Durch die Rechtsnachfolge blieb die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim ein Teil des neuen Staates Ukraine.

Unberührt davon gibt und gab es da noch die Nutzungsverträge über die militärischen Liegenschaften Russlands auf der Krim...

[amendment]

Ja, er hat sich nur zum Kosovo geäussert, hat aber damit die bis dahin geltende Ordnung (Verfassung kann den Austritt von einem Teil des Territoriums negieren) verworfen und es legitimiert, dass sich Teilgebiete eines bestehenden Territoriums lösen können auch wenn das die Verfassung eines Landes gar nicht vorsieht bzw. es sogar verbietet.

Und ja, ich würde es als illegitim betrachten, sollte der ISTGH es so urteilen - aber trotzdem immer noch kritisieren denn es wäre nicht zu erklären, warum der Kosovo kann aber nicht der Donbass oder die Krim.

Also ich habe es mir angewöhnt, Interpretationen von "juristisch Relevantem" den Profis - hier: den im Völkerrecht fachkundigen Juristen - zu überlassen.

[navy]

Bitte sauber argumentieren. Der ISTGH hat sich nur zum Kosovo geäußert und hat keinerlei Vergleiche zur Annexion der Krim bzw. völkerrechtlichen Situation des Donbass verlautbart. ...

Was schwadronierst DU für einen Blödsinn. Bei Gericht geht es um die Sache des Antragsstellers und nicht um Schwadronieren und Vergleiche mit Dritt Staaten.

Die Verbrechen der Ukra Faschisten, als man den Rentner ihre Pensionen wegnahm

aus 2014



Reine Verbrecher damals, wie heute



Klitschko, mit dem Terroristen Anführer überall in der Welt und Partner von Cem Özedemir, bis Elmar Brok: John McCain

Freitag, 28. Februar 2014
[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Verunsicherung bei den regulären Sicherheitskräften ist groß, da Polizei-Kommandeure und Kameraden aus Angst um Ihr Leben und das ihrer Familien überlaufen. Hier der Chef des Zolls von Ushgorod in den Händen von Göring-Eckardts Freiheitskämpfern.



[Links nur für registrierte Nutzer]

[truthCH]

Im Zuge der Auflösung der Sowjetunion wurde die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen zum unabhängigen ukrainischen Staat. Durch die Rechtsnachfolge blieb die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim ein Teil des neuen Staates Ukraine.

Unberührt davon gibt und gab es da noch die Nutzungsverträge über die militärischen Liegenschaften Russlands auf der Krim...

Ähm - nein, denn die Ukraine wurde erst danach unabhängig - ergo kann sich sich nicht auf davor berufen. Und die Krim ist sowieso sehr speziell in vielen Belängen und gerade wenn es um territoriale Integrität geht.
====
Man vergisst, dass sich die Krim für unabhängig erklärt hat, bevor die Ukraine unabhängig wurde. Im Januar 1991, also noch während der Zeit der Sowjetunion, hat die Krim ein Referendum durchgeführt, um zu Moskau zu gehören und nicht mehr zu Kiew. So ist sie eine autonome sozialistische Sowjetrepublik geworden. Die Ukraine hatte erst 6 Monate später ein Referendum durchgeführt, im August 1991. Zu diesem Zeitpunkt betrachtete die Krim sich nicht als Teil der Ukraine. Aber die Ukraine akzeptierte dies nicht. Zwischen 1991 und 2014 war es ein ständiges Tauziehen zwischen den beiden Einheiten. Die Krim hatte ihre eigene Verfassung mit ihren eigenen Behörden. 1995, ermutigt durch das Memorandum von Budapest, stürzte die Ukraine die Regierung der Krim mit Spezialeinheiten und erklärte ihre Verfassung für ungültig. Aber das wird nie erwähnt, denn es würde die heutige Entwicklung in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen.
====

[truthCH]

Also ich habe es mir angewöhnt, Interpretationen von "juristisch Relevantem" den Profis - hier: den im Völkerrecht fachkundigen Juristen - zu überlassen.

Und auch da gibt es mindestens zwei Meinungen dazu - eine die zu Dir tendiert und eine die zu mir tendiert - und jetzt?

[amendment]

Aha - sprich internationales Recht kann man so auslegen wie man gerade lustig ist - oder anders formuliert: Wenn zwei das gleiche tun ist es nicht dasselbe?

Das war noch nie so! Jedenfalls nicht generell. Deswegen gibt es ja auch Rechtsnormen, in denen rechtlich Relevantes verbindlich für eine exemplarische Allgemeinheit normiert wird.

Was "links" oder "rechts" einer Norm ist, ist deswegen noch lange nicht Unrecht - nur nach der Definition der aktuell gültigen Rechtsnormen.

Nur mal so am Rande: Deswegen sind für mich auch grundsätzlich sämtliche Artikel des Grundgesetzes - ohne Ausnahmen! - nicht nur "diskussionswürdig", sondern haben sich im Laufe der Zeit veränderten "Anforderungsbedürfnissen" anzupassen.

Wir alle haben die internationale Rechtsprechung zu akzeptieren, dazu gehört auch die Akzeptanz unserer Inkompetenz bezüglich der Interpretation völkerrechtlicher Aspekte.

Was wir aber dürfen - und es auch machen! - ist, sich "gefühlt" auf eine Seite der beteiligten Konfliktparteien zu begeben oder eigene Alternativen zum Besten zu geben. Auch die Vernunft bildet nicht immer das gefühlt richtige Recht ab.

[Valdyn]

Aus Deiner Sicht - aus der Sicht des Russen sieht das halt eben anders aus und er hat das auch schon früh immer und immer wieder gesagt. Und ja, es wurde kooperiert bis man dann eben die Ukraine in all ihren anti-russischen Bestrebungen gewähren liess und Russland dann darauf reagierte, wo sich dann diese Kooperationen einstellten.

Selbst wenn Russland eine Phobie hätte, die sich nicht begründen liesse, so ist aus meiner Sicht jeder selbst schuld wenn er dann den Phobiker noch reizt. Wenn ich weiss, dass mein Gegenüber überängstlich ist, werde ich versuchen ihm die Angst zu nehmen und nicht sie noch weiter zu bestärken - denn unter dem Strich kommt das weder ihm noch mir selbst zu Gute.

Aber das scheint so manchem hier einfach zu hoch zu sein.

Jeder Irre ist selber für sein Irrsinn und seine Handlungen verantwortlich.

Wo kommt diese Russlandfixiertheit eigentlich her? Russland hat dies Wehwechen, Russland hat jenes Wehwechen...wir müssen da aber mal wirklich mal verständnisvoller sein und Rücksicht nehmen, Russland will das, fühlt sich da missverstanden und bedroht...

Das arme arme Russland...Russland das Sensibelchen. Immer armes Opfer, zu ehrlich und anständig und zu naiv für die Welt. Mir kullern gleich die dicken Tränchen die Wangen runter....

Mir gehen Russen und ihre Befindlichkeiten am Arsch vorbei. Ich will keinen Krieg. Und vor der Haustür schon gar nicht. Russen führen einen Krieg. Da fällt mir nicht ein, ihnen dafür noch den Bauch zu pinseln.